Dienstag, 13. Mai 2014

"Ich schaue auf die Uhr und sehe keine Wortmeldungen mehr" ...

… sagt um 22 Uhr 40 der Bürgermeister. Mehr ist dazu nicht zu sagen. Immerhin stand den Bürgern heute eine Stunde zur Verfügung. Es gab gehaltvolle Wortmeldungen und vernünftige Antworten.

Bürgerversammlung 2014 - Herr Lehmann


Christian Lehmann aus Farchach

F: Ich habe eine Frage zum Einheimischenmodell in der Südlichen Aufkirchner Straße: Wie ist das Prozedere, wann können die Interessenten damit rechnen, angeschrieben zu werden?

A: Wir haben für das Grundstück in Bachhausen alle Interessenten angeschrieben, um die Spreu vom Weizen zu trennen.
Ich gehe davon aus, dass wir in der Aufkirchner Straße Ende des Jahres soweit sind, dass wir an eine Vergabe denken können. Im Frühjahr nächsten Jahres kann wohl mit der Baumaßnahme begonnen werden.

F: Bisher war von Mitte 2014 die Rede - was steht dem im Wege?

A: Es gab leider eine größere Verzögerung. Der Bebauungsplan musste angepasst werden, wegen Ausgleichsflächen gab es noch Dinge zu regeln, zwei Erbengemeinschaften mussten zusammenfinden.

"Es ist jetzt schon halb elf, Frau Pfluger bitte …"


Siglinde Pfluger aus Allmannshausen

Ihr liegen die jungen Familien am Herzen. Sie weist darauf hin, dass es sich in Berg viele Familien nicht mehr leisten können, als "Normalverdiener" weiter hier zu leben.

Antwort: der Hinweis auf die Einheimischenmodelle. Allein acht Einheimischenmodelle stünden an. Aber bei den hiesigen Grundstückspreisen müsse man immer noch 60% des Grundstückspreises aufbringen, was natürlich immer noch teuer sei. Auf der Suche nach günstigen Mietwohnungen wird man, "wenn man ein geeignetes Grundstück findet", von Gemeindeseite aus tätig werden.

Nachfrage: "Es ist aber noch nichts in Aussicht?"

Antwort: "Im Moment nicht."

Nachfrage 2: Vor allem kleine Wohnungen fehlen! - Stimmt!

Bürgerversammlung 2014 - Joachim Wenzel


Joachim Wenzel, Aufkirchen, kündigt zwei Fragen an:

F1: Geothermie: Vor zwei Jahren wurden in der Gemeinde Untersuchungen vorgenommen - wie ist der Ergebnisstand?

A: Das Gemeindegebiet von Berg gehört zwei sog. Claims an, dem Claim Höhenrain (Huberfeld Richtung Süden über Icking bis Egling), der zweite Claim Starnberg geht bis Huberfeld.
Die Untersuchungen drehten sich um das Gebiet Wolfratshausen, es musste großflächig gemessen werden. Uns sind keine Vorhaben bekannt - Gelting war ein Flop, in Bernried herrscht Stillstand, ich gehe, sagt der Bürgermeister, davon aus, dass solche Projekte bei uns eher nicht zum Tragen kommen.

F2: Thema Rathaus: Ich möchte mich an der Stelle bedanken, dass das Rathaus für Ausstellungen zur Verfügung steht - ich selbst organisiere übrigens eine Ausstellung über den 1. Weltkrieg, die im Juli /August im Rathaus gezeigt wird.
Meine Frage: Im Rathaus hängen manchmal Bilder, deren Qualität durchaus als umstritten gelten kann. Könnte man die Ausstellungen nicht - beispielsweise über den Kulturbeauftragten - kuratieren?

A: Vor ca. zehn Jahren hat das der Kulturverein organisiert - aber auch damals waren einige Ausstellungen umstritten - wenn Sie jemanden wissen, der uns unterstützen kann, laden ich Sie gerne ein, uns behilflich zu sein, wir sind für jede Beratung offen.

Herr Friedinger aus Farchach

"Grias Gott beinand!" - Herr Friedinger, unser Demeterhühnervorzeigebauer, war am Freitag mit seinem Bauantrag in Sachen Rindern beim Bürgermeister. In Farchach gebe es einen Bebauungsplan, und er möchte gerne seinen Kuhstall etwas größer bauen. Aussiedeln kommt für ihn nicht in Frage, obwohl 6 Wohneinheiten auf die Stelle passen würden.



Michael Friedinger hat sich erkundigt, wie das andere Landkreise machen; dort könne man als privilegierter Landwirt "befreit" werden. Er stellt den Antrag, dass die Privilegierung im Bebauungsplan anders behandelt wird als "normale" Bauwerke. Schließlich wolle man weiter Bauerndörfer und keine Schlafdörfer.

Antwort des Bürgermeisters: "Den Antrag können Sie sich sparen", der Gemeinderat hat keinen Einfluss auf die Baugesetzgebung. Das Landratsamt gehe mit Befreiungen sehr sparsam um, aber der Landrat sei ja vor Ort.

Dann übernimmt auch der Landrat das Wort. Ein Landwirt dürfe bestimmte Gebäude auch im Außenbereich bauen. Wo ein Bebauungsplan vorliegt, könne "seiner Meinung nach" eine Privilegierung allerdings nicht greifen. Das könne anderswo anders sein. Aber deshalb gebe es bei uns noch Wiesen zwischen den Dörfern. "Ich nehme es aber gerne mit", verspricht der Landrat.

Zweite Wortmeldung vom Michi: "Es geht ums Wasser". - "Die Bescheide, de wos mia griagt ham", da hätten die Gemeinden wohl etwas geschlafen. - Der Regenwasserbetrag sei viel zu hoch; am Ammersee würden nur 40 Cent statt wie bei uns 85 Cent verlangt.

Antwort: Ja, bei den Großvieheinheiten sei ein Fehler unterlaufen, aber das sei kein Beinbruch, die Landwirte müssten nur ein Formular ausfüllen, dann wird der Betrag erstmal nicht fällig. Wie die QUH bereits gemeldet hat: Gartenwasserzähler einbauen! - Für die Landwirte wird die Satzung geändert werden.

Die Kalkulation für das Schmutzwasser ist nur auf 2 Jahre kalkuliert. Da wartet man auf die ersten Erfahrungswerte. Allerdings gebe es überall andere Bodenverhältnisse, daher auch unterschiedliche Gebühren.

Michel Friedinger: "Oiso zoin oda zoin!"

Noch eine weitere Frage: vom Klausenhof in Kempfenhausen kann man nicht mehr auf die Straße fahren, weil alles vollgeparkt wird.

Antwort des Bürgermeisters, den das Thema Parken in Kempfenhausen selbst etwas ärgert: Da wird es - so wie in den letzten 3 Jahren - hoffentlich endlich einen Bauantrag der Kliniken für ein Parkhaus geben. "Und dann löst sich das Problem von selbst!"

Büergerversammlung 2014 - Alfred Hartl



F: Sie und der GR sind ja bekanntermaßen Befürworter der Energiewende - ich weiß allerdings nicht, warum die letzte Sitzung wieder nicht-öffentlich war, aber ich würde Ihnen einen Vorschlag machen.

Ich beobachte oft das Windrad von Herrn Genz - bauen Sie doch oben einen Oberwasserspeichersee und unten am See ein Pumpspeicherkraftwerk - dann können Sie die Gemeinde gleichmäßig mit Strom versorgen und nicht nur, wenn das Rad sich dreht.

A: Die Nabenhöhe des Rads von Herrn Genz ist nicht vergleichbar mit den geplanten Windrädern - wir werden aber sicher kein Risiko eingehen, und der GR wird sich sehr wohl überlegen, inwieweit wir in den Bau einsteigen.

Fragen auf der Bürgerversammlung:

Die fehlenden "sozialen" Kriterien für die Vergabe der wenigen Hortplätze hallen den Besuchern noch in den Köpfen nach. … Auftritt Herr Demmler, es geht ihn um die Räumung des Lüßbachs.



"Da haben wir uns schon öfters unterhalten", antwortet der Bürgermeister. Der Lüßbach sei ein Gewässer dritter Ordnung und da ist die Gemeinde gefragt, aber natürlich gebe es Probleme mit dem Räumbetrieb. Da müsse man eventuell mit einer gesonderten Verordnung für Klärung sorgen.

Eine Nachfrage über die Stellplatzverordnung: Der Gemeinderat wird nicht zustimmen, dass Stellplätze für Einfamilienhäuser abgelöst werden. "Dem ist definitiv nicht so!" - Anders sei das z.B. am Oskar-Maria-Graf-Stüberl. Da will man, dass die Ortskerne belebt sind und nicht die Lokale wegen fehlenden Stellplätze schließen.

Bürgerversammlung 2014: Dr. Patrick Raithel & Nicole van der Mey

Junge Mütter werden angekündigt - Dr. Patrick Raithel tritt vors Mikrofon - Nicole van der Mey unterstützt ihn aber sogleich, bald kommt auch Sigrid Sebottendorf dazu.



Raithel: Gibt es von seiten der Gemeinde Berg Überlegungen, wie man den Familien helfen kann, die keinen Hortplatz bekommen haben?

Monn: Wir sind stolz, eine familienfreundliche Gemeinde zu sein - der Hort wurde bereits zwei Mal erweitert, und es gibt eine Zweigstelle. Wir versuchen, bis zum Herbst eine Lösung zu finden - evtl. gibt es eine Containerlösung. Es muss nicht nur ein Ort dafür gefunden werden, sondern auch Erzieherinnen müssen zur Verfügung stehen.

Raithel: Für die Betroffenen geht es um eine Planungssicherheit - kann man einen Zeitrahmen benennen?

Monn: Es wäre nicht seriös, wenn ich etwas versprechen würde. Sollte es schneller zu einer Lösung kommen, werden wir die betroffenen Eltern sofort benachrichtigen. Es entspricht wohl nicht der Realität, bis zum Schulanfang Plätze zu verpsrechen.

Nicole hakt mutig nach: Inwieweit hat die Gemeinde Einfluss auf die Vergabe?

Monn: Die zentrale Anmeldung wird bei uns über die Gemeinde koordiniert. Bisher wurden die Kinder immer alle untergebracht, daher waren die Kriterien sekundär. Ich werde mich aber erkundigen, wie die Kriterien sind - die Zusagen sind zwar schon vergeben, aber vielleicht kann man einige Kinder noch unterbringen.

NvdM: Es besteht nicht die Möglichkeit, einen Hortplatz zu teilen - je mehr man bucht, desto höher ist die Chance, einen Platz zu bekommen.
Von KinderArt wurde mir zugesichert, dass genügend Personal vorhanden sei, es sei allein ein Raumproblem.

Monn: Das kann ich nicht beurteilen. Wir arbeiten an einer Lösung.

Sigrid Sebottendorf erzählt, dass das Problem für sie existentiell ist: "Ich bin alleinerziehend, habe drei Kinder, komme aus Bachhausen. Ich habe keinen Platz bekommen. Bei KinderArt sind die Vergabekriterien so, dass bevorzugt Kinder aus den Kita Höhenrain und Berg genommen werden. Es gibt keine sozialen Kriterien. Jemand wie ich landet 'unter ferner liefen', weil ich weder Geschwisterkinder noch KinderArt-Kinder habe. Es muss nach sozialen Kriterien vergeben werden."

Monn: Wir werden mit dem Träger sprechen.
SiS: Das ist ein Wort.

Die Polizei ...

… in grün (ist das ein Statement für die neuen Uniformen?) Bernd Matuschek, der neue Dienststellenleiter aus Starnberg, stellt sich vor.



Die Kriminalstatistik. 149 Straftaten in Berg, das entspricht 8% des Landkreises. "Man lebt sicher in Berg", wohl auch weil es keine S-Bahn gibt. Ansonsten sind die Zahlen unspektakulär. 2012 & 13 gab es keinen Schulwegunfall. Alkohol und Drogendelikte: Es gab jeweils 2 Unfälle unter Alkoholeinfluss. Auch die Polizei führt jetzt Lasermessungen vor. Man kann den Verkehrsteilnehmer über 100m weit erfassen (auch ob er telefoniert). In diesem Jahr wurden mit dem neuen Gerät 10 Messungen mit über 70 "Beanstandungen" durchgeführt. Neuer Rekord bei der Redezeit; das waren nur 4 Minuten!

Nun darf ich Sie um ihre Wortmeldungen bitten: es ist 21.50 Uhr.

Der Landrat gibt sein Grußwort ab ...

… und freut sich über die Einladung, den Abwasserverband und die Schuldenfreiheit der Gemeinde ("das schaffen nicht alle") …. "und jetzt kann man wieder Geld in die Hand nehmen."



(Unsere Wette haben wir gewonnen: Die ersten 100 Minuten sind vorbei, der Bürger kam noch nicht zu Wort und der AWISTA und die Polizei waren noch gar nicht dran). Ein großes Lob auch für die Betreuungsplätze für die Kinder in der Gemeinde. Zur Auflockeung eine Statistik: Bei den 413 Landkreisen liegt man im Landkreis im Ranking der Alter der Mütter bei den Erstgeburten auf dem letzten Platz. Auf Platz 1 übrigens Pirmasens.

Zur Windkraft: da liegt der Antrag bei uns. Er soll bis Juli durch sein. Wir haben den neuesten Windatlas erhalten und die Windhöffigkeit, da liegen wie "nicht ganz so super"; da wird sich die Gemeinde überlegen müssen "wie geht es weiter". Da spricht die CSU. "Danke für die Zusammenarbeit!"; Redezeit glatte 6 Minuten.

Uwe sagt:

Da muss ich hin!

Das Abschlussbild des Abwasserverbandes … die Einladung zur kommenden 50-Jahr-Feier

In der Pause wird über die Abwassergebühr diskutiert. Von der Bühne herab hieß e,s die Gebühr steige bei 100 Kubikmetern nur um 6 Cent. GR Ammer wundert sich: eE zahlt nach der neuen Gebühr (ohne die noch dazukommende Regenwassergebühr) fast 50% mehr als im letzten Jahr.

Die Pause ist natürlich der Ort für persönliche Gespräche:


CSU-Granden unter sich: Andi Hlavaty mit Landrat Roth

Herr Impelmann spricht ...

Der Abwasserverband hat sich beraten und sich ein Unternehmensprofil geben lassen. Es lässt sich in der "Kompetenzaussage" "Unverzichtbar für die Lebensqualität am See" zusammenfassen.


Herr Impelmann - laut BGM Monn "der Abwasserverband"

Dann wird "das Leitbild" vorgestellt. "Wofür stehen wir" wird gefragt. Die Antwort lautet "Volles Engagement". Auf dem zugehörigen Photo angelt ein älterer Herr mit seinem Enkel am Steg. Na, wenn das nicht alle Fragen beantwortet. Weitere Aufgaben sind "Beste Aussichten" und - "vielleicht der wichtigste Punkt" - "Sichere Zukunft".



Dann wird die Kampagne vorgestellt. Kernaussagen: "Achtung Fremdwasser!" (auf dem Bild ein Pärchen im Biergarten mit Regenschirm). Nächster Punkt: "Jetzt reicht's!" (es gibt zu viel Fremdwasser im Ringkanal). Nächster Punkt: "Alles dicht!" (es geht um private Grundstücksentwässerung).

Aber es gibt auch Erkenntnisse: Das Verhältnis von privaten Flächen zu öffentlichen Straßenflächen, die in die Kanäle einleiten, ist 60:40%. Berg bekommt als Restbuchwert für seine Kanäle 550.000 € (Stand 2011). Dann das "Gebührensplitting". Nur wer Regenwasser einleitet, muss auch bezahlen, alle anderen nicht. Die Bescheide dafür sind noch lange nicht berechnet bzw. verschickt. Sie wird - wie die QUH schon berichtet hat - 85 Cent pro "versiegeltem" Quadratmeter fürs Regenwasser betragen.



Ein Wort zu den "Schmutzwasser-Vorauszahlungsbescheiden". Hier ist man der Vielzahl an Anfragen nicht nachgekommen. Wer einen Antrag auf Minderung gestellt hat, soll sich bis Juli gedulden. Bis dahin sind die Widersprüche abgearbeitet. Wer Einspruch eingelegt hat, soll nicht überweisen. Auch falls bei erteilten SEPA-Mandaten noch nicht abgebucht wurde, soll man abwarten und nicht selbst überweisen.

Es geht in die Pause. Um halb zehn geht es weiter.

Sicher interessiert Sie die Windkraft ...

… weshalb der Bürgermeister verrät, dass die Gemeinde bis Juni mit der Genehmigung durch das Landratsamt hofft (der Landrat protestiert nicht).



Wie hoch waren die Kosten der Planungen bisher, wurde im Vorfeld schriftlich gefragt: ca 200.000 € verrät BM Monn.

2. (schriftliche) Frage: Wieso wurden Warnungen von Fachleuten nicht beachtet? - Antwort: "durch Einbeziehung süddeutscher Experten" (z.B. aus Wilpoldsried) wurden die Planungen bestätigt. Der Bürgermeister verweist auf die "gute Öffentlichkeitsarbeit" und Antwort auf "100 Fragen".

Wie geht es weiter? - Der Gemeinderat wird darüber entscheiden. Es gibt verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten. Eine Neuverschuldung der Gemeinde wird "völlig" ausgeschlossen.

Damit hat Rupert Monn in Rekordzeit seinen Part erledigt und dankt noch einmal allen Mitarbeitern.

… weiter.

Es geht um Bauprojekte: Erfolgreiche (Kunstrasenplatz Höhenrain, Radweg nach Farchach), stattfindende (Assenbucherstraße in Leoni) und zukünftige (das Sportfunktionsgebäude des MTV). Das Publikum lauscht ...





… und freut sich wie alle über die Schuldenfreiheit der Gemeinde …



… und dann geht es noch etwas ans (berechtigte) Jammern. Die "unaufschiebbare Maßnahme" Rathaus wird erwähnt. Zwei Container kommen noch hinzu, und der Gemeinderat wird sich versprochenerweise in einer Klausurtagung nach den Sommerferien über das Rathaus, die Kinderbetreuung und den MTV-Ausbau beraten. "Zusätzliche Grundstückskäufe" machen solche Projekte "unfinanzierbar".

Der Bürgermeister spricht ...



… hofft auf "heftige", aber zielführende Diskussionen im Gemeinderat, deutet an, daß mit Windkraft und Rathausneubau große Entscheidungen anstehen und verspricht, sich kurz zu fassen, sodaß noch vor der Pause zumindest Herr Impelmann zu Wort kommen kann. (Mal sehen, ob der Bürger in den nächsten 100 Minuten zu Wort kommt, wir würden dagegen wetten).


Das Abwasser und "unser" Landrat Roth

Ansonsten das übliche: Altersstruktur, Eheschließungen, Scheidungen, Kinderbetreuung, alles (bis auf die besorgniserregende Alterspyramide von Berg) erfolgreich.

Zur Wirtschaft: Die Doppik ist eingeführt, das Gemeindevermögen beläuft sich auf 85 Mio. € ("Das hört sich viel an, aber wer will eine Straße oder Schule kaufen?"). Der Haushalt ist "so gut wie" ausgeglichen. Das Archiv nimmt jederzeit "auch in Kopie" Dokumente an.

Der Termin für "Berger Betriebe laden ein" wird verkündet: Es wird der 12.10. 2014 sein. Anschreiben folgen bald.

Das Interesse ...

… ist etwas mau. Eine alte Theaterregel sagt, dass die Vorstellung stattfinden muss, wenn mehr Zuschauer als Mitwirkende da sind. Wir zählen nach: Auf der Bühne (samt Landrat): 10 / Gemeinderäte: 14 / Presse: 3. Gäste ca 50 (inklusive Familienmitglieder). Also los! Bürgermeister Monn bedankt sich für das "zahlreiche Kommen" …


Der neue Gemeinderat (ohne die QUH "an den Tasten")

… und begrüßt Landrat Roth, der seine Wiederwahl auch "den Stimmen aus Berg" verdankt. Die Vertreter von Polizei, AWISTA, dem Abwasserverband sind anwesend.

Noch 20 Minuten

Noch 20 Minuten bis zur "Bürgerversammlung". In den letzten Jahr war sie ja weniger Sprechstunde für die Bürger als vielmehr Plattform für die "Offiziellen" (der Bürger kam oft erst spät zu Wort.


Herr Impelmann vom Abwasserverband wird von Familie Monn begrüßt.

Heute dürfte das Hauptinteresse an Herrn Impelmann vom Abwassserverband liegen, der schon einmal Imageblättchen verteilt: "Warum wir unverzichtbar für die Lebensqualität am See sind". Elke Link hat gerade ihr Namensschild bekommen.

Das Kunstwerk des Monats Mai


Ausschnitt aus der Homepage der Feldafinger Frauenliste

Morgen darf eine politisch aktive Künstlerin das Kunstwerk des Monats im Katharina-von-Bora-Haus präsentieren. Claudia Sack kandidierte für die Feldafinger Frauenliste für den Gemeinderat.

Claudia Sack studierte Bildhauerei und Kunstwissenschaft an der Kunstakademie Düsseldorf und lebte abwechselnd im Rheinland und in Feldafing. In Feldafing war sie Mitbegründerin des Kunst- und Museumsvereins, in Köln arbeitete sie unter anderem als Kunstberaterin und Kuratorin. 2005 kehrte sie endgültig nach Feldafing zurück und verfolgt seither auch wieder eigene künstlerische Projekte. In Berg wird sie die Bildserie ex o. als Projektion und Edition zeigen.

Die Veranstaltung der Evangelischen Kirchengemeinde Berg und des Kulturvereins Berg beginnt wie immer um 19:30 Uhr, es gibt Wein, Brot und ein paar einführende Worte von der Kuratorin Katja Sebald. Gastgeber ist Pfarrer Johannes Habdank, unterstützt wird das Projekt von der Gemeinde Berg.

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