Eigentlich gibt es in Berg kaum einen Grund, einen Supermarkt aufzusuchen. Das Brot gibt es bei lokalen Bäckern, die selbst backen, Fische zuhauf bei den diversen Fischern und ihren Läden, lokales Fleisch auf den Höfen und sogar beim Metzger, köstlichen Käse, Butter und das aktuelle Gemüse frisch im Hofladen in Farchach. Am Eierproduzenten ist man eh beteiligt, so wie reichere Leute an Windrädern. Und sogar fertig gekochte Gerichte gibt es im Berg im buchstäblich "Feinen Hausladen" bei Frau Weinert.

Natürlich ist so ein Verhalten etwas mühsam, weshalb einige wenige doch zum Discounter gehen, wo es ähnliche Gerichte billiger gibt und obendrein noch Erdbeeren im Dezember. "Gesund oder billig - Unsere Nahrungsmittel / Was tun gegen Pestizide, Gentechnik und Massentierhaltung?" heißt eine Veranstaltung der SPD heute im "Müllers auf der Lüften" um 20 Uhr.

Einer der Referenten ist der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, der zwischen 1991 und 1995 sogar schon einmal Ortsvereinsvorsitzender der Partei war. Ihm zur Seite steht Christoph Then, Geschäftsführer des Instituts Testbiotech.


Florian von Brunn, ein Ex-Berger kehrt als Landtagsabgeordneter zurück

Wunderbare Welt der Politik … Ausriss aus dem "Merkur" von heute

Die 7. Gemeinderatssitzung: Die Zuschauerränge waren gut gefüllt, aber nicht überfüllt. Abgestimmt wurde zunächst über eines der Themen, das die Berger beschäftigt wie kaum ein anderes: Es ging um den Bau einer Badehütte in Unterberg. Sie wurde einstimmig abgelehnt, so wie das Verwaltungsgericht ihre Vorgängerin abgelehnt hatte. Eine Premiere gab es dabei auch. Den Vortrag machte kundig und sachlich zum ersten Mal Frau Isabell Pilgram, die nach 3-jähriger Ausbildung in den Dienst im Bauamt übernommen wurde. Willkommen!



Dann der TOP 4, das Bürgerbegehren für einen Baustopp der Windkraftanlagen. Auf den Punkt gebracht: Das Begehren hatte einen durchschlagenden Erfolg, aber ein Bürgerentscheid findet - gegen 3 QUH-Stimmen - nicht statt. Und das geht so: 822 Berger Bürger hatten per Unterschriftenlisten kund getan, dass sie einen Bürgerentscheid über folgenden, verschwurbelten Satz wünschten:

„Als Bürger der Gemeinde Berg stimme ich dafür, dass die Gemeinde Berg als Gesellschafterin der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG und Alleingesellschafterin der Bürgerwind Berg Verwaltungs-GmbH unverzüglich sämtliche zulässigen Rechtshandlungen vornimmt und alle notwendigen Erklärungen abgibt, damit die bestehende Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Windparks „Wadlhauser Gräben“ von der Bürgerwind GmbH & Co. KG – als Genehmigungsinhaberin – bis zur Rechtskraft der gegen die Genehmigung anhängigen Verwaltungsstreitsachen NICHT vollzogen wird und mit den Bauarbeiten NICHT begonnen wird (JA/NEIN)."

Der Gemeinderat hat bei "wohlwollender Auslegung" die Zulässigkeit des Begehrens festgestellt. Es sei der Gemeinde wichtig, dem Anliegen der 822 Berger Bürger nachzukommen. Man trägt ihrem Wunsch allerdings sofort Rechnung: Zugleich beauftragt der Rat mit großer Mehrheit (17:3) den Bürgermeister damit, dass die Gemeinde den Inhalt des Begehrens ohne Bürgerentscheid umsetzt und "als Gesellschafterin der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG unverzüglich sämtliche zulässigen Rechtshandlungen vornimmt und alle notwendigen Erklärungen abgibt, damit die bestehende Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Windparks „Wadlhauser Gräben“ von der Bürgerwind GmbH & Co. KG – als Genehmigungsinhaberin – bis zur Rechtskraft der gegen die Genehmigung anhängigen Verwaltungsstreitsachen NICHT vollzogen wird".

Auf deutsch: Die Gemeinde ist ab sofort für einen Baustopp!



Damit wird nun die Gemeinde eine Versammlung der Gesellschafter der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG einberufen und bei den 169 Investoren eine Abstimmung über einen Baustopp herbeiführen.

Der Bürgermeister wird für einen Baustopp stimmen. Was die anderen Investoren, die die Mehrheit mit über 80% der Anteile besitzen, tun, ist deren Sache. Ein längerer Baustopp könnte allerdings die baldige Insolvenz der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG bedeuten.

Mit dieser Abstimmung, die schnellstmöglichst stattfinden muss, dürften "sämtliche zulässigen Rechtshandlungen" vorgenommen sein. Jedenfalls ist keinem Juristen eine andere eingefallen. "Das Bürgerbegehren hat sich somit erledigt. Die Durchführung des Bürgerentscheides entfällt," lautet die Konsequenz dieses Beschlusses.

Art. 18a Abs. 14 GO: "Der Bürgerentscheid entfällt, wenn der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt."

Außer 3 Gemeinderäte der QUH stimmten alle Anwesenden für diesen Beschluss, der besagt, dass der Gemeinderat nunmehr für einen Baustop der von ihr geplanten und mitfinanzierten Anlagen eintritt.

Teile der QUH hätten lieber tatsächlich einen Bürgerentscheid gesehen: GR Kaske wollte wissen, ob dieses beschleunigende Vorgehen mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens abgesprochen sei … "Nein"; GR Grundmann hatte den Eindruck, dass es den Bürgern auch darum gegangen sei, abstimmen und mitreden zu dürfen. GR Ammer sah sich nach 4 Jahren Kampf für die Windräder "aus Gewissensgründen" nicht befähigt, einen Beschluss zu unterstützen, der gegen die Windräder sei und wollte ebenfalls lieber eine Bürgerentscheid. GR Steigenberger fühlte ähnlich, wandte aber ein, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Bergern nur vorgemacht hätten, dass sie noch etwas zu entscheiden hätten. In Wahrheit seien die Entscheidungen längst gefallen und es sei besser, dies so schnell wie möglich deutlich zu machen.

Auf jeden Fall spart man so den 5-stelligen Betrag, den ein Bürgerbegehren kostet.


Nein. Kein Bürgerentscheid.

Heute Abend findet im Rathaus die 7. Gemeinderatssitzung statt. Unter TOP 4 findet sich das "Bürgerbegehren Windkraft "Nicht (weiter)bauen, solange nicht alle Entscheidungen gefallen sind"; Beschlussfassung über die Zulässigkeit gemäß Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO."


Rätsel Bürgerbegehren

In einem offenen Brief hat sich der Initiator des Begehrens Dr. Höfener noch einmal an die Gemeinderäte gewandt. In dem Brief heißt es unter anderem: "Bei dieser Abstimmung geht es darum, ob dem Willen der Bürger, über ein wichtiges Projekt in der Gemeinde abzustimmen, stattgegeben wird.", weshalb er fordert "einen Baustopp zu beschließen, der bis zum Zeitpunkt der Abstimmung gilt". Letzteres sei möglich.

Leider sind diese Formulierungen zumindest irreführend. Das Begehren selbst fordert nur eine zeitliche Verzögerung und keine "Abstimmung über ein wichtiges Projekt in der Gemeinde". Einen Baustopp zu beschließen, liegt hingegen längst nicht mehr im Ermessen der Gemeinde … und somit auch nicht mehr in der Macht eines Bürgerbegehrens. Es besitzt nur die Kraft eines Gemeinderatsbeschlusses.

Die vom Landratsamt und den Gerichten bisher bestätigte Genehmigung wurde lange vor dem Bekanntwerden des Bürgerbegehrens für einen fast 7-stelligen Betrag von der Gemeinde an die "Bürgerwind Berg GmbH & Co KG" verkauft, an der die Gemeinde mit ihrer Millioneninvestition (die sie bei einem Baustop gefährden könnte) umgekehrt nur einen Minderheitenanteil von ca. 15% besitzt.

Zum Vergleich: Wo kämen wir hin, wenn der Gemeinderat einem Bauherren eine erteilte Baugenehmigung nach Baubeginn ohne dessen Verschulden einfach wieder entziehen könnte? Für das Bauprojekt der "Bürgerwind GmbH & Co KG" ist dies - nach Einschätzung der QUH - ebenfalls nicht möglich. Auch ein erfolgreiches Bürgerbegehren würde daran nichts Entscheidendes ändern. Der Windparkbauer "Bürgerwind Berg" ist nicht der Gemeinde, sondern allen Gesellschaftern und Investoren verpflichtet, für die jeder Baustopp einen Geldverlust bedeuten würde.

Die QUH hat die möglichen Folgen des Begehrens bereits vor Wochen dargelegt:
http://quh.twoday.net/stories/es-wird-weiter-in-die-haende-gespuckt/

Eigentlich, ja, eigentlich sah es gut aus. Ein einziger Punkt würde der 1. Mannschaft des MTV Berg genügen, um den Klassenerhalt am vorletzten Spieltag zu sichern. Oder aber der TSV Großhadern müsste gegen den TUS Geretsried verlieren. Was er auch tat - und dies sogar mit 1:4.

In der Partie MTV Berg:Lenggrieser SC stand es schon bald 0:1, aber Pata Allihn gelang kurz nach der Hälfte der 1. Halbzeit der Ausgleich. Soweit alles gut. Doch in der 2. Halbzeit kassierte der MTV ein zweites Tor und lag damit - alles andere als gut gelaunt - wieder hinten. Am Tabellenplatz hätte das in dem Moment nichts mehr geändert - Großhadern lag zu dem Zeitpunkt bereits mit drei Toren im Rückstand, und Geretsried verwandelte kurz darauf noch einen Elfmeter. Ein Ehrentreffer sollte Großhadern noch gegönnt sein.

Die Berger Mannschaft wollte jedenfalls spürbar aus eigener Kraft die Klasse halten - was mit einem Tor von Tim Kayser in der Nachspielzeit gelang. 2:2! Ein Punkt! Bezirksliga! Forza!


Die 2. Mannschaft erzielte am Sonntag in Schäftlarn ebenfalls ein 2:2 und liegt nun mit sieben Punkten Vorsprung an der Tabellenspitze, gefolgt von Diessen, die ein Spiel weniger haben. Noch drei Spieltage stehen an.

Ob es wohl wieder so sonnig wird wie im letzten Jahr? Gerade sieht es nicht so aus. Nichtsdestotrotz findet heute wieder die Maiandacht vor der Himmelmutterkapelle an der Osterfelderstraße statt.


So sieht das Innere der Kapelle aus - die Malereien stammen von Günther Wasmeier

Pfarrer Piotr Wandachowicz wird um 19:30 Uhr die Messe halten, die Lüßbacher Blasmusik sorgt für die musikalische Begleitung.


So viele Besucher waren im letzten Jahr da

Nur bei Regen findet die Andacht in der Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt statt.

(Fotos: H.-P. Höck)

Die Freiwillige Feuerwehr Berg lädt für den morgigen Tag zur Fahrzeugweihe am Feuerwehrhaus ein. Um 10:30 Uhr wird das Mehrzweckfahrzeug Florian Berg 11/1. geweiht, dazu gibt es ein paar Worte vom Bürgermeister, dem Kommandanten, dem Kreisbrandrat und dem Vorstand. Und dann freut man sich auf ein schönes Fest mit Blasmusik, Steckerlfisch, Braten und allen Informationen über die Feuerwehr, die man haben möchte ...

Das Wochenende steht im Zeichen der Elektromobilität: In Starnberg findet das 1. E-Bike-Testival statt. Das Testival wird am Samstag um 12 Uhr eröffnet und geht bis 20 Uhr, und auch am Sonntag können Interessierte von 10 bis 18 Uhr auf dem Gelände um den Wasserpark testfahren. Die Organisatoren, der Berger Jörg Simm, der gemeinsam mit Oliver Weiss den E-Mobility-Shop Wunjoo führt, und Ulrich Stanciu vom Münchner bike-Magazin, haben einen Radparcours und geführte Touren vorbereitet. Parallel zu den Testfahrten gibt es auf der Bühne Vorträge und Interviews - moderiert von dem Berger Torsten Castle. 21 Hersteller präsentieren ihre Angebote an Ständen.

Nach dem Ausprobieren kann am Samstag auf der eBikers-Party im Strandhouse gefeiert werden. Am Sonntag um 10 Uhr startet eine Sternfahrt um den Starnberger See - mit einem E-Bike sollte das auch nach dem Feiern kein Problem darstellen.

Der digitale Schaukasten

Es gibt neue Bekanntmachungen in den Schaukästen der Gemeinde Berg.


Die Tagesordnung der 7. - verschobenen - Gemeinderatssitzung am 19.5. Und ja, das Bürgerbegehren ist Thema des öffentlichen Teils. Und nein, wir wissen nicht, warum die Rechtsaufsichtsbehörde die Prüfung der Zulässigkeit erst diese Woche fertigstellen konnte. Kommentare dazu sind daher entbehrlich und an anderer Stelle zur Genüge abgegeben worden.


Der Bebauungsplan "Ortsmitte Farchach" (10. Änderung)


Die zweite erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "Leoni - Seeufer König Ludwig"


Und der Vollständigkeit halber auch noch einmal die bis zum Juni aushängenden Werte der Berger Brunnen und des Hochbehälters Aufkirchen vom Juli 2014

Ach so: Und zum Vergrößern bitte anklicken!