Mehr zu verkünden statt abzustimmen gab es in der ersten Sitzung des Gemeinderates nach der Wahl. (Der neue Gemeinderat wird am 16.5. eingeführt). Am Rande ging es anfangs - auf Nachfrage von GR Hlavaty - noch einmal um die falsche Einteilung der Wahlkreise, bei der noch einmal falsche Behauptungen aufgestellt wurden von wegen dass sei schon immer so gewesen. Die QUH, obwohl sichtlich verstimmt, beteiligte sich an der müßigen Diskussion eher nicht, wies aber darauf hin, dass ihres Wissens Bewohner von Ratsgasse oder Kreuzweg noch nie in Kempfenhausen hätten wählen müssen.

Und nein, bis zur Europawahl ist keine Behebung des Missstandes zu erwarten. Allerdings ist bei dieser Wahl auch keine große Verfälschung des Wahlergebnisses zu befürchten.



Der scheidende GR Brunnhuber rundet sein GR-Lebenswerk mit einer von ihm veranlassten weiteren Nutzung des sogenannten "Johst-Gartens" in Allmannshausen. Sogar Kartoffeläcker für Allmannshauser sollen dort möglich werden. Allerdings müsste man noch ein anderen Namen für das Grundstück finden. War Hanns Johst doch als Präsident der Reichsschrifttumskammer im 3. Reich einer der größten Nazi-Dichter und Hitlers Liebling.

Anlässlich des Bebauungsplanes für das neue Gewerbegrundstück in Höhenrain, wo dieses Jahr noch eine Weinhandlung und ein Steinmetz einziehen sollen, wurde eine Verlegung des Ortsschildes "Höhenrain" nach Süden angeregt. Höhenrain wird also wachsen und außerdem soll durchgängig eine 50er Zone eingerichtet werden. Die von GR Streitberger angeregte Fortsetzung des Radweges entlang des Gewerbegebietes ist derzeit nicht geplant.

Der Wähler hat entschieden! Nachdem am letzten Freitag im Wahlausschuss noch ein wenig gerungen wurde, liegt inzwischen das offizielle Endergebnis der Wahlen in Berg vor. Zur Erinnerung: Der QUH fehlten exakt 14 (!) Stimmen zum zusätzlichen Gemeinderatsmandat. Bei der Überprüfung eines Teils der ungültigen Stimmen fanden sich erstaunlicherweise doch noch einmal exakt 13 (!!!) Stimmen die dem Wahlgewinner QUH zugeordnet werden konnten. Auch für die SPD wurden noch 5 Stimmen gefunden, sodass der QUH nach dem offiziellen Endergebnis nun exakt 9 Stimmen, also weniger als ein "halber Wähler" zum 5. Mandat gefehlt haben.



So bleibt alles beim Alten: Neben der QUH und Elke Link, die hinter dem "Stimmenkönig" Andi Hlavaty von der CSU zur zweitbeliebtesten Politikerin der Gemeinde gewählt wurde, waren vor allem Frauen die Wahlgewinner: Julia Galloth (Grüne) aus Farchach überholte den alten Gemeinderat Wolfgang Adldinger, der nicht mehr im Gemeinderat vertreten sein wird. Sissi Fuchsenberger ersetzt bei der SPD den ausgeschiedenen Karl Brunnhuber. Die beiden Damen sind - abgesehen vom erneuten Mandatswechsel in Hause Gastl-Pischetsrieder - die beiden einzigen Unterschiede zum alten Gemeinderat, der morgen noch einmal tagt. Wir gratulieren Julia und Sissi von ganzem Herzen, freuen uns über die Erhöhung der Frauenquote (inzwischen 5 von 20) und auf die Zusammenarbeit mit den beiden Neuen! Ihr seid der frische Wind, den wir brauchen.

Die Wahlverlierer waren Wolf Adldinger, der sich inzwischen von ganzem Herzen auf seine freie Zeit freut und der 3. Bürgermeister Rubert Steigenberger (BG), der es trotz Amtsbonus zwar noch in den Gemeinderat schaffte, aber in der Beliebtheit bei den Wählern sogar noch von seinem Listenkollegen Wolfi Reiser (von Platz 14 aus) überholt wurde. Er büßte im Vergleich zu 2008 fast 20% seiner persönlichen Stimmen ein.

Heute abend tagt der Berger Wahlausschuss, der die Rechtmäßigkeit der Wahl beurteilen wird. Erste Nachzählungen, die die FDP angeregt hat, haben wohl ergeben, dass die Stimmauswertung in Berg anders als in Starnberg richtig funktioniert hat; hier hat man das Programm korrekt konfiguriert.

Alles andere als korrekt war natürlich die Aufteilung der Wahlbezirke zwischen Berg und Kempfenhausen. Wähler aus der Ratsgasse und sogar vom bei Leoni gelegenen Seilbahnweg mussten ins Landschulheim Kempfenhausen (rote Pfeile), während Kempfenhauser Wähler vom Sonnnleitenweg ins Berger Rathaus wählen gehen mussten (grüne Pfeile). Beide Bezirke sind QUH-Hochburgen, die QUH erreichte hier teilweise an die 40% in den Wahllokalen war naturgemäß die Wahlbeteiligung äußerst niedrig (Kempfenhausen unter 20%).

Für die Starnberger Nachzählung liegt - nach 9 Stunden Zählung - bis zur Minute noch kein Ergebnis vor. In Berg hat eine Überprüfung der Software ergeben, dass hier wohl keine Abweichungen vorliegen. Die FDP teilt mit: "Die Gemeindeverwaltung hat eine Vollüberprüfung aller Wahllokale mit einem besonderen Augenmerk auf den bekannten Software- bzw. Bedienungsfehler, der Mehrfachnennungen unberücksichtigt lässt, veranlasst. Nach Auskunft des Wahlleiters sind diesbezüglich nach Auswertung eines Drittels der Wahllokale noch keine Auffälligkeiten bekannt geworden. Es werden dennoch alle Wahllokale voll überprüft. Ein Ergebnis wird bis zur morgigen Wahlausschusssitzung vorliegen."

Bezüglich der fehlerhaften Einteilung der Wahllokale teilte der Wahlleiter mit: "Wenn einem der Weg nach Kempfenhausen zu weit ist, und er nicht wählen will, dann ist das schade, aber hinzunehmen. Der Bürger hätte die zwei Möglichkeiten gehabt a) Briefwahl zu machen, oder b) mit dem Wahlschein in ein Wahllokal seiner Präferenz zu gehen. Im Übrigen waren die Wahlbenachrichtigungskarten richtig ausgedruckt."

Nach dem Wahlausschuss von Starnberg und der QUH hat nun auch die FDP ihr Unbehagen an dem vorliegenden "Vorläufigen Wahlergebnis" der Kommunalwahl öffentlich kundgetan. Auf ihrer fb-Seite verkündet sie:

"FDP Berg zweifelt Korrektheit des Ergebnisses zur Gemeinderatswahl nun offiziell an. Nach eingehender Beratung hat sich die FDP Berg dazu entschlossen, im Rahmen der Wahlausschusssitzung diesen Freitag offiziell Bedenken gegen die Richtigkeit des Ergebnisses zur Gemeinderatswahl anzubringen. Ziel der Einwände ist, die Gemeinde davon zu überzeugen, dass die Ergebnisse aufgrund einer fehlerhaften Auszählung nochmals überprüft werden müssen. Die FDP Berg verspricht sich aus der Überprüfung der Wahlergebnisse keine Verbesserung der Sitzverteilung zu ihren Gunsten, dazu ist sie offen eingestanden auch zu weit davon entfernt. Es geht den Liberalen ausschließlich darum, dass der Wählerwille fehlerfrei festgestellt wird. Wahlen gehören zu den wesentlichen Prinzipien einer Demokratie, die Korrektheit der Ergebnisse muss stets zweifelsfrei gewährleistet bleiben. Die FDP Berg wird in den nächsten 48 Stunden auch bei weiteren betroffenen Parteien und Gruppierungen, insbesondere bei den Grünen und der QUH Berg, um Unterstützung für ihr Vorgehen werben. Franz Prockl, stellv. Ortsvorsitzender"



Wählerwillen oder Softwarefehler? In Kempfenhausen geben 88 Wähler mit ihren 1760 Stimmen /1702 gültig) nur 28 für die FDP ab? Die Wahlbeteiligung lag nur bei 18,1%

Die QUH wird dieses Vorhaben im Wahlausschuß, der am Freitag öffentlich tagt, unterstützen. Auch wir erhoffen uns keine Verbesserung des Wahlergebnisses - wenn die FDP mehr Stimmen gewinnt, ist das Ergebnis für die QUH eher schlechter. Das ist jedoch völlig egal: trotzdem darf in einer Demokratie kein Zweifel an Wahlergebnissen bleiben.

Bis heute sind von offizieller Seite die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise nicht veröffentlicht worden. Vielleicht weil man denkt, das interessiert keine Kuh oder aus was für Gründen auch immer. Wohlan, ein Job für die QUH. Zum Beispiel geht aus den Dokumenten des "Vorläufigen Endergebnisses" hervor, dass auch in Berg unter den Wählern an der Urne 2589 Stimmen vertan wurden (oder vom Wahlprogramm nicht erfasst wurden). 3311 Wähler gaben nämlich nur 63.613 gültige Stimmen ab (66.220 wären ihnen zugestanden).
Interessant sind auch die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale, die belegen, dass Berg nicht wirklich eine "Einigkeit" ist:

Das Wahlergebnis in Berg war für die QUH triumphal, die Mehrheit vom letzten Mal konnte auf fast 40% ausgebaut werden. Leider beruht sie nur auf 176 Wählern (Wahlbeteiligung 28%).


Noch geringer war die Wahlbeteiligung natürlich, wenn die Berger nach Kempfenhausen gehen mussten: Nur 19% (ganze 90 Wähler) fanden den Weg aus der QUH-Hochburg (35,3% QUH) in das Nachbardorf. O-Ton eines Wählers, zitiert nach der Aussage eines wahlhelfenden Gemeinderates aus dem Rathaus: 'Mia hobn d'Leit gsogt, des' jetzt nimma wöin gehen, weil's zu weit weg is - aus Protest!'

Etwas anders sah es in Höhenrain aus, von wo aus die Gemeinde weiterhin regiert wird (221 Wähler, 14% mehr Wahlbeteiligung):


Weil in Hearoa mehr Wähler von ihrem Recht Gebrauch machten, zählt dieses Ergebnis stärker. Noch mehr Wähler (45,2%) gingen im schönen Farchach zur Wahl, das eine quasi salomonische Wahl getroffen hat.



Buchstäblich in der Mitte der Gemeinde befindet man sich hingegen in Aufkirchen, wo das Ergebnis am ehesten dem Endergebnis entspricht:


Wahlentscheidend war die Briefwahl. Bis zu deren Auszählung besaß die QUH noch 5 Mandate. Hier einer der 4 Briefwahlstimmbezirke mit auffälligem Ergebnis: außergewöhnlichen Gewinnen der EUW, überproportionalen Verlusten der FDP. Solche Sprünge finden sich in keinem anderen Wahlbezirk. Zur Erinnerung: übermorgen werden in Starnberg Briefwahllokale nachgezählt.


Alle Wahlergebnisse im Detail und mit Vergleich zur letzten Wahl gibt es hier zum download:

- Deckblatt
- Landratswahl
- Gemeinderatswahl
- Gemeinderatswahl Kandidaten
- Kreistagswahl

Es wird vorsichtig formuliert: Es "kann auf Grund eines Softwarefehlers zu Abweichungen bei der Wertung von Stimmen gekommen sein", meint der "Merkur", die "SZ" weiß von "erheblichen Software-Problemen und Bedienungsfehlern", die zu "Berechnungsfehlern im größeren Stil" geführt haben. Gemeint ist die Stadtratswahl in Starnberg, wo deshalb erst einmal einige Wahllokale stichpunktweise nachgezählt werden.

In Berg wird dieselbe Software benutzt. Die Bedienung dürfte nicht viel anders gewesen sein. Die Verwaltung hat bei den Schriftführern der Wahl bereits nachgefragt, ob das Starnberger Phänomen auch in unserer Gemeinde vorgekommen sei. Uns liegt zumindest ein schriftlicher Bericht vor, der das bestätigt.

Es scheint, als ob die Software insbesondere mit 3-fach Kandidaturen auf der Liste nicht zurechtgekommen sei. In Starnberg wurden der "Bürgerliste" bei Listenkreuzen offenbar wiederholt nur 10 statt der ihr zustehenden 30 Stimmen zugeschrieben. In Berg beträfe diese "Abweichung bei der Wertung von Stimmen" die Listen der "Grünen" und der FDP. Auffällig und so erklärbar wäre: Bei den "Grünen" hatte der altgediente Gemeinderat Wolfgang Adldinger überraschend seinen Sitz gegen die junge Julia Galloth verloren.


Nur auf unscharfen Photos aus dem Rathaus gibt es in Berg Ergebnisse aus den Wahlkreisen: hier ein Ergebnis aus Aufkirchen

Aufgefallen ist dies, weil in den Starnberger Briefwahllokalen extrem unterschiedliche Ergebnisse aufgetreten waren. In einem Wahllokal, in dem die Stimmen nachträglich noch einmal per Hand ausgezählt wurden, stimmten die Ergebnisse plötzlich. In Berg war die Devise ausgegeben wurden: "Nicht denken, nur tippen." Ebenso gab es ein Missverhältnis zwischen den abgegebenen Stimmzetteln und den gewerteten Stimmen.

Die Ergebnisse der einzelnen Berger Wahlkreise wurden bisher nur kurz am Wahlabend bekannt gegeben. Anders als bei früheren Wahlen gibt es bisher auch kein Zahlenmaterial über das Verhältnis von gültigen Stimmen und abgegebenen Wahlzetteln. Auf der Internetseite der Gemeinde findet man sie jedenfalls nicht.

Die FDP schätzt, dass auch in Berg das Ergebnis um gut 1% verfälscht sein könnte.

Elf Kandidaten haben das Kunststück geschafft, mehr als 1000 Stimmen auf sich zu vereinigen. Darunter natürlich mit großem Abstand die beiden "Stimmenkönige" Andi Hlavaty (CSU) & Elke Link (QUH). Unter diesen elf meistgewählten Kandidaten der Gemeindewahl befinden sich 5 QUH-Kandidaten, 4 von der CSU, 2 von der EUW und einer von der BG. Keiner von SPD, Grünen oder FDP. Die Stimmenergebnisse im Einzelnen:

01 Andi Hlavaty (CSU) ------------------ 2132
02 Elke Link (QUH) ---------------------- 1774

03 Robert Schmid (CSU) ---------------- 1304
04 Ludwig Haseneder (EUW) ------------ 1294
05 Andy Ammer (QUH) ------------------ 1143
06 Elke Grundmann (QUH) -------------- 1138
07 Peter Sewald (EUW) ------------------ 1100
08 Jokl Kaske (QUH) --------------------- 1099
09 Franz Gastl-Pischtesrieder (CSU) ---- 1090
10 Wolfgang Reiser (BG) ---------------- 1053
11 Harald Kalinke (QUH) ----------- 1016

Harald Kalinke hat es trotz dieses famosen Ergebnisses aus den bekannten Gründen nicht in den Gemeinderat geschafft. Statt seiner ziehen zehn Kandidaten in den Rat ein, die teilweise weitaus weniger Stimmen auf sich vereinigen konnten:

Dr. Peter Haslbeck (CSU) --------------- 990
Rupert Steigenberger (BG) --------------- 944
Robert Wammetsberger (CSU) ----------- 943
Toni Galloth (SPD) ------------------------ 938
Richard Fink (EUW) ----------------------- 932
Hermann Reichart (EUW) ----------------- 900
Julia Galloth (Grün) ----------------------- 882
Werner Streitberger (SPD) --------------- 831
Anke Sokolowski (FDP) ------------------- 695
Sissi Fuchsenberger (SPD) --------------- 668

Kurz vor 10 gab es Applaus im Rathaus: Im letzen Moment hat die SPD der QUH doch noch den erhofften 5. Sitz weggeschnappt.

Die CSU bleibt stärkste Fraktion, holt 26.1% und damit 5 Sitze.

Die QUH mit 22% wird 2. Kraft in der Gemeinde, gewinnt zwar als einzige der Parteien nennenswert dazu, holt damit aber trotz einem Stimmengewinn von 5,3% wieder "nur" 4 Sitze. Ein großer Erfolg, aber leider kein zählbarer.

Die EUW fällt in der Wählergunst hinter die QUH zurück, schafft aber mit 19,3% - größtenteils aus dem Osten - ebenfalls 4 Sitze.

Die SPD schafft im letzten Moment mit 12% ganze 3 Sitze. Die BG mit 10,7% zwei (wie bisher: Steigenberger/Reiser). Die Grünen, wo Julia Galloth überraschenderweise Wolfgang Adldinger überholt hat, schafft 5,8% und holt ebenso wie die FDP (4,1%) einen Sitz.

Elke Link ist nach Andi Hlavaty (CSU) die beliebteste Politikerin der Gemeinde (1774 Stimmen). Sie wird im Gemeinderat begleitet von den 3 bisherigen QUH-Gemeinderäten Dr. Ammer, Elke Grundmann und Dr. Kaske (alle über 1000 Stimmen). Hlavaty und Link gelten nun als Favoriten auf die Posten der beiden stellvertretenden Bürgermeister(innen).


Das vorläufige Endergebnis der Wahl

Bei der CSU knackt Andi Hlavaty den Stimmenrekord von Karl Brunnhuber und wird mit 2132 beliebtester Politiker der Gemeinde.

Er wird begleitet von Robert Schmid (bisher ÜP), der als 5. CSUler nur die Fraktion und damit die Tischseite wechselt. Seine 5% kamen voll der SCU zu Gute, die ohne diesen Zugewinn von Schmids ÜP eigentlich nichts gewonnen hätte. Gastl-Pischetsrieder löst familienintern wieder Andy Gastl ab und Dr. Haslbeck stürmt von Platz 14 - wohl nicht zuletzt dank der QUH-Berichterstattung - noch einmal in den Gemeinderat. Bravo Peter! Frauen und Jugend standen bei der CSU zwar vorne auf der Liste, wurden aber - wie früher - nicht gewählt.

Neu im Gemeinderat ist - außer Julia Galloth von den Grünen - nur die SPD-Chefin Sissi Fuchsenberger, die nach 36 Gemeinderatsjahren den legendären, aber "amtsmüden" SPDler Karl Brunnhuber ablöst. Immerhin steigt damit erfreulicherweise die Frauenquote im Rat von 3 auf 5. Wir gratulieren Sissi und Julia ganz herzlich!

Harald Kalinke von der QUH zieht als 5. Listenkandidat mit 1016 Stimmen im letzten Moment rätselhafterweise nicht in den Gemeinderat ein. Er hat trotzdem mehr Stimmen geholt als jeder der Kandidaten der SPD (und der FDP sowieso).

Wie überhaupt es eines der großen Rätsel der Wahlarithmetik ist, wie es die SPD geschafft hat, mit 10% (6349) weniger Stimmen als die QUH (13971) im letzten Moment nur 1 Sitz weniger als diese erreicht zu haben. Als Faustregel galt, dass 3000 Stimmen für einen Sitz nötig sind. O-Ton vom "alten roten Fuchs" Brunnhuber: "Das muss man eben können."

Es bleibt damit eigentlich alles beim Alten und sieht nach einer Fortsetzung der erfolgreichen Gemeinderatsarbeit der letzten Jahre aus.

Am meisten Stimmen hatte der QUH-Blog, der gestern von 2292 Computern aus angeklickt wurde.

Die Wahlbeteiligung hingegen lag bei erschreckend niedrigen 53,5%.

Die Gemeinde hat die Wahlergebnisse hier veröffentlicht: http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=2563,182

Würde man die gestrige, reichlich belanglose Sitzung des Berger Gemeinderates für sich betrachten, und legte man daneben all die Arbeit, den Plakatwand-Wahnsinn und die über die Haushalte hereinbrechenden Werbebroschüren von 7 Parteien … dann müsste man sich fragen, was all das miteinander zu tun haben kann.

Kaum etwas zu entscheiden, gab es in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Wahl. Das kommt nicht von ungefähr, denn das Rezept des Bürgermeisters für einen erfolgreichen Wahlkampf lautete: keine heißen Themen aufkommen lassen. Nur keine öffentliche Auseinandersetzung über wichtige Themen führen müssen.


Undiskutiert die Frage: Passt vielleicht doch ein Rathaus nach Aufkirchen? - Ja, aber kleiner und in den Untergrund, hieß es auf der QUH-Veranstaltung "Do bin I Dahoam"

Fast wie ein Unfall schien es da, dass vor Wochen der Rathausneubau fast zum Wahlkampfthema geworden wäre … da wurde die entscheidende Sitzung ja auch flugs abgesagt und seitdem nie wieder etwas gehört.


Auf jeden Fall läßt sich das "alte" Rathaus - anders als der Gutachter es der Gemeinde erklärt hatte - bei laufenden Betrieb erweitern und sanieren

Also ging es in der gestrigen Gemeinderatssitzung ausschließlich um eine unverständliche EU-Anweisung und einen Vorbescheid für einen Carport im Außenbereich. Letzterer wurde naturgemäß abgeleht. Ersteres - es ging um den 1%igen Zuschuss der Gemeinde zur "Gesellschaft zur Förderung der Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung" wurde mit dem denkwürdigen Beamtendeutschsatz "Der Geschäftsführer wird angewiesen, den Betrauungsakt zu vollziehen." einstimmig angenommen. - Das war's dann auch schon.

Eingangs wurde auch etwas gelacht. GR Ammer, bekennender Langschläfer, bemängelte die um 6 Uhr beginnende Parkzeitzone in Aufkirchen (er hatte um 8.06 Uhr früh einen Strafzettel bekommen und wurde vom Rat milde belächelt). Außerdem warten alle auf das Parkhaus an der Marianne-Strauß-Klinik in Kempfenhausen, damit sich die Parkplatzsituation dort an der Münchner Straße endlich etwas entspannt. GR Kaske bemängelte noch die Agression gegen die Werbemittel der QUH und wurde darauf hingewiesen, dass auch andere mit Vandalismus zu kämpfen hätten … auch die Partei mit dem "E" habe in Mörlbach bereits Plakatwände neu aufstellen müssen.

Lustig wurde es als dem Bürgermeister - von seiner Heimatgemeinde sprechend - die Bemerkung entschlüpfte, das sei "nicht nur im Osten, äh im wilden Osten, … also in Höhenrain so". - Jaja, zumindest sprachlich lernen alle von der QUH.

Die Sitzung endete - so wie der Bürgermeister es eingangs versprochen hatte - sogar noch rechtzeitig vor der Sendung "Gott" (s.u.).

Der neue Gemeinderat, in dem sich die Mehrheitsverhältnisse nach der QUH-Prognose etwas Richtung Opposition verschieben könnten, wird übrigens nicht gleich nach der Wahl tagen. Die "Konstituierende Sitzung" ist für den 6. Mai geplant. Bis dahin ist der alte Gemeinderat noch im Amt … und damit auch die Berichterstattung gesichert.

Entwürfe & Abbildungen: © Volker Cornelius