Mittwoch, 16. November 2011

Ansprache eines Juristen

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Die Beschwerde-, Einspruchs-, Widerspruchs- oder auch Klagebefugnis ist einer der wichtigsten Elemente aus dem deutschen Prozessrecht. Diese Befugnis kann nur geltend machen, wer glaubhaft behauptet, in eigenen subjektiven Rechten unmittelbar verletzt zu sein. Es soll sich also nicht ein Unbeteiligter, der selbst nicht oder nur entfernt betroffen ist, zum Anwalt fremder Interessen aufschwingen. In dem hier relevanten Bereich des öffentlichen Rechts, speziell im Bereich der Grundrechte, würde es sich um ein sog. Abwehrrecht handeln, mit dem der Grundrechtsträger vom Staat, in diesem Fall von der Gemeinde Berg bzw. dem Landkreis Starnberg, das Unterlassen von Eingriffen in seinen ganz persönlichen geschützten Freiheitsbereich verlangen kann.
Die Anregungen und Bedenken von mittlerweile zahlreichen Umweltverbänden zum Schutze von Mensch, Natur und Tierarten im Zusammenhang mit dem hier relevanten Bau von WKA werden tunlichst im Flächennutzungsplan, dem Bebauungsplan und der einzelnen Baugenehmigung abgewägt und berücksichtigt, sind jedoch kein subjektives Recht eines Einzelnen. Auch gibt es kein subjektives Recht des einzelnen Grundstücksbesitzers auf unverbauten Horizont, das fängt bereits bei der baurechtlich zulässigen Höhe und der Dachform des Nachbargebäudes an. Ob die Gerichte wegen der Anzahl der Dezibel, der vermeintlich gesundheitsschädlichen Einwirkung von Infraschall oder der Unverträglichkeit und Unzumutbarkeit eines temporären Schattenschlages an sonnigen Tagen im November und Februar bei einer Entfernung der Windräder von 1.200 Meter die Verletzung eines subjektiven Rechts einräumen, bleibt abzuwarten. Ich vermute, dass das bei dieser Entfernung eher nicht der Fall sein wird. Aber bei Gericht und auf hoher See …
Die Fronten der Befürworter und Gegner sind unversöhnlich und das wird auch wohl so bleiben. So bleibt es den Gegnern nur, den Klageweg zu beschreiten. Deren Anwälte, sofern sie denn seriös sind, klären hoffentlich rechtzeitig auf über die mäßigen Erfolgsaussichten. Eine durchaus denkbare und friedliche Alternative ist deshalb, sich auf die Seriosität der Verwaltung und des Gemeinderats einzulassen, die den Teufel tun werden, den Berger und Neufahrner Bürger über den Tisch zu ziehen, sondern alles daran setzen, zum Wohle der Einwohner zu entscheiden, bzw. möglicherweise gefühlte negative Auswirkungen auf den Einzelnen zu minimieren. Im September 2012 sind Bürgermeister- und 2014 Kommunalwahlen in Berg.

Eine historische Sitzung des Gemeinderates

Es war eine historische Sitzung, nicht unbedingt eine Lehrstunde in Demokratie, aber eine Demonstration von Entschlossenheit, Geschlossenheit und einer funktionierenden Verwaltung. Am Ende hatte der Gemeinderat 73 Mal einstimmig für die Vorschläge der Verwaltung gestimmt, die an diesem Abend (die SPD fehlte vollständig, die CSU halb) 73 mal 15 Stimmen erhielt und somit 1095 mal das Vertrauen der Berger Räte für eine Mammutleistung ausgesprochen bekam. Das dürfte eine historische Bestmarke in einer Sitzung sein, in der am Ende sogar noch das Internet für die Gemeindepolitik erfunden wurde.

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Eine bis vor kurzem unbekannte Region macht Karriere

Ohne jede Gegenstimme und ohne jede Diskussion wurde gestern der Teilflächennutzungsplan für Windkraftanlagen beschlossen, und jede der Einwendungen gegen das Projekt vom Gemeinderat - so wie von der Verwaltung minutiös erarbeitet - beachtet, eingearbeitet oder abgelehnt.

In einer Sisyphusarbeit hatten Alex Reil und sein Team 49 inhaltsschwere Seiten vorgelegt, auf denen die Einwendungen gegen die Beschränkung von Windkraftanlagen auf die Wadlhauser Gräben minutiös abgearbeitet wurden. Am 14.12. letzten Jahres hatte der Gemeinderat von Berg dieses Projekt beschlossen.

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Vor der Sitzung: Neufahrner staunen über Pläne

Wie gesagt: 73 Beschlüsse und Stellungnahmen waren notwendig. Der geheime Star der Sitzung wurden dann bislang ungekannte Lebewesen wie die Gelbbauchunke, das Große Mausohr oder die sicherlich wunderschöne Wimpernfledermaus, auf deren Belange ebenso Rücksicht genommen wurde wie auf die Angst vor dem (unhörbaren) Infraschall.

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Einer von 73 Beschlüssen: Bombina variegata, die Gelbbauchunke, die erwähnend in den Teilflächennutzungsplan aufgenommen wurde (Photo: Waugsberg)

BM Monn hatte zu Anfang der Sitzung, in der es - abgesehen von einem kleinen, von der CSU losgetretenen Disput darüber, ob Fledermäuse die Autobahn fliegend entlang von Brücken oder lieber mittels Unterführung überqueren (beides scheint der Fall zu sein) - von einer Mitternachtssitzung gesprochen. So schlimm wurde es nicht. Im Wechsel trugen der Bürgermeister und sein Amtsleiter Reil die 49 Seiten umfassenden Beschlussvorlagen wortwörtlich vor (sie brauchten dafür exakt 122 Minuten). Um 21.20 Uhr gab es den historischen Fall, dass der 3. BM Steigenberger für 4 Minuten die Sitzung leiten musste (BM Monn verließ kurz den Saal, 2. BM Brunnhuber (SPD) war wie seine gesamte Fraktion abwesend).

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Transparenz pur: Sogar das Photographierverbot im Rat war gestern aufgehoben

Trotz des Besucheransturms blieb es bei der manchmal absurd entschlossenen Sitzung bis auf wenige Zwischenrufe und höhnisches Gelächter ruhig auf den Zuschauerrängen: "Reines Showbusiness hier" - "Lächerlich" - "Die verarschen dich, ich hör mir den Schmarrn nicht länger an".

Drei oder vier wirklich wichtige Entscheidungen gab es an dem Abend aber doch:

1. Wie die QUH bereits berichtet hat, werden die WKAs um Neufahrn auf einen Winkel von 75 Grad begrenzt (und somit die BN genannten Flächen auf der unteren Karte ausgeschlossen).
2. Auch der zuvor nur 600 m entfernte Gemeindeteil Martinsholzen wird wegen der - neu entdeckten - "bedeutsamen Wanderachse" im Lüß- und Hälsbachtal mehr als 1000 m von der Windkraftkonzentrationsfläche entfernt sein (die Windkraftkonzentrationsfläche wird 1000 m von diesem Weg entfernt erst beginnen; s.u. das Gebiet LB-L)).
3. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, einen Bebauungsplan aufzustellen, um innerhalb der Konzentrationsflächen wirklich nur 4 Windräder zu ermöglichen. Und zwar in diesen 4 Arealen:

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Gegen Ende der Sitzung gab es dann noch den komödiantischen und den futuristischen Höhepunkt der Sitzung: Ein Rechtsanwaltsbüro wollte einen Verfahrensfehler konstruieren, weil die Unterlagen in Zimmer 14 und nicht in Zimmer 13 (wie in der Bekanntmachung geschrieben) ausgelegt worden waren. Das Gremium beschloss einstimmig, diesen unerhörten Vorgang zur Kenntnis genommen zu haben und dass für Abhilfe gesorgt worden war: "Herr Christian hat bei einer entsprechenden Anfrage bei Zimmer 13 auf die Auslegungsunterlagen in Zimmer Nr. 14 hingewiesen." (Einstimmig so angenommen)

Nach 122 Minuten wurde dann der vorletzte Beschlussvorschlag zur Kenntnis genommen, der eine kleine Revolution darstellt: "Bei der Auslegung vom 24.11.-28.12.2011 werden die kompletten Unterlagen auch über das Internet einsehbar sein." - Ja ist denn die QUH schon im Amt?

Good Job!

Dienstag, 15. November 2011

Windkraft: Der Standpunkt der QUH

Die QUH hat in Sache Windenergie konsequent die Diskussion über die Windkraft vorangetrieben, jede Neuigkeit und Meinung veröffentlicht, Argumente gehört und geprüft, aber schon früh einen konsequenten Standpunkt pro "Erneuerbare Energien" vertreten. Die Fraktion der QUH, BM-Kandidatin Elke Link und ihre 3 Kollegen Grundmann, Kaske, Ammer werden heute - nach langen internen Diskussionen und so wie mit den QUH-Mitgliedern abgestimmt - den Plänen zur Ausweisung eines Teilflächennutzungsplanes Windenergie geschlossen zustimmen.

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Hierher! Außenansicht der "Kampfzone" Wadlhauser Gräben

Konsequent steht die QUH weiterhin zu der "Art Manifest", das hier im Blog im Spätsommer veröffentlicht wurde ( http://quh.twoday.net/stories/fuer-wind-kraft-eine-art-manifest/ ). Damals schrieben wir:

"1. Die QUH ist für die Nutzung der Windkraft im Gemeindegebiet und in den Wadlhauser Gräben.

2. Ziel ist es, dort so viel Energie zu erzeugen, dass im Idealfall der Berger Bedarf an Strom gedeckt und in einem neu zu gründenden lokalen Energiewerk den Berger Bürgern direkt verkauft werden kann, so dass Berg noch in diesem Jahrzehnt rechnerisch energieautonom sein könnte. Eigene Energie für Berger Bürger.

3. Bei dem Ausbau der Windkraft darf bei aller erhofften Wirtschaftlichkeit (die zuvor allerdings noch einmal geprüft werden müsste) ein gesundes Augenmaß nicht verloren werden. Das heißt: Vernünftige Begrenzung der Anzahl der Windräder auf die Berger Bedürfnisse. (...)

4. (...) Es muss Vorsorge getroffen werden, dass Investoren und Energiekonzerne der momentanen Berger Planungshoheit nicht in die Quere kommen.

5. Verbesserte Kommunikation über die Hintergründe der WKA-Planungen.
"

Dem ist - trotz der langen Diskussion seitdem - immer noch nicht viel hinzuzufügen. Außer vielleicht die konkreten Details, dass es notwendig ist ...
1. ... vor einer Investition noch Windmessungen vorzunehmen ...
2. ... auch mit anderen Kooperationspartnern als den SWM zu verhandeln ...
3. ... das Gebiet tatsächlich noch einmal zu verkleinern (was heute abend voraussichtlich beschlossen wird).

Zudem ist zu erwarten, dass der Gemeinderat heute im Zuge der Bauleitplanung beschließt, für das fragliche Gebiet einen Bebauungsplan "Windkraftanlagen im Bereich der Wadlhauser Gräben" aufzustellen, der mögliche Standorte von WKAs regelt.

Ihre QUH-Fraktion
Elke Link, Elke Grundmann, Jokl Kaske, Andreas Ammer

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Genau hierher könnte eine WKA stehen! Innenansicht der Wadlhauser Gräben

Montag, 14. November 2011

Windräder - aus der Nähe

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Zwei von bald elf - Windräder in Wildpoldsried

Am Wochenende stattete die Hälfte des Berger Gemeinderats samt Bürgermeister und Mitgliedern der Verwaltung dem "Energiedorf" Wildpoldsried im Allgäu einen Besuch ab. Ein zweiter Bus war mit Landrat Karl Roth sowie Mitgliedern des Kreisrats besetzt. Auch Kreisbaumeister Dr. Kühnel war an Bord, Planer Dr. Hesselberger sagte kurzfristig ab.

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Noch glücklich? Kühe vor Windrad

Perfekte Welt: Fast kam man sich vor wie in der "Truman-Show" oder in dem Film "Die Frauen von Stepford", als man dem Vortrag von Bürgermeister Arno Zengerle lauschte. Energiepolitisch funktioniert Wildpoldsried wie im Bilderbuch. Zengerle erklärte die einzelnen Komponenten, die dazu führten, dass Wildpoldsried (2500 Einwohner) 350 % des Eigenbedarfs an Strom selbst produziert: Man rüstete sämtliche kommunalen Dächer mithilfe der größten Vereine (die den Ertrag bekommen) mit Solarzellen aus, betreibt eine Biogasanlage, nutzt Wasserkraft, hat eine Pflanzenkläranlage mit Badesee, besitzt 32 Elektrofahrzeuge, für die die Bürger sich bewerben können, man siedelt im Energiesektor tätige Firmen an, die Energieberatung ist kostenlos, für thermografische Aufnahmen gibt es einen Zuschuss in Höhe von 50%, Hocheffizienzpumpen in privaten Haushalten wurden gemeinschaftlich ausgetauscht, in der Grundschule gibt es "Energiebildung" für alle Klassen, neue kommunale Gebäude sind Passivhäuser oder Plusenergiehäuser. Für die vielen auch internationalen Interessenten werden gemeinsam mit einem Reisebüro Pakete geschnürt. Sämtliche Vorhaben werden auf eine möglichst breite Basis in der Bürgerschaft gestellt. Und: Wildpoldsried nutzt nach Umfragen unter den Bürgern auch die Windkraft (Ergebnis: 92% waren dafür - die Flächen werden dort einzeln ausgewiesen, bei einem WKA gab es ganze acht Einwendungen) - als Bürger-WKA. Alle Einzelheiten finden Sie auf der Homepage von Wildpoldsried unter dem Punkt Klimaschutz, wo alle Projekte und Anlagen inklusive der technischen Details aufgelistet sind. Wir staunten, wie systematisch man unter Einbeziehung der Bürger über gar nicht so viele Jahre hinweg solche Ergebnisse erzielt. (Hätte man in der Gemeinde Berg vor 10 Jahren ähnliche Visionen gehabt, wo stünden wir heute ...)

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Was heute noch wie ein Märchen klingt, kann morgen Wirklichkeit sein. ... Begleiten wir die ORION und ihre Besatzung bei ihrem Patrouillendienst am Rande der Unendlichkeit...

Der Hauptgrund für den Besuch war aber, die mittlerweile fünf Windräder aus der Nähe in Augenschein zu nehmen. Im Abstand von 450 bis 1000 Metern zur Wohnbebauung stehen sie da am und im Wald. Sie erzeugen pro Jahr mit 5 Anlagen 12 GWh Strom. Für die Projekte wurden eigene GmbH & Co KGs gegründet, die Bürger hatten Gelegenheit, sich daran zu beteiligen. Mit 24 Mio € sind die Bürger bislang ingesamt beteiligt - und die Leute wollten eher zu viel investieren, so BGM Zengerle.

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Die Einzeleinlagen mussten gedeckelt werden, zur Zeit liegt das Maximum bei 100.000 € pro Person. Bei den älteren Anlagen war eine Beteiligung zwischen 5.000 und 25.000 € möglich. Eine 25.000 € Investition in ein gutes Windrad erzielt übrigens denselben Ertrag wie 10 Milchkühe oder 5 Gästebetten. Ab einer Windgeschwindigkeit vom 5,8m/s sei ein Windrad mit der neuen Technik (je höher die Nabe, desto besser) rentabel, so WKA-Initiator Wendelin Einsiedler in seinem Vortrag. Er selbst hat zwei Jahre lang den Wind gemessen, auf 10, 30 und 40 m Höhe. Messungen seien unerlässlich - es müsste jedoch nicht über ein ganzes Jahr gemessen werden, wenn Vergleichsdaten vorlägen.

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Die Windräder selbst waren bemerkenswert unspektakulär. Groß ja - und ja, wir wissen, die in Berg angedachten sollen doppelt so hoch werden -, aber sie waren nur aus allernächster Nähe zu hören, und die Fundamente nahmen keine nennenswerte Fläche ein.

Wir fragten die Anwohner, ob sie sich gestört fühlten: "Nein - die Autos der vielen Besucher, die uns zuparken, stören uns viel mehr!" Geräusche seien nur sehr selten zu hören - "da ist der Zug oft lauter".

Sonntag, 13. November 2011

Die QUH enthüllt: Lärmbelastung in der Nähe von Windrädern


Erstmals dokumentiert: Lärmbelastung in der Nähe von Windrädern
In Wildpoldsried aufgenommenes Video von QUH-GR Elke Grundmann

Eine sensationelle Entdeckung machte die QUH beim Ausflug von Gemeinde- und Kreisräten in das Allgäuer Windenergiedorf Wildpoldsried am Wochenende. Erstmals konnte auf einem Video die immense Lärmbelastung, die in der Nähe von solchen Windrädern entsteht, dokumentiert und per Videobeweis weltweit reproduzierbar gemacht werden. ---

Ein genauerer Bericht über die Informationsfahrt des Gemeinderates folgt in Kürze. Dienstag ist im GR dann die Windkraft-Sondersitzung.

Die Society der Flöhe

Es ist der vielleicht einzige Flohmarkt der Welt, auf dem es mehr Escada-Jäckchen als Jeans und mehr Golf-Sets als Bierkrüge zu kaufen gibt. Gestern früh war deshalb in ganz Unterberg kein Parkplatz mehr zu bekommen. Zur Stunde (Sonntag 13 Uhr) werden gerade die Preise halbiert.

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Der Flohmarkt zu Gunsten der MS-Klinik im Marstall von Berg

40 Damen aus der besseren Gesellschaft von Berg und den umliegenden Millionendörfern wie Pullach stellen sich wie jeden November eine Woche lang ganz in den Dienst der guten Sache, sammeln Sachen, etikettieren sie, verkaufen sie im Gewühl und räumen am Montag - nachdem sie das Geld gezählt haben - auch wieder alles auf. Bis heute 16 Uhr kann man sich selbst und der MS-Klinik noch etwas Gutes tun. Die Bösen Buben beispielsweise erstanden eine 2-bändige Heiligenlegende aus dem 19. Jahrhundert. Die verkaufende Dame rühmte die Schönheit des Einbandes und schaute verwundert, als die Bösen Buben erwiderten, dass sie Bücher eigentlich wegen des Inhaltes kaufen würden.

Freitag, 11. November 2011

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Pancho und sein Heiliger

Da sind wir beim Einkaufen doch glatt noch über einen wahrhaftigen Sankt Martin gestolpert: Pancho aus Sibichhausen und sein Reiter warten darauf, mit den Kindern des Kath. Pfarrkindergartens Aufkirchen und ihren Laternen den heutigen Martinstag zu begehen. Auf dem Bild genießt Martin noch den Schutz seines wärmenden Mantels, bevor er ihn teilt...
Der junge Soldat Martin von Tours übrigens, der um das Jahr 334 seinen Militärmantel mit dem Schwert teilte, um einen Bettler damit zu wärmen, soll daraufhin eine dreitägige Haftstrafe bekommen haben: wegen mutwilliger Beschädigung von Militäreigentum.

Die Wadlhauser Gräben schrumpfen

Der Presse hat der Gemeinderat von Berg vor einigen Wochen entnehmen können, dass den Anliegen der Bürger Neufahrns (und einigen Nachfragen der QUH) entgegengekommen und das Gebiet für die WKA verkleinert werden wird. Der Stadtrat von Starnberg hat - anders als der Gemeinderat von Berg, den es eigentlich betrifft - auch vier Wochen schon erfahren, wie das bewerkstelligt werden soll: Die Beeinträchtigung des Blickfelds von Neufahrn aus soll höchsten 75 Grad betragen.

Gestern konnte der Gemeinderat ebenfalls aus der Presse erfahren, was er am nächsten Dienstag beschließen wird: Dort hieß es "Die Gemeinde hat das Gebiet verkleinert".

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Ausriss aus dem Merkur

Wir wissen nicht, wer sich in diesem Fall behauptet, "die Gemeinde" zu sein. Der Gemeinderat, das entscheidende Organ in diesem Fall, wird jedenfalls am nächsten Dienstag über den Fall erstmals beraten, nachdem er diese Woche - lange nachdem die Pläne längst auf dem Tisch und bei der Presse lagen - endlich informiert wurde.

Im Raum steht auch immer noch die alte Frage, die GR Ammer vor Monaten bereits stellte: Ob nicht der Abstand zu der Wohnbebauung im Westen (Siebenwirth), die derzeit nur 600m beträgt, auf irgendeine Art noch erhöht werden könnte. Damals antwortete der Kreisbaumeister auf diese Frage kategorisch "Nein". Es könnte aber sein, dass auch hier etwas planerische Vernunft einzieht.

Außerdem kam heute - nachdem GR Ammer mehrmals vehement nachgefragt hatte - per Post bei den Räten glatt ein Plan an, auf dem detailliert Standorte mit Windstärken über 6 m/s eingezeichnet sind. Dieser Plan (nach einem Gutachten Guttenberger v. 4.11.) war der ursprünglichen Ladung rätselhafterweise wieder nicht beigelegt worden.

Donnerstag, 10. November 2011

St. Martin

Kita

Schon einen Tag vor dem Martinstag ziehen die Höhenrainer Kinder mit ihren Laternen vom Kindergarten am Geranienweg 9 aus los. Um 17 Uhr
startet der Umzug durchs Dorf, angeführt von Sankt Martin auf dem Pferd. Die Bachhauser Blasmusik spielt dazu, und für das leibliche Wohl sorgt der Elternbeirat. Zaungäste sind herzlich willkommen!

BMX

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Auf dem Weg zum Sieg: Max Langbein aus Berg macht den 1. Platz beim Bayernpokal

Wir vom QUH-Blog schreiben ja gerne mal über Sport. Meistens geht es dabei um den lokalen Fußball - schließlich gibt es zwei Vereine hier im Dorf, mit einer Menge Jugendmannschaften und erfolgreichen Herren- und in Höhenrain auch Frauenteams. Ab und an kommt eine Zwischenmeldung vom Tennis oder von besonderen Leistungen im Segeln und im Judo. Wir berichteten über die Skater, brachten Bilder von den Seeüberquerern oder dem Kinderhockeyteam. Aber noch nie war das BMX-Rad Thema bei uns - und nun erfahren wir, dass hier in Berg ein echtes Talent wohnt.

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Max Langbein, vor wenigen Monaten volljährig geworden, wohnt seit der Jahrtausendwende in der Gemeinde Berg. Geboren wurde er in Weilheim, er besucht die Realschule Wolfratshausen. Erst dieses Jahr in den Osterferien kam er über einen Weilheimer Freund zum BMX - BMX bedeutet Bicycle Moto Cross. Der Freund stellte Max dem Trainer des Weilheimer Teams vor. Drei Wochen später fuhr er sein erstes Rennen in der Anfängerkategorie - und kam prompt auf Platz zwei in Garmisch.

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Copyright (c) 2010 by BMX Weilheim e.V. and eschrich.org

Es folgten zwei Erst- und zwei Zweitplatzierungen, und nun belegte Max am 30.10. in der Endrunde des Bayernpokals in Herzogenaurach den ersten Platz in der Kategorie Anf. Jugend. Das nennen wir durchstarten! "Allen gestürzten Fahrern gute Besserung" wünscht die Seite http://www.bayern-bmx.de übrigens den Teilnehmern ... Das tun wir auch, und Max weiterhin viel Erfolg!

Mittwoch, 9. November 2011

"Jetzt ist es mit Mörlbach vorbei!" (Gestern im Gemeinderat)

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Das alte Mörlbach, das laut einem Zwischenrufer im Rat gestern angeblich zerstört wurde

Ist es jetzt mit Mörlbach vorbei? ... Doch der Reihe nach: Nachdem die zusätzlichen Sitzungstermine zum Thema Windkraft bekanntgegeben worden waren (will die jemand wissen? - nächsten Dienstag Sondersitzung), stellte GR Ammer wie gewohnt kritische ("aber nicht zu kritische, sonst schaut ja die Elke" - welche der beiden eigentlich? - "böse") Fragen. Die da waren:
a) Was für eine Windkarte, die in Berg nie vorgelegt wurde, wurde in der Starnberger Stadtratssitzung an die Wand projiziert?
b) Ist die stillschweigend vorgenommene Verkleinerung der vom GR beschlossenen Konzentrationsflächen (wie in der Presse veröffentlicht) ohne neuen Beschluss des Rates überhaupt rechtskräftig?
c) Wann kommt das Windpotenzialgutachten?

Klare Antworten von BM Monn und Alex Reil:
a) Das wissen wir nicht. Wir fragen nach.
b) Die Verkleinerung des WKA-Gebietes habe der Bürgermeister mit dem Landkreis "in bester Absicht" entschieden, sie wird dem GR in der nächsten Sitzung nachträglich zur Abstimmung vorgelegt.
c) Das Windertragsgutachten wird längst erwartet, aber da es für den gesamten Landkreis erstellt wurde, wird es wohl kaum genauer werden als die speziell für die Gemeinde Berg bereits angefertigten und vorliegenden beiden Gutachten.

Außerdem: GR Streitberger fragte nach der "Rießenhalle", die im Gewerbegebiet Höhenrain Ost errichtet werden sollte. Der Antrag sei "vom Tisch", die Wohngrundstücke seien mittlerweile verkauft, für das kleine Grundstück gebe es immerhin Interessenten. Dafür kommt ja jetzt evtl. eine andere Riesenhalle nach Mörlbach ... doch der Reihe nach.

Es folgte ein Vortrag der Firma IK-T zur Verlegung von Leerrohren für Glasfaserkabel im Gemeindegebiet - zum einen wurde vorgeschlagen, mit dem Ausbau der Telekom gleich gemeindeeigene Leerrohre mitzuverlegen, zum zweiten ein Grundkonzept zu erstellen. Ein wichtige Grundlage für die zukünftige Versorgung der Gemeinde mit Breitbandanschlüssen. Die QUH hatte ähnliches öfters angeregt.

Musikschule: Die Stadt Starnberg beantragte eine Erhöhung der Umlage - von 450 auf 500 €/Kind/Jahr für den Unterricht an der Musikschule. Natürlich will der Gemeinderat die musikalische Bildung der Kinder fördern und möglichst vielen ermöglichen, ein Instrument zu lernen. 42.000€ (bisher 37.800 €) oder 500€ Förderung pro Kind ist der Gemeinde die musikalische Ausbildung in Starnberg oder Wolfratshausen wert ... einstimmig so beschlossen.

Schließlich folgte das Thema, dessentwegen es heute keine Parkplätze mehr rund um das Rathaus gab und sämtliche Stühle belegt waren. Sogar im Gang standen die Zuhörer: Die Fa. Reiser Systemtechnik aus Höhenrain hat einen Großauftrag bekommen und soll mehrere 1:1 Modelle des Nato-Hubschraubers NH90 anfertigen ... ein Mlllionenauftrag, für den die Firma dringend eine 9 m hohe Fertigungshalle braucht.

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Soll in Mörlbach im Maßstab 1:1 als Trainingsobjekt für Wartungsarbeiten nachgebaut werden: der NH90

Die Fa Reiser beantragte aufgrund der auf Jahre hinaus sichergestellten Großauftragslage eine Bebauungsplanänderung für das bisherige Möki-Gelände in Mörlbach, wo allerdings mindestens eine große Fertigungshalle und 2 Verwaltungsgebäude auf die Wiese gestellt werden müssten.

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Von einem besorgten Mörlbacher gebautes Modell der neuen Reiser-Hallen (rechts, vorn das bestehende Möki-Gebäude)

Höhenrain Ost ist leider zu klein für diesen Zweck, auch die Erweiterungspläne für den Oberen Lüssbach mussten aufgegeben werden. Die Firma möchte gerne im Gemeindegebiet bleiben. Natürlich reiste ein Großteil der Belegschaft an, natürlich marschierten zahlreich Mörlbacher Anwohner auf, die "ein Industriegebiet" in Mörlbach mit seinem dörflichen Charakter fürchten.

Wolfgang Reiser, selbst Gemeinderat für die BürgerGemeinschaft, hatte zuvor sowohl die Gemeinderäte als auch die Mörlbacher Anwohner über sein Projekt informiert. Natürlich war er bei letzteren auf einiges an Gegenwehr gestoßen. Seine neue Niederlassung würde direkt am Ortseingang stehen. Anfahrende LKW und PKW würden allerdings schon vor der ersten Wohnbebauung in das Firmengelände einfahren, die ehemaligen Möki-Parkplätze würden nicht mehr für den Verkehr genutzt. Ein Immissionsgutachten gibt es bereits. In Höhenrain hat die Firma keinerlei Probleme mit ihren Nachbarn (darunter ein hoher QUH-Funktionär, der uns dies bestätigte). Aus den Zuschauerreihen kam trotzdem massiver Widerstand, aggressive Zwischenrufe (siehe Überschrift) ... beschlossen wurde allerdings nur, dass sich der Rat eine solche Nutzung des Möki-Geländes durchaus vorstellen kann. Der vorgeschlagene Bebauungsplan wurde als verbesserungswürdig angesehen und soll - wohl auch in Zusammenarbeit mit den Nachbarn - noch einmal überarbeitet werden ... einstimmig so beschlossen.

Und dann gab es noch ein neues Auto für die Berger Feuerwehr und Geschmunzel ob der Tatsache, dass ausgerechnet die QUH die Frage von GR Schmid beantworten konnte, was denn ein LF10 sei, das im Zuge von zwei Jahren für 210.000 € angeschafft werden soll: Natürlich ein "Löschgruppenfahrzeug" ... einstimmig so beschlossen, auch wenn nur noch die QUH wusste, dass dies eine Ersatzbeschaffung für ein längst ausrangiertes Fahrzeug ist, das der "Verein Freiw. Feuerwehr Berg" privat unterhält, aber ständig im Einsatz nutzt (soweit es noch anspringt).

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Hat seine Schuldigkeit längst getan: altes LF8, Funkrufname "Florian Berg" aus dem Jahr 1973

Vorletztes Kunstwerk des Monats

Bevor im Dezember Augusta Laar ihre Barbie-Krippe zeigt, wird heute Abend um 19:30 - wie immer mit Wein, Brot, einem Text und einer Einführung von Katja Sebald - im Katharina-von-Bora-Haus das vorletzte "Kunstwerk des Monats" in diesem Jahr präsentiert. Der ausgewählte Künstler ist Gerd Eisenblätter (Herrsching/Bernried), der ein Landschaftsdiptychon mitbringt, Gastgeber ist wie immer Pfarrer Johannes Habdank.

Dienstag, 8. November 2011

Kleinanzeigen: Wohnung zu vermieten

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