Der Ministerpräsident spricht über die Energiewende
Heute im Landtag: der Ministerpräsident erklärt die Energiewende: "Die bayerische Staatsregierung ist Initiatorin der Energiewende." "Allerdings muss man auch bei hohem Tempo den Überblick behalten und da habe ich den Eindruck, dass manche diesen Überblick verloren haben." (Gelächter, Proteste) "Dieses Gelächter habe ich in den vergangenen 5 Jahren öfters gehört. Das Ergebnis ist die absolute Mehrheit für die CSU." (Lachen beim Ministerpräsidenten).

Das Video der 22 minütigen Seehofer-Rede finden Sie unter diesem Link:
http://bit.ly/1dqwYgn
Die die Windkraft und die Abstandsflächen betreffende Passage findet sich bei ca. 12 Minuten.
Die Beschlussvorlage der CSU lautete: "Der Landtag begrüßt die Absicht der Staatsregierung, unverzüglich nach dem Inkrafttreten der Länderöffnungsklausel im Bundesbaugesetz einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem bei Windkraftprojekten grundsätzlich ein Mindestabstand von 10 h (h = Gesamthöhe der Windkraftanlage) vorgesehen wird und Ausnahmen möglich sind bei örtlichem Konsens auf der Grundlage von Entscheidungen der zuständigen Gemeinden."

Das Video der 22 minütigen Seehofer-Rede finden Sie unter diesem Link:
http://bit.ly/1dqwYgn
Die die Windkraft und die Abstandsflächen betreffende Passage findet sich bei ca. 12 Minuten.
Die Beschlussvorlage der CSU lautete: "Der Landtag begrüßt die Absicht der Staatsregierung, unverzüglich nach dem Inkrafttreten der Länderöffnungsklausel im Bundesbaugesetz einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem bei Windkraftprojekten grundsätzlich ein Mindestabstand von 10 h (h = Gesamthöhe der Windkraftanlage) vorgesehen wird und Ausnahmen möglich sind bei örtlichem Konsens auf der Grundlage von Entscheidungen der zuständigen Gemeinden."
ammer - 2014/02/05 17:05














Dr. Haslbeck möchte nicht unbedingt wieder im neuen Rat vertreten sein und hat sich nur mit viel Überredung auf Platz 14 der CSU-Liste nominieren lassen. Als er am Beginn der Sitzung feststellte, dass wieder einmal eine seiner Fragen von der Verwaltung nicht beantwortet worden war (es ging um die neuen Häuser am Oskar Maria Graf Platz, die (leider) durchaus den Bauvorgaben entsprechen), setzte er zu einem kleinen Schluss-Monolog an, der in erschütternder Klarheit das Gefühl vieler Gemeinderatskollegen am Ende der Legislaturperiode auf den Punkt bringt. "Nach sechs Jahren im Gemeinderat", so setzte Peter Halsbeck an, "stellt man sich angesichts solcher Entwicklungen ja schon einmal die Frage "Was habe ich gekonnt?" - Und ich muß leider sagen: "Nichts!"" - Wenn man nicht QUH wählen müsste, dann könnte man diesen Mann nach vorne häufeln!
(QUH-Listenplatz #3), dass ihn die Entwicklung derzeit „wenig zuversichtlich“ stimmt. GR Hlavaty (CSU) wies gegen die Parteiraison darauf hin, dass Ministerin Aigner durchaus nicht der Gesetzgeber sei.
(QUH-Listenplatz #1) bestätigte der Bürgermeister, dass damit der Bedarf in Berg für dieses Jahr gedeckt sei. Jedes Kind könne einen Krippenplatz bekommen. Die Anmeldungen waren bereits. Ende April verschicken die einzelnen KiTas hoffentlich die entsprechenden Zusagen.



