BGM Monn beendet die Bürgerversammlung, dankt seinen Unterstützern auf dem Podium, das da bestand aus: David Kilz (Betriebshof), Natalie Brauer (Hoch- und Tiefbau), Benjamin Bursic (Kämmerer), Anita Stiefel (Sekretariat), Alexander Reil (Geschäftsleitender Beamter), Norbert Reller (1. PHK der PI Starnberg), Bernd Matuschek (PHK der PI Starnberg), Karl Brunnhuber (2. BGM), Peter Wiedemann (Geschäftsleiter AWISTA).



Und! Er bedankte sich bei der "eifrigen Berichterstattung linker Hand" - sprich den Bloggern von der QUH - gab aber der Hoffnung Ausdruck, dass die Bürgerversammlung trotzdem weiterhin gut besucht wird.

Diesmal war nicht mal der Ott Michi da!

Frau von Söden, Aufkirchen



F: Das wäre doch die beste Gelegenheit, an diese neuralgischen Stelle einen "schönen" Kreisel hinzubauen.

A: Gelächter ...

Herr Schmidt wohnt seit 14 Jahren in Aufkirchen ...



... und beobachtet seit Jahren eine Verschärfung der Verkehrssituation auf der Oberlandstraße. Besonders schlimm schildert er die Situation an der "Wallstreet" von Aufkirchen, gemeint ist damit wohl die Einmündung des Marienplatzes in Aufkirchen auf die Oberlandstraße. Dort durchgeführte Verkehrskontrollen sind schon weithin sichtbar und wohl wenig nützlich. Herr Schmidt regt an, wenigstens wieder ein 50er Schild anzubringen.

BM Monn bestätigt eine Zunahme des Verkehrsaufkommens. Kontrollen an neuralgischen Stellen wie in Aufkirchen würden natürlich schnell als Abzocke gewertet.



PHK Reller reagiert ziemlich aggressiv auf Herrn Schmidts Anregung. Weist weit von sich, dass die laxen Verkehrskontrollen von seiner Dienststelle durchgeführt würden und fordert Herrn Schmidt, der ihm auch nach zehn Jahren Dienst in Starnberg nicht bekannt sei, auf, sein Problem doch möglichst vor dem Ende seiner Dienstzeit in Starnberg nochmals persönlich bei ihm vorzutragen.

Herr Schmidt stellt klar, dass sein Anliegen keineswegs ein Angriff auf die Polizei sein sollte.

Siglinde Pfluger aus Allmannshausen fragt:



F: Wir befinden uns im Speckgürtel von München. Wie sieht es mit bezahlbarem Wohnraum für Normalverdiener aus? Insbesondere für Jugendliche und Menschen, die im sozialen Bereich arbeiten?

A: Hierzu kann ich Ihnen nicht viel Neues sagen: Wir sind bemüht um bezahlbare Einheimischenmodelle. Allerdings macht der Gesetzgeber da nicht mehr mit. Im Moment gibt es einen Gemeinderatsbeschluss, dass 40% des Nettobaulandes mit einem 40%igen Abschlag zur Verfügung gestellt werden müssen.

Cedric Muth, Kempfenhausen:



F: Es geht um den Kreisel in Berg. Der Wildwuchs ist ja beendet worden, wie soll weiter mit der Bepflanzung fortgefahren werden?

A: Das leidige Thema Kreisel: Tatsache ist, dass es sich auch bei der Bepflanzung des Kreisels um einen Bestandteil des Kunstwerks handelt. Der GR beschloss, die Krone zu realisieren und die entsprechende Bepflanzung. Im Winter wurde nun der Bauhof tätig und rasierte den Kreisel kahl. Wir werden sehen, wie sich die Bepflanzung entwickelt und dann entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Frau Hamm ist seit über 30 Jahren in der Gemeinde Berg per Fahrrad unterwegs und dieses Jahr erstmals gestürzt und zwar über den hohen Bordstein an den Parkplätzen hinter der Post.



F: Warum muss bei den Parkplätzen hinter der Post ein so hoher Bordstein sein. Wirt Andi Gröber steht an der Türe und Frau Hamm fragt in seine Richtung, ob sie nun gleich aus dem Saal geschmissen werden.

A: Der Problematik ist man sich bewusst. Schon eingangs wurde erwähnt, dass die Verkehrsführung hinter der Post Richtung Maxhöhe nicht glücklich ist. BM Monn spricht Wirt Andreas Gröber direkt an und sichert zu, das man sich derzeit um eine einvernehmliche Lösung bemühe.

Rudolph Bertsch, Bachhausen:

F1: Herzlichen Dank für die sehr gute Broschüre, insbesondere die Seite 26, wo steht, dass Schuldenfreiheit besteht. Was die WKA in den Wadlhauser Gräben betrifft: Ihre Vorgehensweise war vorbildlich. Aber nun habe ich gelesen, dass es eine GmbH geben wird, an der sich Berg beteiligt. Das ist sicher im Trend der Zeit, aber ich möchte warnen: Die Beteiligung der Gemeinde Berg sollte nicht dazu führen, dass die Schuldenfreiheit verloren geht durch die Beteiligung an einem Projekt, das nur mit Subventionen überhaupt machbar ist.

F2: Zweites Thema: Plakate in Berg: Wir haben eine Reihe von Zahlen vor uns - die Landtagswahlen und die Bundestagswahlen, bald darauf die Kommunalwahlen. Hier in Berg haben wir keine Plakatwände, deshalb wird insbesondere vor Wahlen wild plakatiert. Ich möchte dafür plädieren, dass Plakatwände für das Plakatieren bei Wahlkämpfen von der Gemeinde aufgestellt werden.

A1: Im Haushalt 2012 waren im Finanzplan 2,7 Mio € für die WKA eingeplant. 2013 hat der GR den Betrag zurückgefahren auf eine minimale Summe für Planungskosten etc. Eine GmbH-Gründung war auch nur angedacht, da sich der GR erst in einer der nächsten Sitzungen damit befassen wird. Ich darf für meine Person sagen: Man lernt nicht aus, es ist wichtig, dass man die Bürger mit einbezieht. Viele Bürger fragen bereits an. Aus Steuergeldern wird übrigens die Atomkraft finanziert, die alternativen Energien über den Strompreis. Die Gemeinde Berg wird in der Finanzierung dieser WKA kein unkalkulierbares Risiko eingehen.

A2: Die Bürgerversammlung muss über Ihren Antrag abstimmen.

Es wird gezählt ...31 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen. Somit wird sich der GR mit dem Antrag befassen.

Anm. d. QUH ... da hat unser Bericht heute doch etwas geholfen.

Als nächster tritt Herr Wiedemann an das Mikrofon: Beschwerdezahlen halten sich in Grenzen. Sehr wohl gibt es aber Beschwerden zur Zusammenarbeit am Wertstoffhof. Diese rühren von neuen Regeln zur Annahme von Abfallgut her. Diese waren nötig, nachdem vor allem die Anlieferung gewerblichen Abfalls stark zugenommen hatte.



Auf die Einhaltung dieser Regeln haben die Mitarbeiter des Wetstoffhofes zu achten und wenn sie dies nicht immer in angemessenem Ton tun, so bittet Herr Wiedemann dies mit Nachsicht zu behandeln. Er bittet die Berger Bürger sich an die neuen Regeln für die Anlieferung von Abfallgut zu halten.

Pause vorbei: Zuerst ein alter, lieber Bekannter: Noch ein halbes Jahr ist er im Dienst, 1. PHK Norbert Reller, Dienststellenleiter der PI Starnberg. 10 Jahre lang war er hier und lobt "menschlich wie polizeilich" die Zusammenarbeit mit Politik und Feuerwehr in Berg.



In Berg hätten wir "das Gleiche wie woanders auch" - Unfälle, Einbrüche - "aber mit den Zahlen, das kann ich Ihnen versichern, bei Ihnen ist die Welt noch in Ordnung."

"Wir tun unser Bestes, und ich danke Ihnen, dass Sie uns so wenig Arbeit machen. Aber ein bisschen Präsenz schadet auch bei Ihnen nicht."

Dafür Applaus ....

... der Bürgermeister spricht noch immer. Er wirkt entspannter als sonst. Kein Wunder keine Wahl für ihn steht an. Er hustet allerdings immer wieder, ist etwas erkältet, aber immer - obwohl ihm die freie Rede nicht so sehr gegeben ist - durchaus um den einen oder anderen Witz bemüht. Trotzdem nähert sich seine Rede dem Ende, der Dank beginnt. Ende der Ausführungen 21 Uhr 07 ... fast schon Rekord. 20 Minuten Pause. - Und sie können hier dran bleiben: Bayern führt 2:1.


Pause: mit der SPD in Mannschaftsstärke (Sissi & Karl)


Ehemalige Kontrahenten unter sich Postchef Gröber begrüßt BM Monn (sie wollen sich demnächst wieder zusammen setzen)

Zum Abschluss dankt BGM ausführlich allen in der Gemeinde Aktiven, Vereinen, Stadtradlern, Skatern, Mitarbeitern und Bürgermeistern. Der Presse für Anwesenheit und faire Berichterstattung.
Im Juni bekommen wir übrigens Besuch aus der Nachbargemeinde Phalsbourg!
Ein weniger heiser kommt BGM Monn zum Ende und läutet die Pause ein.

Das zentrale Projekt im Jahr 2012. Wurde von der Gemeinde mit 400.000 € bezuschusst (500.000 abzüglich Förderung durch den Freistaat von 100.000). In Allmannshausen, Assenhausen, Aufkirchen, Höhenrain Kempfenhausen, Sibichhausen und Leoni ist der Ausbau fertiggestellt.

Allerdings konnten nicht alle Gemeindeteile mit schnellem Internet (50 Mbit/s) versorgt werden. Der Ausbau wird in diesem Jahr fortgesetzt und soll in 2013 abgeschlossen werden.

Herr Impelmann vom Abwasserverband ist leider erkrankt - daher stellt BGM Monn die Präsentation von Herrn Impelmann und Pläne, die Abwsserbeseitigung der Mitgliedergemeindes des Abwasserverbands an den Verband zu übertragen, vor - wir berichteten über den GR-Beschluss vom 30. Oktober 2012.


Alex Reil - hat der QUH schon mal eine Folie zurückgeblättert, damit wir photographieren können - danke!

Alle Mitgliedsgemeinden haben mittlerweile der Übertragung ihrer Ortskanäle zugestimmt. In allen Gemeinderäten rund um den See gab es insgesamt nur vier Gegenstimmen. Ab dem 1.1. 2014 ist demnach der Abwasserverband zuständig für die gesamte Abwasserbeseitigung rund um den Starnberger See.



Für den Bürger ändert sich nur, dass die Entwässerungspläne bei Neubauten nicht bei der Gemeinde, sondern beim Verband eingereicht werden müssen, ebenso werden die Gebühren über den Verband abgerechnet (und etwas höher).

Die Übertragung wurde in erster Linie aufgrund der Fremdwasserproblematik nötig - das Fremdwasser dringt in die Kanäle ein, die daher überlastet sind. Es muss raus aus den Kanälen, sonst wird Schmutzwasser in den See eingeleitet. Die Maßnahmen stockten jedoch. In Zukunft wird das vom Verband einheitlich untersucht und bearbeitet werden.

Projekt awamo: Der Verband wird auf private Grundstückentwässerungsanlagen zugreifen und sie untersuchen. Dies ist für die Bürger kostenlos, sollten allerdings Schäden festgestellt werden, muss ihn der Hauseigentümer natürlich beheben.

Der durchschnittliche Abwassergebührenpreis von 2,70 € wird sich für die Berger in den nächsten Jahren laut Kalkulation nicht ändern.

Bürgermeister Monn hält nach wie vor die Errichtung des Teilflächennutzungsplan für das einzig richtige Vorgehen im Bezug auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Gemeindegebiet Berg. Nur so ist es möglich Investoren, die verstärkt auf der Suche nach Nutzungsfläche sind zu kontrollieren.



Gegen diesen Teilflächennutzungsplan hat die Gemeinde Schäftlarn allerdings eine Normenkontrollklage angestrengt, deren Ausgang abzuwarten bleibt.

Aktuell läuft die artenschutzrechtliche Prüfung in den Wadlhauser Gräben.

Grundsätzlich gilt: Die Gemeinde will die Federführung bei den WKAs nicht aus der Hand geben, die Finanzierung soll allerdings nicht mehr über den Gemeindehaushalt laufen. Angedacht ist die Gründung einer GmbH und eine Beteiligung der Bürger über die Form der Bürgerbeteiligung. Das sind - in Nuancen - ganz neue Töne zu diesem Thema. Oder wie es der Bürgermeister formuliert hat: "Man lernt nie aus."

Die neuen Wohnhäuser am Gewerbegebiet Höhenrain Ost sind bereits bezogen. Die Gewerbeflächen werden von einer Weingroßhandlung und einem Natursteinbetrieb gekauft.



Die Ortsdurchfahrt Höhenrain ist weiterhin nur behelfsmäßig asphaltiert. Der Bürgermeister hat schon Verhandlungen geführt und bleibt in Höhenrain: Der FSV Höhenrain wird - wir berichteten - einen Kunstrasenplatz bekommen. Der Sandplatz kann als Untergrund verwendet werden, das senkt die Kosten erheblich.

Der Geh- und Radweg nach Farchach wird in diesem Jahr realisiert. Wegen des Votums der Anwohner wird der Gehweg nur bis zum Ortsrand geführt. (Die QUH berichtete: http://quh.twoday.net/stories/strassen-oder-buerger/ )

Die Assenbucher Straße in Leoni wird ebenfalls saniert. Im Herbst werden die Wasserleitungen erneuert, im nächsten Jahr werden die Maßnahmen abgeschlossen.

In Aufkirchen wurde die Alte Schule saniert. Die veranschlagten Kosten von 1.000.000 € wurden eingehalten. Schön.

Der Kindergarten Berg wurde in Teilbereichen saniert, im Wesentlichen wurden Fenster und Türen ausgetauscht. Auf der Nord- und Ostseite wurde ein Wärmedämmverbundsystem angebracht (140.000 €).

Die Ortsdurchfahrt Berg brauchte drei Jahre bis zur Vollendung. Der "Sicherheitsstreifen" ist für viele Verkehrsteilnehmer noch gewöhnungsbedürftig: 500.000 € Die Gestaltungsmöglichkeiten waren - weil Staatsstraße und enge Bebauung - sehr beschränkt. BGM Monn hält sie für sehr gelungen. Wir nicht.

Sportanlage Berg Nord wird hervorragend angenommen und ist imme gut ausgelastet, ebenso wie die Dreifachturnhalle in biberkor. Der Bau sanitärer Anlagen in Berg Nord steht als nächstes an. Erst nach Klärung des Restbetrags der Genz-Spende durch den MTV Berg kann der Gemeinderat über einen Zuschuss befinden, sagt der Bürgermeister. Bis dahin werden - so wie letzte Woche in "Fußball vor Ort" - solche Photos erscheinen (sagen wir - natürlich nicht der Bürgermeister):



Zur Parkplatzsituation in Kempfenhausen gibt es nicht viel Neues: Das Parkdeck der MS Klinik soll vergrößert werden, um von beiden Kliniken genutzt zu werden, allerdings liegt noch kein Bauantrag vor. Die Situation bleibt angespannt.

Die Doppik macht es möglich das gemeindliche Vermögen ganz genau zu beziffern: Das gemeindliches Vermögen beläuft sich derzeit auf 80 Mio. Darin enthalten sind aber etwa auch Gemeindestraßen und Schulen. Die könne man aber nicht verkaufen, witzelt der Bürgermeister.

Der Höhepunkt: Die Gemeinde ist schuldenfrei. Die liquiden Mittel belaufen sich auf 8 Mio.


Die gewohnte Grafik - Applaus aus dem Publikum

Es kann aktuell mit gleichbleibendem oder sogar einem kleinen Anstieg der Steuereinnahmen gerechnet werden. Einnahmen generiert die Gemeinde aus der Beteiligung an der Einkommenssteuer und Erträge aus der Gewerbesteuer.

Den größten Ausgabeposten stellt die Kreisumlage mit über 4 Mio. da. Personalkosten schlagen mit 2 Mio zu Buche.

Grundsätzlich steht die Gemeinde finanziell solide dar. Weiterhin erklärtes Ziel des Gemeinderates ist es auch in Zukunft schuldenfrei zu bleiben. Die Steuerkraft der Gemeindeeinwohner steigt seit Jahren stetig und ist bundesweit überdurchschnittlich.

Zahlen zur OMG-Schule: Derzeit besuchen 264 Schüler 11 Klassen.
Wie sich der Geburtenrückgang auf die Anzahl der Klassen auswirkt, ist noch nicht abzusehen. Aufgrund der Reduzierung der Anzahl der Klassen können bereits zwei Räume für den Hort genutzt werden.

Die Gemeindebücherei: immer aktuell, eine Gesamtbestand von über 20.000 Medien bei 2350 Nutzern (300 mehr als letztes Jahr) - ein verdienter Sonderapplaus.

Auch das Gemeindearchiv unter der Leitung von Margit Thalhammer wird gelobt (wir schießen uns an). Das Archiv ist immer Dienstagvormittag besetzt - die QUH hat es vor Weihnachten wegen des Adventskalenders mit den historischen Fotos besucht. Ein Arbeitskreis für Heimatgeschichte soll gegründet werden, Interessenten melden sich bitte im Archiv.


Der Veranstaltungsort wie das Archv ihn sieht

Auch der Kulturspaziergang, vor einigen Jahren eine Idee von Erika Laurent, wird erwähnt, die Standorte sind auf der Homepage der Gemeinde zu ersehen.

Einmal im Jahr ist der Bürgermeister aufgefordert den Bürgern seiner Gemeinde Rechenschaft zu geben und Rede und Antwort zu stehen. Das ist Sinn und Zweck der Bürgerversammlung.

Die wichtigsten Zahlen und Fakten sind in der Broschüre Bürgerinformation Berg 2013 zusammengefasst und stehen allen Bürgern zur Verfügung. Und damit startet der Bürgermeister seinen Rechenschaftsbericht.


Das Panel

BGM Monn präsentiert den neuen Trauungssaal im Schloss Kempfenhausen und äußert sich besorgt über die Alterspyramide, die auch an der Gemeinde Berg nicht vorübergeht. Positiv: Zwei Gemeindebürgerinnen sind älter als 100 Jahre. Negativ: bei den 40-Jährigen zeigt sich ein scharfer Einschnitt. Die Geburtenzahlen stabilisieren sich auf niedrigem Niveau. Mit 57 Kindern kamen 2012 allerdings zehn Kinder mehr als im Vorjahr zur Welt.

Erfreut erklärt der Bürgermeister, dass für alle Dreijährigen Kindergartenplätze zur Verfügung stehen, nur im Krippenbereich bestehe noch Nachholbedarf, der mit dem Neubau eines Kinderhauses in Biberkor ausgeglichen werden soll. Baustart ist für das Frühjahr geplant.

BGM Monn begrüßt die Anwesenden im nicht ganz vollen Saal, offiziell und namentlich zuallererst die Pfarrer. Applaus. Frau Fiedler, die Rektorin der OMG-Grundschule, Herrn Reller und Herrn Matuschek von der Polizeiinspektion Starnberg, Herrn Wiedermann vom awista, Sabine Bader und Sandra Sedlmaier von der Presse, den 2. und 3. BGM, die Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung. Live-Blogger werden nicht erwähnt. Wer fehlt? Landrat Karl Roth, sonst Stammgast bei den Berger Bürgerversammlungen, ließ sich leider entschuldigen.

Eine halbe Stunde vor Start der diesjährigen Bürgerversammlung sind die Reihen im Saal der Post in Aufkirchen noch licht. Der Bügermeister ist bereits eingetroffen und langsam tröpfel auch die Berger Bürger ein.


Die QUH ist bereit!

Exakt um 20 Uhr sind es mehr Qühe als Gemeinderäte (und schon von den 12 Gemeinderäten sind 4 von uns).

Heute findet im Festsaal der Post die diesjährige Bürgerversammlung statt. Eigentlich eine Veranstaltung, bei der der Bürger das Wort hat und gehört werden muß.


Eigentlich heißt es für den Bürger heute abend "Jetzt red i"

Im letzten Jahr dauerte es nach Protesten aus der Bevölkerung nur 108 Minuten bis nach dem stets fälligen Eigenlob der Politik und der Institutionen die erste Frage gestellt werden konnte (eine Frage nach der Gestaltung des Kreisels).

Eigentlich müssen Anträge, die bei der Bürgerversammlung gestellt werden, im Gemeinderat in angemessener Frist behandelt werden. In der Praxis findet das leider kaum statt. Die Fragen werden meist gar nicht als Antrag eingestuft. So gab es im letzten Jahr (außer der Frage nach der Kreiselgestaltung) auch Fragen nach dem desaströsen Zustand des Kreuzweges, die keinerlei Auswirkungen auf etwaige Planungen hatten.

Weil die QUH - so wie auch in diesem Jahr - alle Fragen protokolliert hat, und stets "live" von der Versammlung berichtet, sind alle Anfragen hingegen hier im Blog noch nachzulesen (Einfach rechts "Bürgerversammlung 2012" als Suche eingeben).

So findet sich die berechtigte Frage nach dem Kreuzweg hier: http://quh.twoday.net/stories/die-buergerversammlung-2012-holger-schwiersmaxhoehe/

Der natürlich nicht bearbeitete Frage nach Querungshilfen und einer flächendeckenden 30iger Zone hier:
http://quh.twoday.net/stories/buergerversammlung-2013-2-frage-peter-moritz/

Die jährliche Rede von Michi Ott hier:
http://quh.twoday.net/stories/buergerversammlung-2013-michi-ott/

Ach ja: Die jährliche Feier der Schuldenfreiheit (mit der es bald ein Ende hat) findet sich hier:
http://quh.twoday.net/stories/die-buergerversammlung-2012-schuldenfreiheit/

Offene Kritik an der Dauer des einleitenden Monn-ologs gab es auch schon:
http://quh.twoday.net/stories/heute-wieder-monnolog-pardon-buergerversammlung/#comments