Ein Hauch von Revolution lag in der Luft: Viel Getuschel gab es im Eck von QUH, SPD & CSU zu Beginn der Gemeinderatssitzung. Es wurden Blätter hin und her geschoben, irgendetwas verhandelt, schnell noch unterschrieben.


Rathaus hin? Rathaus her?

Hintergrund: Zum ersten Mal in der Geschichte des aktuellen Berger Gemeinderates haben sich die drei großen Fraktionen der Opposition (CSU, QUH, SPD & Grüne) zusammengetan und einen Brief an den Bürgermeister geschrieben, in dem sie die bisherigen Planungen für das Berger Rathaus als ungenügend bezeichnen.

Die zentralen Passagen des Briefs der 12 beteiligten Gemeinderäte, die in dieser Koalition auch eine Sperrmajorität hätten, lauten:

1. "die grundsätzliche Frage, in welchem Maß ein zusätzlicher Raumbedarf erforderlich ist", ist nach Meinung der Verfasser "noch nicht abschließend geklärt".

2. "Das vorgelegte Gutachten überzeugt uns weder hinsichtlich des Raumplanes noch bezüglich des in ihm favorisierten Standortes 'Alte Schule'."

3. "Dass hinsichtlich der vorhandenen Strukturen Handlungsbedarf besteht, ist hingegen nachvollziehbar."

Deshalb haben die Autoren des Briefs auch eine kleine Machbarkeitsstudie angefügt, "wie der Ablauf eines Anbaus auf dem Rathausgrundstück ablaufen könnte". Dass dies sinnvoll sei, hatte der von der Gemeinde beauftragte Gutachter bezweifelt.

Der Brief ist unterzeichnet von Andreas Hlavaty für die CSU-Fraktion, von Elke Link für die QUH-Fraktion (Dr. Andreas Ammer, Elke Grundmann, Dr. Joachim Kaske), von Wolfgang Adldinger (Grüne) sowie von den SPD-Räten Karl Brunnhuber, Werner Streitberger, Anton Galloth.



In der Sitzung unterschrieben die Erklärung noch Anke Sokolowski und Robert Schmid (nicht auf obiger Abbildung).

Den Rest der Sitzung erfahren Sie morgen hier.

Dass Wahlkampf ist, merkt man auch daran, das auf der Tagesordnung des Gemeinderates kaum kontroversen Themen vorkommen, aber dafür kräftig Geld ausgegeben wird. Heute auf der Tagesordnung: die Anschaffung zweier (!) Feuerwehrfahrzeuge, eine Spende für die Straßenbeleuchtung in der Assenbucher Straße, sowie die Aufhebung bzw. Änderung von 3 Bebauungsplänen.


Ortsmitte gewordenes Versagen von politischen Gestaltungswillen: der Oskar-Maria-Graf-Platz in Berg

Einer davon betrifft das Ortszentrum von Berg, wo die Politik (allerdings betrifft das schon den vorigen Gemeinderat) so versagt hat, wie nirgendwo in der Gemeinde. Hier hatte man vor Jahren einen Bebauungsplan angefangen, der dann nie weiterverfolgt, sondern von der Entwicklung überrollt wurde. Ursprünglich war das Filetstück von Oberberg im Besitz der Gemeinde gewesen, bevor es durch viele Hände ging mit dem allseits bekannten grauen Ergebnis mit grauem Dach.

Und wer weiß, vielleicht sorgen die Berger Gemeinderäte doch noch für eine Überraschung.