Die 22. Gemeinderatssitzung hatte nur ein Thema: "Haushalt der Gemeinde Berg 2015", vorgestellt von Benjamin Bursic, der zur Zeit sowohl die Funktion des Kämmerers als auch des geschäftsführenden Beamten innehat.
Zuerst der Ergebnishaushalt:
Erträge: 14.395.700 €
Aufwendungen: 15.151.700 €
Ergebnis: -756.000 €
Gegenüber 2014 werden die Erträge durch höhere Steuereinnahmen (ca. 9,8 Mio €) steigen, auch die Einnahmen durch Windkraft wurden bei der Planung berücksichtigt. Die höheren Aufwendungen gegenüber 2014 sind insbesondere durch höhere Personalkosten (ca. 160.000 €) und Abschreibungen bedingt. Trotz des negativen Ergebnisses ist der Berger Haushalt ausgeglichen.
Der
Finanzplan zeigt deutlich, wie sich die Finanzmittel der Gemeinde Berg langsam reduzieren. Waren es Ende 2014 noch 7,4 Mio €, werden es 2015 nur noch knapp 4,2 Mio € sein, und 2017 werden unsere finanziellen Mittel nicht mehr ausreichen, um ein neues Rathaus ohne Schuldenaufnahme zu bauen.
Der spannendste Teil der Sitzung war sicher die
Investitionsplanung für 2015 und Folgejahre. Nur die wichtigsten der 150 Investitionen wurden im GR diskutiert, so z.B. dass die geplante Summe von 100.000 € für einen Container für den Hort in Aufkirchen nur benötigt wird, wenn wirklich ausreichend Anmeldungen vorhanden sind, und dass eine Renovierung der Aussegnungshalle in Aufkirchen geplant ist. Hierfür gibt es 85.000 € Zuschuss und 85.000 € als Darlehen.
Klar, dass insbesondere die Investitionen zur
Windenergie diskutiert werden. Zwei Investitionen sind für 2015 geplant: BM Monn erklärte, dass derzeit 1,2 Mio. € für die Vorfinanzierung geplant sind, welche von der KG später ablöst werden, sowie weitere 1,0 Mio. € Beteiligung der Gemeinde Berg an der Bürgerwind Berg KG eingestellt wurde - über die Höhe wird der Rat noch entscheiden. Wie erwartet betonte GR Haslbeck, dass dies eine Fehlinvestition sein wir,d BM Monn verwies dagegen auf die positiven Erfahrungen in Schwaben.
Für Container am
MTV Sportgelänge Nord wurden 80.000 € und weiterhin für einen neuen Straßenbelag in der Assenbucher Straße zwischen Leoni und Allmannshausen das benötige Budget im Haushalt eingestellt.
Der Haushalt umfasst auch das
Kulturbudget (7500 €), jahrelang von der QUH explizit beantragt, sowie das
Jugendbudget (5000 €).
Alle Schülereltern des
LSH Kempfenhausen müssen sich noch bis 2016 gedulden, bis mögliche Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation in Kempfenhausen in Angriff genommen werden. Für 2015 wurde im Haushalt schon einmal ein Planungszuschuss von 10.000 € berücksichtigt.
Nach knapp 1,5 Stunden wurden endlich die Investitionsanträge behandelt, die die Zuschauer besonders interessierten:
Der
TC Berg beantragte einen Zuschuss von 11.000 € für ein Intensivtraining 2015 für Jugendliche und Kinder. GR Streitberger forderte ein Konzept zur Vereinsförderung, 3.BM Link empfahl einen Tag der Vereine, GR Grundmann fragte, warum der Tierschutzverein in Starnberg 4.100 € Zuschuss erhält und GR Haslbeck erläuterte die schwierige finanzielle Situation des TC Berg. Um den TC Berg gegenüber anderen Vereinen nicht zu bevorzugen, genehmigte der GR nur einen Zuschuss von 3.000 €.
Der zweite Verein, der Unterstützung beantragte, war die
Schützengesellschaft Manthal, die sich einen Zuschuss für eine voll elektronische Schießanlage wünscht. Bei 43 Mitgliedern und lediglich 6 Jugendlichen erschien einigen GRs eine Investition von 18.000 € im Vergleich zu hoch. 2. BM Hlavaty merkte hierzu an, dass dies eine einmalige Investition für 12 Jahre sei, und BM Monn ergänzte, dass alle Schützenvereine in Berg diese Anlage befürworteten und derzeit keinen Bedarf an zusätzlicher finanzieller Unterstützung hätten. Sollte sich - wie von BM Monn angedacht - mittelfristig Farchach als Berger Schützenzentrum weiterentwickeln, kann die neue Schießanlagen ohne Aufwand in Farchach aufgebaut werden. Daneben benötigt auch der Schützenverein Aufkirchen einen Zuschuss durch die Gemeinde Berg. Mit zwei Gegenstimmen wurde eine Investitionssumme von 20.000 € für die Berger Schützenvereine im Haushalt 2015 eingestellt.
Anschließend wurden noch nicht-öffentliche Themen diskutiert ..................
