Alle Jahre wieder: Das beliebte Schulfest "Spiel ohne Grenzen" gehört für die Schüler der Oskar Maria Graf-Schule ebenso zum Schuljahr wie Wandertag und Weihnachtsferien. Am Samstag, den 28. September 2013 findet der Spielspaß zum 9. Mal statt. Unter neuer Leitung des Fördervereins, Eva Summer hat im letzten Jahr den Vorstand von Donja Schraudenbach übernommen, aber nach altbewährtem Muster wartet das Schulfest mit zehn verschiedenen Spielstationen, Bastelangebot und dem bei Eltern und Schülern beliebten Völkerballtunier auf.



Rollrutsche, Swing-Kart und Stelzenlauf sind dieses Jahr neu. Neben dem Völkerballtunier wird es erstmals auch "Fang den Ball und rette mich" geben. Der Laufzettel für die Spiele gilt wie schon in den vergangenen Jahren als Tombolalos. Und die Preise, die die Organisatorinnen dank der großzügigen Spenden von Berger Unternehmern zusammengetragen haben, werden sicher wieder auf große Begeisterung stoßen: Wasserpistolen, Radierstifte, Waveboard oder Cityroller und vieles mehr gibt es zu gewinnen.

Damit das Fest ein voller Erfolg wird, ist Eva Summer und ihr Team noch auf der Suche nach helfenden Händen. Väter, Großväter, Onkels, die beim Auf- oder Abbau und am Grill helfen. Geschwister, die an den Spielstationen mit anpacken wollen, melden sich gerne unter Tel. 97 99 600.

Von 12-17 Uhr Uhr. Die Ballturniere starten um 14 Uhr.
Für das leibliche Wohl ist an Grill und Kuchenbuffet gesorgt.

"Nur" Bauanträge und Bebauungspläne gab es in der restlichen Gemeinderatssitzung vom Dienstag Abend. Aber was für welche: Nach verblüffend langer Diskussion legte der Rat fest, den gesamten Uferbereich von Leoni, sicher die am meisten besuchte und beachtete Fläche der gesamten Gemeinde, mit einem Bebauungsplan zu belegen. Grund dafür: Für eines der Grundstücke hatte es zwei Bauvoranfragen gegeben, die den sensiblen Bereich dort mit relativ gigantischen Häusern (Grundfläche über 250 qm) bebauen wollten. Teilweise zeigten sich die Räte verblüfft, dass für dieses "Sahnestück" der Gemeinde kein Bebauungsplan existiere, andere wollten dort auch die Bebauung nicht eindämmen: Die Räte Steigenberger, Streitberger, Wammetsberger und Gastl-Pischetsrieder stimmten gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Wieso? Für Bürgermeister und QUH ein Rätsel. - Die Aufstellung des B--Planes mit dem schönen Namen "Leoni - Seeufer König Ludwig" wurde mehrheitlich beschlossen

Rätselhaft auch das Zögern des Rates, einen seit 47 Jahren existierenden Bebauungsplan in Kempfenhausen, der praktisch schon lange nicht mehr einzuhalten ist, da es im Geltungsbereich mittlerweile alle möglichen Gebäude gibt, nicht aufzuheben. GR Link bemerkte unter entschiedener Zustimmung des Bürgermeisters, dass eine Aufhebung hier eine "Befreiung für alle Beteiligten" (Bewohner und Bauamt) wäre, sie konnten sich aber nicht durchsetzen. Ein Ortstermin wurde angesetzt, der Beschluss vertagt.

Dann noch ein paar Merkwürdigkeiten des Baurechtes: Einerseits wurde ein Anbau im Außenbereich in Aufhausen, der "Platz für die Familie" schaffen wollte, einstimmig abgelehnt, dann ein ganz ähnlicher in Höhenrain, der ebenfalls Platz für die Familie schaffen will, mehrheitlich genehmigt: Grund: der letztere befindet sich zwar ebenfalls im Außenbereich (wäre damit eigentlich nicht genehmigungsfähig), aber an dieser Stelle existiert eine "Außenbereichssatzung" und das Grundstück befindet sich jenseits dieses definierten Außenbereiches in einem fiktiv geregelten Innenbereich. Kompliziert, aber rechtmäßig lernte an diesem Abend ihre Fraktion der QUH:


Kaske, Link & Grundmann, 3/4tel der QUH-Fraktion ... bei der Arbeit illegal portraitiert vom restlichen Viertel: QUH-Chef Ammer

Die gesamte QUH hatte eigens eine Einladung auf die Wies'n abgesagt, um an dieser denkwürdigen Sitzung teilzunehmen, auf der heftig wie lange nicht Kritik auf den Bürgermeister hereinbrach (die dieser gar nicht kraft seines Amtes, sondern als Vorsitzender des Abwasserverbandes einstecken musste).


Ein gutes Projekt verkehrt angepackt: die neue "gerechte Gebühr" für Abwasser

Es zeigte sich, dass auch unter den anwesenden Räten wohl kein einziger ein zutreffendes Anschreiben des Verbandes bekommen habe. Den Anfang des durch fast alle Fraktionen sich ziehenden Klagegesanges machte GR Hlavaty, der bemängelte, dass das "absenderlose" Anschreiben des Abwasserverbandes, das auch bei ihm zu falschen Ergebnissen kam, genau so gut von den "Zeugen Jehovas" hätte stammen können.

Dann startete GR Ammer einen regelrechten Angriff auf das vom Abwasserverband angewendete Verfahren und sprach schlicht von einem "Skandal", dass jede erfasste Dachfläche als voll in den Kanal entwässert berechnet werde. BGM Monn wies das Wort "Skandal" energisch zurück, konnte den Vorwurf in der Sache aber nicht entkräften. Wie auch: Der Abwasserverband hat seine Verfahrensweise ja längst verteidigt. Jetzt spricht man angesichts von 11.000 Flurnummern wieder von Überlastung.

GR Adldinger bemängelte, dass der Bürger das Vorgehen schlichtweg "nicht kapieren" könne. Eine kurze, aber doch beeindruckende Wortmeldung gab es von GR Galloth, der es als ein "starkes Stück" bemängelte, dass ihm 2000qm versiegelte Fläche in Anschlag gebracht würden, obwohl jeder wisse, dass es bei ihm in Farchach "weit und breit keinen Kanal" gäbe. GR Grundmann fragte, weshalb es im Vorfeld keine Informationsveranstaltung in Berg gegeben habe, GR Link bemängelte vor allem, dass jetzt der "Bürger in der Bringschuld" sei.

Die Verteidigung des Projekts durch Rupert Monn ("ja, es zeige sich, dass nicht alle das Schreiben verstanden hätten", "nein, die Schreiben seien kein Bescheid, sondern nur eine Art Anfrage", Rechenfehler hätte es "nur eine Hand voll" gegeben) konterte dann GR Haslbeck, der anmerkte, dass leider das Wort "Anfrage" nirgendwo in dem Brief vorkomme. Auf Unverständnis stieß auch die von BGM Monn referierte Angabe aus Seeshaupt, dass dort wegen der Bodenbedingungen "kein einziges Gebäude in den öffentlichen Kanal entwässert werde", weshalb dort auch keine Flächenermittlungen verschickt worden sind.

In einer leidenschaftlichen Schlussrede bemängelte GR Ammer nochmals, dass man hier "das Vertrauen des Bürgers in seine öffentlichen Einrichtungen" massiv beschädigt habe. Ganze 45 Minuten dauerte die Generalabrechnung des Berger Gemeinderats mit dem Vorgehen des Verbands, an dessen Notwendigkeit allerdings niemand zweifelt - und auch nicht an der Sache der neuen gesplitteten Gebühr ... dann erst kam man langsam zur Tagesordnung, die wir morgen nachliefern.


(Fotos: Felsenstern)

Schneller als im Bund liegen für Berg die vorläufigen Wahlergebnisse vor. Nach etwas mehr als 2 Stunden waren um 20 Uhr 11 alle Stimmen der 5837 Wahlberechtigten in unserer Gemeinde ausgezählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 76,4%.


In der Urne: QUH-Fraktionsvorsitzende Elke Link als eine von vielen Wahlhelfern lässt keine Stimme ungezählt
(Foto: Dr. Roman Sperl)

Das vorläufige Endergebnis:

CSU 53,2 % +10,2 / 2.362 Stimmen (Im Bund derzeit: 42,0%)
SPD 13,6 % +1,7 / 604 Stimmen (Im Bund derzeit 25,5%)
GRÜNE 8,8 % - 3,0 / 389 Stimmen (Im Bund derzeit: 8,3%)
LINKE 1,9 % - 0,9 / 84 Stimmen (Im Bund derzeit: 8,4%)

In Berg wäre die FDP trotz großer Verluste gewählt worden (FDP: 11,9 % / -12,6). Die AfD hätte es nicht geschafft (AfD: 4,7 %).

Bundesweit kommt die CSU derzeit auf 7.5%. In Berg hat sie ihr hervorragendes Ergebnis der Landtagswahl noch einmal gesteigert.

Der gewählte Direktkandidat in Berg ist mit großer Mehrheit Alexander Radwan (CSU) mit erstaunlichen 58,6%; er hat über 40% Vorsprung auf den SPD-Kandidaten (Klaus Barthel, 15,4%).

Wir gratulieren ganz herzlich unserem "local hero" Peter Gauweiler, der ohne Krawatte in München Süd mit 43.4% sein Dikektmandat für die CSU gewonnen hat.

Die Zahlen für alle Parteien finden sich auch auf der Seite der Gemeinde:
http://wahlen.gemeinde-berg.de/btw2013/btw-zweit2013.html

Zum Empfang der Renke jetzt nur noch den Screenshot mit der 600.000 an
info at quh-berg.de schicken.

Die CDU singt zum Sieg "An Tagen wie diesen", ein Lied von den Alt-Punkern "Toten Hosen". Die alte und neue Bundeskanzlerin trägt dazu verblüffenderweise eine schwarz-grüne Halskette. Ein Parteisoldat wie Alexander Radwan holt in unserem Stimmkreis mehr Stimmen (58,6%) als Angela Merkel daheim in ihrem Wahlkreis in Vorpommern (56,6%); (im ganzen Wahlkreis sind es immer noch 54,1, fast genausoviel wie Ilse Aigner vor 4 Jahren). Unser "schwarzer Peter" Gauweiler schafft es in München Süd ohne Krawatte (43,4%). 5% mehr als vor 4 Jahren. Wir gratulieren! In ganz Bayern geht kein einziger Wahlkreis an einen Kandidaten, der nicht in der CSU ist. Die Starnberger Lieblinge von der FDP sind - wie die Partei überhaupt - erst einmal Geschichte. Die QUH, die heute nur gezählt und berichtet hat, freut sich über viele, viele Leser, bei denen sie sich herzlich für das Vertrauen bedankt.

Das Ergebnis nach 293 von 299 ausgezählten Wahlkreisen (1 Uhr 12):

CDU ..... 14.673.190 ..... 34,3
CSU ....... 3.243.335 ...... 7,6
SPD ..... 10.991.966 ..... 25,7
LINKE .... 3.610.533 ...... 8,4
GRÜNE ... 3.573.498 ..... 8,3
FDP ........ 2.047.237 .... 4,8
AfD .........2.013.658 .... 4,7
Piraten .......927.593 .... 2,2

Morgen wieder Lokalpolitik. (Dazu gehört evtl., dass sich die Hamburger in einer Volksabstimmung für den Rückkauf ihrer Energienetze ausgesprochen haben.)

In Berg zählt natürlich auch die QUH - nicht nur die Wählerstimmen, sondern auch die QUH-Blog-Leser. Wir rechnen morgen mit Nummer 600.000 - die wie gewohnt für ein Bildschirmfoto von der 600.000 mit einer lokalen Renke belohnt wird. Bitte an info at quh-berg.de schicken!

Berg zählt weiter fleißig aus (dank an all die Wahlhelfer); nach etwas mehr als einer Stunde sind zwei Drittel, 6 von 9 Wahlbezirken ausgezählt, es ergibt sich derzeit folgendes Ergebnis und nur noch geringe Verschiebungen bei den Ergebnissen:

CSU 54,6 % +13 1530 Stimmen (im Bund derzeit 42,5%)

SPD 14,1 % +2% 394 Stimmen (im Bund derzeit 25,6%)

GRÜNE 8,5 % -4% 239 Stimmen (im Bund derzeit 8,0%)

Linke 1,8% -1% 53 Stimmen (im Bund derzeit 8,0%)

FDP 10,1 % -14% 284 Stimmen (im Bund derzeit 4,6%)

AfD 4,9%


Linke, Piraten und Freie landen in Berg unter 2%.

Gegenüber der Landtagswahl hätte die CSU noch einmal 2% zugelegt. Alexander Radwan holt derzeit erstaunliche 59,3%.

Diesmal geht es viel schneller als letztes Wochenende. Das Ergebnis der Zweitstimmen in Berg nach 3 von 9 ausgezählten Stimmkreisen:

CSU 53,5% (+13%)
SPD 15,0% (+2%)
Grün 10,4% (-3%)
FDP 9% (-14%)
AfD 5% (+5%)

Linke, Piraten und Freie landen unter 2%.
Die Wahlbeteiligung derzeit erfreulich über 77%.

Nach dem ersten Wahlkreis (von 9) gibt es - Stand 18.45 Uhr - für Berg folgendes Ergebnis bei den Zweitstimmen:

CSU 55,1%
SPD 14,3%
Grün 10,8%
FDP 8,9%
AfD 4,8%
Piraten 1,5%
Linke 1,3%


Erststimmen:

CSU (Radwan) 59,9%
SPD (Barthel) 18,4%
Grüne (Bär) 8,2%
FDP (Leuth. ...) 6,3%

Wie erwartet dürfte so Alexander Radwan wie erwartet sein Direktmandat gewinnen.

In Berg wird ab sofort gezählt.
Erste Prognose für Deutschland: "es riecht nach großer Koalition", zumindest nach einer kleinen Sensation oder gar nach absoluter Mehrheit:

CDU/CSU ............................ über 42%
SPD .................................. unter 26%
Grüne ........ schwächste Fraktion ca. 8%
Linke ......... stärker als Grün ca. .. 8,5%
AfD draußen knapp unter .............. 5%
FDP draußen unter ....................... 5%
Piraten sicher draußen unter .......... 3%

Die Prognose für Bayern allein, wo die CSU noch stärker ist als bei der Landtagswahl; von den 42% CDU/CSU kämen über 8% allein von der CSU.

CSU 50%
SPD 20%
Grüne 8%

Linke, FDP, AfD allesamt unter 5 aber über 4%.

Alles "ohne Gewähr". insbesondere bei der AfD geht es um wenige Prozentbruchteile. Wie es zur Prognose kommt, darüber haben wir letzte Woche aus Kempfenhausen berichtet: http://quh.twoday.net/stories/wir-wissen-was-sie-gewaehlt-haben/ . 50.000 Bürger wurden so befragt.

Mehr eine Prognose als eine Empfehlung gibt es zur Bundestagswahl, deren Ausgang - anders als bei der Bayernwahl - äußerst ungewiss ist. Das gilt natürlich nicht für die Erststimmenkandidaten.


Erststimme für den Direktkandidat

Nach den Erfahrungen der Wahlen der letzten 50 Jahre dürfte man davon ausgehen, dass für unseren Wahlkreis Alexander Radwan von der bayerischen Regierungspartei sein Bundestagsmandat bereits sicher hat.


"Unser" Mann in Berlin ab Sonntag: Alexander Radwan, keiner kennt ihn, freut sich jetzt schon

Alexander Radwan ist bei uns völlig unbekannt, hat es unseres Wissens nicht für nötig befunden, einmal im Wahlkampf nach Berg zu kommen (er ist einmal in Starnberg am Kirchplatz gesichtet worden), seine Internetseite ist ungepflegt. Egal: Er sammelt Asterixhefte und setzt sich "für die Nord-Umgehung von Bad Tölz" ein. Er hatte früher mal den Stimmbezirk von Ilse Aigner, die dort aber 15% mehr holte als "unser" Alexander. Seine Partei hat ihn schon überall hingeschickt: Ins Europa-Parlament, in den Landtag und jetzt eben in den Bundestag. Toll, einen solchen treuen Parteisoldaten als Vertreter unseres Wahlkreises in Berlin sitzen zu haben. Seine theoretischen Konkurrenten heißen Klaus Barthel (SPD) aus Kochel und Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) aus Feldafing, beide mit reichlich Bundestagserfahrung. Barthel dürfte sicher wieder in den Bundestag kommen, Frau Ministerin nur mit ihrer Partei. Karl Bär von den Grünen rechnet eher nicht damit.

Fatal hat sich übrigens - aus lokalpolitischer Sicht - die große CSU-Erststimmen-Mehrheit bei der Landtagswahl ausgewirkt: Weil Frau Dr. Ute Eiling-Hütig hier so gut abschnitt, schaffte es im Gegenzug kein anderer Kandidat aus Berg oder Starnberg in den Land- oder Bezirkstag - auch nicht über die Liste (Sissi Fuchsenberger ist immerhin Nachrücker).


Unser wahrer Mann in Berlin (wenn er denn da ist): Peter Gauweiler kandidiert ohne Doktortitel und Krawatte in München

Dafür kann sich Berg aus lokalpatriotischer Sicht glücklich schätzen, mit Peter Gauweiler einen Berger als "eigenen" Abgeordneten nach Berlin zu schicken. Der "Schwarze Peter" kandidiert in München Süd und dürfte sein Mandat damit ebenfalls sicher haben. Wenngleich eine Tageszeitung seine Auftritte in Berlin mit einem Kometen verglich: "Sie tauchen selten auf, aber wenn, dann sind sie Solitäre am Firmament.", wünschen wir von der QUH dem Unterberger Quer(!)-Kopf von dieser Stelle aus alles Gute für den Sonntag, auf dass er in Berlin seine Gemeinde nicht vergessen möge.

Wie der Bundestag, dessen zahlenmäßige Zusammensetzung sich allein über die Zweitstimme definiert, zusammensetzt, darüber wagen wir lieber keine Prognose, da geht es um jede Stimme. Das Ergebnis der Berger Stimmen erfahren Sie am Wahlabend natürlich hier. - Die Empfehlung lautet: wählen gehen.

Waren Sie auch oft gegen 19:45 im Rewe, um die letzten Kleinigkeiten zu kaufen, die Sie bis dahin vergessen haben? Ab heute, 12:00 Uhr müssen Sie Ihre Gewohnheiten ändern, denn der Supermarkt wird renoviert (neuer Boden, neue Decken, neue Position der Kassen und der Obst- und Gemüse-Abteilung) und schließt bis zum 22.Oktober.



Ein Hauch von DDR wehte heute die Wochenend-Einkäufer an ... leere Regale zuhauf.



Ab heute Mittag 12 Uhr müssen die Angestellten das ganze Geschäft ausräumen. Die Transportwagen stehen schon bereit. Die nächsten Wochen mussten sie ihren Urlaub nehmen.


Alles muss raus ! - Und geht in andere Filialen

Hungern müssen die Berger trotzdem nicht, denn nebenan im Hausladen in Berg, in den verschiedenen Läden in Aufkirchen sowie im Edeka und vor allem im Hofladen in Farchach werden Sie bestens versorgt. Unterstützen Sie den lokalen Handel, damit er nicht wie in anderen Gemeinden verschwindet.

Prompt und ausführlich hat der Abwasserverband auf die Fragen der QUH geantwortet. Der Vorwurf der QUH, dass generell bei Nicht-Wissen erst einmal davon ausgegangen wird, dass die Bürger ihre Dächer kostenpflichtig in den Kanal entwässern, wurde leider bestätigt: "Wir müssen erst mal annehmen, dass es in den Kanal geht, weil man von oben nichts anderes erkennt." Das heißt: Im Zweifelsfall Gebühren zahlen? ... Nein, da bleiben wir - insbesondere in unserer Gemeinde, in der man im Regelfall von kostenneutraler Versickerung auf dem Grundstück ausgeht - ganz anderer Meinung. Wir raten weiter jedem Dachbesitzer zur genauesten Überprüfung.

Die Antwort darauf, wieso in Berg für jede versiegelte Garageneinfahrt zukünftig eine Gebühr erhoben wird, während in Seeshaupt keine Flächenbestimmungen durchgeführt werden, weil dort "kein Grundstück an eine öffentliche Regenwasseranlage angeschlossen ist" (ad 5), verstehen leider wir immer noch nicht. Hieße das nicht, dass unten im Süden alles Regenwasser in das Abwasser geleitet wird, was wir ja gerade durch die Gebühr verhindern wollen? Das Vorgehen des Verbandes hat sicher seine Richtigkeit, aber sorry, dafür reicht unser kleines Gemeinderatsverständnis nicht aus.


Das Wasser im Starnberger See bei Unterberg vor einem halben Jahrhundert

Die Anworten des Geschäftsführers Norbert Impelmann im Einzelnen:

ad 1 & 2 (Wie kommt es zu den falschen Einschätzungen?)

Abwasserverband: "Wir haben nur ca. 2/3 der Eigentümer (...) angeschrieben, von denen wir im Verband nicht ermitteln konnten, ob sie in die öffentliche Regenwasseranlage einleiten. Der Verband hat vor dem Versand der Ermittlungsbögen folgende Maßnahmen ergriffen:
- eine Bestandsplanerstellung mit den Gemeinden von unserem Ingenieurbüro Dr. Pecher und Partner. Darin wurden alle Regenwasseranlagen der Mitgliedsgemeinden dargestellt (...).
- Auf den Plänen zur Korrektur für die Gemeinden, wurden alle Grundstücke farblich dargestellt, deren Eigentümer angeschrieben bzw. nicht angeschrieben werden. Alle Kenntnisse, die bei den Gemeinden vorliegen, wurden damit erfragt und auch eingearbeitet. Genauere Kenntnisse liegen bei den Kommunen nicht vor, weil diese bisher wohl in diesem Umfang bisher nicht notwendig waren.
- Die Datenermittlungsbögen wurden nur vorausgefüllt mit der Frage verschickt, wie die Verhältnisse denn wirklich sind. Denn über die Luftbilder kann nur ein Teil der Informationen festgestellt werden. Die Eigentümer kennen ihr Grundstück am besten - und werden deshalb vom Verband um ihre Mithilfe gebeten!
- Soweit aus den Vorrecherchen erkennbar war, dass Flächen in die Grünfläche ableiten, wurde das berücksichtigt.
Um später korrekt kalkulieren zu können, muss der letzte Schritt gemacht werden: Also der Bürger gefragt werden, ob der Anschluss an den bereitliegenden Regenwasserkanal gemacht wurde oder eben versickert oder anderweitig abgeleitet. Wir müssen erst mal annehmen, dass es in den Kanal geht, weil man von oben nichts anderes erkennt."

ad 3 & 4 (Wie kann man nachweisen, dass man kein Wasser einleitet?)

Abwasserverband: "Es geht hier um keine Schuld. Es wird keiner dafür belangt, wenn er nicht antwortet und Fehler macht. Unsere Datenermittlung ist auch eine Aufklärungsaktion! Für die Kalkulation müssen Flächen ermittelt werden, die wir entsprechend dem Kanalverlauf jetzt annehmen müssen. Ohne konkrete Flächendaten gibt es keine konkrete Kalkulation. Rechtlich wird niemand belangt! Es liegt doch im Interesse der Bürger, möglichst genau zu antworten – wir haben jedoch keinen Genauigkeitsgrad vorgegeben."

ad 5 (Unterschied zu Seeshaupt, wo keine Flächenermittlungen betrieben wurden)

Abwasserverband: "Prinzipiell gilt für Seeshaupt natürlich das Gleiche wie für alle anderen Kommunen. In der Gemeinde Seeshaupt ist aber bekannt, dass kein Grundstück an eine öffentliche Regenwasseranlage angeschlossen ist. So wurde dies von der Gemeindeverwaltung angegeben."

ad 6 (Rechenfehler)

Abwasserverband: "Von „peinlichen Rechenfehlern“ kann keine Rede sein. Bei 11.000 Grundstücken sind bisher nur drei Rechenfehler entdeckt worden. Diese sind durch einen EDV-Übertragungsfehler entstanden."

ad 7 (Höhe der neuen Gebühr)

Abwasserverband: "(...) Die neue Regenwassergebühr ergibt sich aus den an den Regenwasserkanal angeschlossenen Flächen. Also kann die Gebühr erst nach Ablauf der jetzigen Flächenermittlung erfolgen – eine Hochrechnung zum jetzigen Zeitpunkt ist unseriös, weil es noch keine Grundlage gibt!"

ad 8 (Einsicht in die Luftbilder)

Abwasserverband: "Die Bürger können in den extra vom Verband eingerichteten Bürgerbüros die Luftbilder einsehen. Dies ist für alle möglich!"

ad 9 (Länge der Einspruchsfrist)

Abwasserverband: "Wir haben keine Einspruchsfrist! Die Nichteinhaltung des jetzigen Termins 14. Oktober hat keinerlei rechtliche Folgen. Die Flächen können immer, sogar nach Erhalt der Bescheide im Frühjahr 2014, geändert werden."

Wir haben die ausführlichen Anworten des Abwasserverbandes zur leichteren Lesbarkeit geringfügig gekürzt; den gesamten Text des Antwortschreibens können Sie in den Kommentaren nachlesen.

"Die Flächenermittlung nimmt der Abwasserverband Starnberg vor", heißt es in der Infobroschüre. Nun, es ist kein repräsentatives Ergebnis, aber uns ist aus Berg bisher keine einzige korrekte Flächenermittlung für die neue "gesplittete" Abwassergebühr bekannt. In ALLEN uns bekannten Fällen sind die "Ermittlungen" zu hoch ausgefallen. Wie hoch die neue Gebühr ist, wird nicht verraten. Grund genug für 9 eindringliche Fragen an den Verbandsvorsitzenden Herrn Impelmann ... und den dringenden Ratschlag an die Bürger, sich Gedanken über die Art der Entwässerung ihrer Dächer zu machen.


Wer liegt denn da im Gemeinderats-Garten? - Flächenermittlung aus der Luft (Photo: Felsenstern)

Offener Brief an den Abwasserverband Starnberger See

Sehr geehrter Herr Impelmann,

gestatten Sie einem verblüfften Gemeinderat aus Berg folgende Fragen:

1. Es verdichtet sich der Eindruck, dass in Berg bei fast jedem, der ein Dach über dem Kopf hat, ungeprüft davon ausgegangen wird, dass er den Regen, vor dem ihn dieses Dach schützt, in den Abwasserkanal einleitet. Uns ist kein Fall bekannt, wo eigentlich vorgeschriebene Sickergruben berücksichtigt wurden. Wie kommen Sie zu diesen massenhaft falschen Einschätzungen, die leicht zu vermeiden gewesen wären?

2. Offensichtlich wurde für die Erhebung zwar Luftaufklärung betrieben, aber keine Nachforschung in der Gemeinde über mögliche Anschlüsse an Kanäle eingeholt. Warum nicht?

3. Wir gehen nach den Reaktionen, die wir bekommen, davon aus, dass eine Vielzahl der Flächenermittlungen des Abwasserverbandes für Berg falsch ist und zu teilweise grotesk überhöhten Werten kommt. Ihr Rechtsbeistand hat erläutert, dass der BÜRGER nachweisen muss, dass er NICHT in den Kanal entwässert. Wieso dreht man hier die Unschuldsvermutung um?

4. Wie hat sich ein Bürger diesen Nachweis juristisch sauber vorzustellen?

5. Seeshaupt wurde von solchen "Unterstellungen" anscheinend ganz verschont. Wieso? Fließt dort das Wasser von den Stellplätzen nicht auf die Straße?

6. Wie erklären Sie es sich, dass es bei der Berechnung sogar zu peinlichen Rechenfehlern kommt? Benutzen Sie dazu keine Computer?

7. Wieso wird nicht wenigstens ein Hinweis gegeben, in welcher Spanne sich die neue, zusätzliche Gebühr pro qm bewegen könnte; bei der Brauchwassergebühr "sickerte" immerhin ein Betrag um die 2,70€ / Kubikmeter durch?

8. Bei der Überfliegung wurden Aufnahmen von Gärten und Terrassen gemacht. Hat ein Bürger die Möglichkeit diese Aufnahmen seines Grundstücks einzusehen und auf Peinlichkeiten zu überprüfen oder gebührt das Privileg des Einblicks in die Privatsphäre Ihren Mitarbeitern?

9. Warum wurden die Bürger - bei einer so knappen Einspruchsfrist - nicht vorab gründlicher informiert?

Wir freuen uns als Unterstützer des Abwasserverbandes auf Ihre Antwort, die wir gerne veröffentlichen werden. Da schon am 14.10. die Einspruchsfrist endet und Sie offensichtlich davon ausgehen, dass die Bürger bis dahin intensive Forschungen im Kanalsystem betreiben, würden die Bürger von Berg sich über eine umgehende Antwort auf diese Fragen sehr freuen.

Ihr
Dr. Andreas Ammer für QUH-Fraktion, Berg
Elke Grundmann, Dr. Joachim Kaske, Elke Link

(Mehr zum Thema weiter unten: http://quh.twoday.net/stories/achtung-falsche-berechnungen-der-neuen-abwassergebuehr/ )

Wir unterbrechen kurz unsere Berichterstattung zu Wahlen und Abwasserabzockereien (s.u.; wir kommen auf beides zurück) und wenden uns den lustigen Dingen zu. Wird doch heute Abend im Literaturhaus die große Nachlass-Ausstellung unseres Lieblings-Münsingers Loriot eröffnet (sein alter Freund, der Berger Ur-SPDler Johanno Strasser hält die Eröffnungsrede). Loriot war der einzige, der aus einer solchen kleinen Anzeige ...



... ungestraft einen solchen, berührenden Witz malen konnte:


Leider war Vicco von Bülow nicht Kuh-, sondern Mopsfan. Sein Credo lautete bekanntlich: "Ein Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos". Und ja: Er meinte damit wirkliche Möpse:


Vicco von Bülow, Sixtinische Möpse / 1998

Die Ausstellung, in der größtenteils unveröffentlichte Loriot-Bilder zu sehen sind, ist bis zum 12.1.14 von 11-19 Uhr geöffnet; an Wochenenden 10-18. Die Abbildungen (© Loriot) entnehmen wir mit freundlicher Genehmigung dem Band "Loriot. Spätlese", der im Diogenes Verlag erschienen ist.


Ein später, düsterer Loriot samt Mops- und Selbstportrait:
"Nachtschattengewächs" / 2009