Mittwoch, 14. Januar 2009

Erste Sitzung des Gemeinderats 2009

Die Tagesordnung versprach eine kurze, harmonische Sitzung. Hier der Bericht:

Anfragen aus dem Gemeinderat
Der 2.Tagesordnungspunkt behandelt immer Anfragen aus dem Gemeinderat und von diesen gab es heute viele:
  • GRin Link (QUH) wollte wissen, ob bereits die neuen Abfahrtszeiten des Sammeltaxis gelten (http://quh.twoday.net/stories/5195711/). Auch Herr Reil war sich nicht sicher, ob das Taxi bereits nach dem neuen Plan fährt, will aber die neuen Abfahrtszeiten in den nächsten Tagen auf der Homepage der Gemeinde (http://www.gemeinde-berg.de) bekannt geben. BM Monn schlug einen Ortstermin beim Sammeltaxi vor. Vielleicht kommen wir darauf zurück …...
  • GR Galloth (SPD und Parteifreie): Bessere Präsentation des Sammeltaxis auf der Homepage
  • GR Schmid (UWV): Aktueller Stand des geplanten Umzugs der Postagentur: März 2009
  • GR Reiser (BG) Baumaßnahmen in Farchach: Kleinere Nacharbeiten sind noch nötig
  • GR Gastl-Pischetsrieder (CSU): Aufstellung aller bisher aufgelaufenen Kosten für den Umbau der FFW-Haus in Allmannshausen
  • GR Hlavaty (CSU) Stand Eröffnungsbilanz (Neues kommunales Finanzwesen): Herr Bursic erläuterte, dass derzeit alle Straßen (ca. 220) abgefahren, fotografiert und geschätzt werden. Die Bilanz steht vielleicht Ende Juni 2009 zur Verfügung
GR Jäger
Wie bereits berichtet, will GR Jäger aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausscheiden. Schweren Herzens stimmten alle Gemeinderäte für die Entlassung.

Kindergartengebühren
Das spannendste Thema des Abends war sicher der Tagesordnungspunkt: „Kinderbetreuung; Erhöhung der der Elternbeiträge in den BRK Kindereinrichtungen
Laut Herrn Reil muss oder musste die Gemeinde folgende Defizite der BRK-Einrichtungen tragen:
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Um das Defizit zu kompensieren, schlägt die Verwaltung folgende Maßnahmen vor:
  1. Reduktion des Rabatts für das zweite Kind von 50% auf 25%
  2. Erhöhung der Gebühren in den verschiedenen Buchungskategorien
    Hier die gute Nachricht: Für Eltern deren Kind nur 2-3 Stunden am Tag in den Kindergarten geht, könnten nach diesem Vorschlag die Beiträge günstiger werden (93,60 €).
    Für allen Anderen wird es teuerer. Bei 3-4 Stunden um 4 € auf 104 €, bei 4-5 Stunden um 8,40 € auf 114 € und bei 5-6 Stunden um 12 € auf 124 € usw.
    Hier die schlechte Nachricht: Alle Eltern, deren Kind in die Krippe geht und dort den ganzen Tag betreut wird (= 45 – 50 Stunden/Woche), müssten nach der neuen Regelung 84 € mehr d.h. 376 € zahlen.
Ob wir mit diesem Vorgehen die Geburtenrate in Berg erhöhen und eine französische Geburtenrate von 2,02 erreichen können????

GR Steigenberger konnte mit dieser Darstellung ebenso wenig anfangen, wie GR Brunnhuber und GR Hlavaty. Auf die Frage von GRin Grundmann, warum die Beiträge überhaupt so hoch sind, antwortete BM Monn, dass es auch Gemeinden gibt, in denen die Beiträge höher sind. Bei der nun folgenden Aufzählung sind die Gebühren bei einem Kindergarten höher, bei allen Anderen eher nicht. Es bleibt die Frage, warum wir so viel mehr Geld in Feuerwehren und Straßen als in Kindergärten, Krippe und Hort investieren.

Der GR war einhellig war die Meinung, dass vom BRK zuerst eine detaillierte Aufstellung der Kosten erbrachtet werden muss, bevor schon wieder über eine Erhöhung diskutiert wird. Die Entscheidung wurde daher vertagt, der BRK soll vor der nächsten Sitzung die Prognose des immensen verdreifachten Defizits erklären.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Höhe der Verwaltungskosten des BRK im Vergleich zu anderen Kindergärten. Schließlich wurden (lt. GR Hlavaty) die Einrichtungen an das BRK gegeben, um die die Beiträge niedrig zu halten.

Übrigens sollte es bei einer Steigerung der Defizite um 250% pro Jahr bleiben, beträgt das Defizit im nächsten Jahr 412.500 €.


Fußballplatz

Der zweite interessante Tagesordnungspunkt war „Sportgelände Berg Nord; Beschlussfassung über die Fehlbedarfsfinanzierung“.
Der GR verabschiedete einstimmig einen Zuschuss von787.000€, davon 236.000€ als Zwischenfinanzierung bis die Zuschüsse des BLSV eintreffen, ohne viel Diskussionen.

So endete die erste Gemeinderatssitzung bereits nach 1½ Stunden.
In dieser Sitzung wurden alle Entscheidungen einstimmig gefällt. Ob dies ein Trend für 2009 wird?

Dienstag, 13. Januar 2009

Eierkuchen und Kindergarten

... laut einer Presseerklärung und einem klärenden Gespräch, das Wochen auf sich warten ließ, haben sich erstens der Bürgermeister und der Ex-Feuerwehrkommandant wieder lieb und zweitens zahlt aus Kulanzgründen jetzt doch die Versicherung die vermaledeite Leiter und drittens sollte man aus der Sache trotzdem auch etwas lernen: Was? - Das auch eine Feuerwehr etwas ist, das sich im gesellschaftlichen Wettbewerb um Ressourcen befindet. Ähnlich wie z.B. Kindergärten.

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BRK-Kindergarten Berg: auf dem Weg zur Nobelherberge?

Wieso jetzt ausgerechnet Kindergärten? - Nun auf der Agenda der heutigen GR-Sitzung befindet sich - außer dem berichteten Rücktritt von Grünen-Rat Jäger, den unvermeidlichen Carportbauanträgen und einigen Details der MTV-Berg-Finanzierung - auch ein Tagesordnungspunkt namens: "Erhöhung der Elternbeiträge der BRK Kindergärten". Da haben wir nicht schlecht gestaunt! Schon wieder? Die letzte Erhöhung des Kindergartengeldes liegt erst gut 15 Monate zurück (Okt./07). Schon damals war Berg bayernweit bei den Gebühren führend. Die QUH - noch nicht im Gemeinderat - schrieb einen engagierten Artikel, der schon damals die Kosten für Feuerwehren mit denen für Kindergärten verglich. Als Vorbereitung für die heutige Sitzung sei allen dieser alte Artikel noch einmal zur Lektüre angeraten:

http://quh.twoday.net/stories/4338975/

Weil beim letzten Mal die Verwaltung keine Vergleichszahlen vorlegen konnte, seien sie hier genannt. Nach einer Studie der ÖDP von 2007 lagen bayernweit die Kindergartengebühren für 4 Stunden bei 66,43 €. In Pöcking zahlt man heute dafür 57,50 €, in Münsing 85 €. In der Luxusgemeinde Unterföhring gar nichts.

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Kindergarten Höhenrain. Was kostet ein Kind?

Montag, 12. Januar 2009

Auch Andi Hlavaty tritt zurück

Das Köpferollen in der Gemeinde setzt sich fort. Nach Feuerwehr-Kommandant Deger und Grünen-Urviech Jäger tritt nun auch noch CSU-Chef Hlavaty von seinem Amt zurück. Auf seiner CSU-Seite veröffentlichte er folgende Erklärung:
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So zünftig lächelt er auf csuberg.de: Andi Hlavaty

"Nach sechs Jahren als Ortsvorsitzender habe ich dem Ortsvorstand mitgeteilt, dass ich bei den Wahlen nicht mehr als Ortsvorsitzender zur Verfügung stehen werde. Ämter sind Ämter auf Zeit. Ich erlaube mir die Freiheit, hier etwas Freiraum zurückzugewinnen, zumal mit dem Neubau des Sportplatzes in Berg Nord auf mich als Vereinsvorsitzender eine zeitintensive Tätigkeit wartet. Darüber hinaus werde ich mein Gemeinderatsmandat weiterhin ausüben und auch sonst nicht müde werden, mich in bekannter Art und Weise einzubringen. Nur eben nicht mehr zusätzlich als Ortsvorsitzender."

Lieber Andi! Besonders der vorletzte Satz freut uns außerordentlich. - Für die bekanntermaßen in der Nachwuchsarbeit derzeit nicht allzu erfolgreiche CSU-Berg (Hlavaty war der Nachwuchs!) könnte es jetzt ein kleines Problem auf ihrer Jahreshauptversammlung am 27.2. geben.

Samstag, 10. Januar 2009

Einigkeit übernimmt Berger Wehr

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War das die vermaledeite Leiter wert? - In einem einzigartigen Putschversuch ist es BM Monn mit seiner EUW gelungen, die Demontage des zurückgetretenen Kommandanten der FFW Berg voranzutreiben und Führungskräfte aus den eigenen Reihen in Schlüsselpositionen zu installieren. (Das war der Witz, jetzt kommt der Bericht).
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Wie berichtet, ist der neue Berger Kommandant unser hochverehrter Kreisbrandmeister Tobi Völkl (kurz TV genannt und einstmals Listenkandidat bei den Höhenrainer Kollegen). Neuer Vorstand des Feuerwehrvereins ist der EUW-Vize Toni Lidl jun.

Von Anfang: Nachdem der scheidende Feuerwehrvereinsvorstand Stephan Lindner in seinem Vorstandsbericht gefordert hatte, "die Tatsachen ins rechte Licht zu rücken" und den "guten Ruf von Frank Deger wiederherzustellen", kam es erwartungsgemäß erst einmal zum Eklat.

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Stephan Lindner

Während die einen ihren "Kameraden zum Abschuss freigegeben" und "öffentlich diskriminiert" sahen und massiv die Berichterstattung in Medien und Blogs kritisierten (Sabine Baders SZ-Artikel wurde gar vorgelesen) sowie Bürgermeister und Gemeinderäte wegen ihrer öffentlichen Äußerungen attackierten, sahen die anderen die Vorwürfe als maßlos übertrieben an. Es fielen Sätze wie: "Ich möchte ausdrücklich nicht über die letzten zwei Jahre berichten ... um Frank Deger zu schützen." (BM Monn). --- "Warum greifen Sie mich an? Ich habe nur Ihre Frage beantwortet." - "Ich greife Sie gerne an!" (Herr Neukirchen vs. Andy Hlavaty) --- "Was glauben Sie, wie oft wir rechtfertigen müssen, wie viel Geld wir im Gemeinderat für die Feuerwehr ausgeben!" (Elke Grundmann) --- "Dagegen muss man doch etwas unternehmen!" - "Gegen die Pressefreiheit?" (Herr Neukirchen vs. Elke Link). Den einzigen Applaus für BM Monn gab es, als er den Vorstand entlastete.

Ohne schon wieder en detail auf die Geschichte mit der Drehleiter eingehen zu wollen: Wir treten stets für eine öffentliche Diskussion über die Verwendung öffentlicher Gelder ein. Feuerwehr, Sportvereine, ja auch Gemeinderäte arbeiten ehrenamtlich. Dass trotz aller Umsicht Fehler passieren können, versteht sich von selbst und ist keine Schande. Nichts, was hinter verschlossenen Türen abgehandelt werden müsste. Oder gar Grund wäre, der Presse und den Blogs die Berichte zu untersagen. Wer freie Berichterstattung behindern will, hat meist etwas zu verbergen, was doch hier gar nicht der Fall ist.

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Toni Lidl jun.

Damit mündete der Abend in seinen harmonischen Teil. Nach seinem Bericht trat der langjährige Vorstand Stephan Lindner zurück, der diesen Entschluss bereits im Sommer gefasst hatte. Danach sprach Toni Lidl, der gleich als Stellvertretender Kommandant zurücktrat, um dann erfolgreich - ohne Gegenkandidaten - für den Feuerwehrvereinsvorsitz zu kandidieren. Er hielt eine erfrischende Rede, zeigte Stolz auf die von dem äußerst engagierten Herbert Volz betreute Jugend und schied mit den Worten "Ihr seid das Beste, was einem Kommandanten passieren kann!" aus dem Amt, bevor er ins neue gewählt wurde.

Wir wünschen dem neuen, jungen und engagierten Team (siehe Eilmeldung unten), dass Ruhe einkehrt.
(Das war jetzt der Bericht, jetzt kommt noch ein Witz.) Wie wär's denn mal mit einer Zukunftsvision: Zum Beispiel mit ein paar Überlegungen dazu, wie man ... sagen wir in den nächsten 5 Jahren aus den 5 Berger Wehren ... sagen wir mal ... äh, vielleicht 3 machen könnte? - Haha! - ... dem nächsten zur Wehr!
(Fotos Lindner und Lidl: Andi "H.P." Hlavaty!)

Breaking News von der FFW Berg

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Die Insider haben's längst gewusst. Und wir freuen uns, heute das Ergebnis der Neuwahlen nach den Turbulenzen bei der FFW Berg verkünden zu können:

1. Kommandant: Tobias Völkl
Stellv. Kommandant: Florian Knappe

1. Vorstand des Feuerwehrvereins: Anton (Toni) Lidl
Stellv. Vorstand: Cornelius (Neli) Knappe
Schriftführer: Philipp Mehlich
Kassenwart: Thomas Heidtmann
Vertrauensleute: Martin Höbart, Bastian Sandbichler, Kathrin Misselwitz (eine der beiden ersten weiblichen ausgebildeten Atemschutzträgerinnen)

Wir gratulieren zur Wahl und hoffen auf eine gut funktionierende Zusammenarbeit und Kommunikation mit der neuen Führungsriege der Berger Feuerwehr!

Freitag, 9. Januar 2009

Ein heisser Abend

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Sie hat 146 Mitglieder, davon sind 31 passiv, 53 fördern und 62 (inklusiv Jugend) sind aktiv, und doch verursachte der Unfall ihrer Leiter im letzten Herbst eine mittlere Gemeindekrise: Die Freiwillige Feuerwehr Berg. Allen lieb und teuer. Heute hat sie ihre Jahresversammlung. Auch ein neuer Kommandant muß gewählt werden, nachdem der letzte - mit Vorwürfen gegen Zeitungen und Blogs - zurückgetreten ist.

Auch die QUH wird vor Ort sein.

Donnerstag, 8. Januar 2009

Wellenfahrt

Ausgerechnet die Kajakfahrer aus Leoni können es mit der QUH an Internetaktivitäten aufnehmen. Sie betreiben seit gut 2 Jahren eine quirlige Internetseite ( http://www.wellenfahrt.de ) und zum Jahreswechsel haben sie aus alten Starnberger Postkarten ein "Märchen vom Seemann" gebastelt und als Film ins Netz gestellt. Schot- und Mastbruch! ... oder sagt man bei Euch Paddelbruch?

Mittwoch, 7. Januar 2009

GR Gerd Jäger bittet um Entlassung von seinem Mandat

Mit niemandem im Gemeinderat habe ich mich so gestritten (um Flachdächer) und mit niemandem habe ich mich so gut verstanden. Jetzt werde ich wohl einen neuen Sitznachbarn bekommen. Gemeinderat Gerhard Jäger von den Grünen hat den Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen um die Entlassung von seinem Mandat gebeten. Der Architekt Wolfgang Adldinger, der bei der Wahl bereits die Liste der Grünen anführte, dann aber vom populären Urviech Jäger überrundet wurde, wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 13.1. als Nachrücker bestimmt.

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Er wird uns fehlen: Unser Lieblingsgemeinderat Gerhard Jäger umgeben von seinen geliebten Holzskulpturen.

Abgesehen von seinem allzu leidenschaftlichen Einsatz gegen Flachdächer jeglicher Art ist der Künstler Gerhard Jäger ein Politiker gewesen, wie man ihn sich vorstellt: Prinzipientreu, leidenschaftlich, detailverliebt und manchmal - dank seiner permanenten Radltouren durch die Gemeinde - informierter als der ganze Rest des Rates. Persönlich nahm er sich in letzter Zeit des Bibers "Fiffi" an. Er kämpfte gerne um jeden neu versiegelten Quadratzentimeter Grünfläche und wurde nicht müde darauf hinzuweisen, dass man ein Dorf lieber für Menschen als für Autos planen sollte, denn - so Gerd - "in 20 Jahren würde es eh keine Autos mehr geben". - Gerd, der Kampf geht weiter!

Dienstag, 6. Januar 2009

Vor 25 Jahren

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