In der heutigen Gemeinderatssitzung ging es ans Eingemachte und um Grundsätzliches.
Zunächst erklärte der Bürgermeister ausführlich, dass weder er noch der Gemeinderat grundsätzliche Kritik an dem Feuerwehreinsatz in Höhenrain, bei dem es zu dem Unfall mit der Drehleiter gekommen war, üben wollten, es sei - grundsätzlich - nur um die Verfahrensweise danach gegangen. Nach dem Rücktritt von Kommandant Deger ist Toni Lidl bis zur Neuwahl im Januar federführender Kommandant der FFW Berg.
GR Jäger äußerte im Anschluss, wir befänden uns grundsätzlich noch im Frühkapitalismus, solange Arbeitsbedingungen wie im Postcontainer in Berg zugelassen seien. Er forderte gar, die Verantwortlichen für zwei Tage daselbst einzusperren, wovon BGM Monn jedoch grundsätzlich abriet. Verständlicherweise.
GR Gastl-Pischetsrieder (wir übrigens auch) ist grundsätzlich dagegen, dass Dampferstege für die Öffentlichkeit gesperrt sind, und bat um Einflussnahme gegen die Sperrung in Leoni.
Auf Anfrage von GR Brunnhuber erklärte BGM Monn, es werde derzeit geprüft, ob der Gehweg für die Ortsdurchfahrt Allmannshausen grundsätzlich auch ohne Abtretung des Eigentümers realisiert werden kann.
GR Hlavaty wollte nach seiner Amerikareise amerikanische Verkehrsregeln in Bachhausen einführen (4-way stop), Herr Reil klärte ihn jedoch auf, das sei in Deutschland grundsätzlich nicht möglich.
Wir werden jedenfalls GR Ammer, heute beruflich verhindert, grundsätzlich daran hindern, nach seiner Indienreise indische Verkehrsregeln (Kuh gegen Auto) einführen zu wollen.
Dann ging es langsam ans Eingemachte. Zunächst erstattete Noch-Kämmerer Herr Heitmeir Bericht zum Haushaltsvollzug, was grundsätzlich nicht so schlimm ist, wie es klingt - wegen Vollzug, Sie verstehen. Fazit: Grundsätzlich alles im Lot - allerdings wird die Gemeinde Berg 2010 etwas weniger Mittel zur Verfügung haben, da sich die Umlage aus dem Steueraufkommen von vor zwei Jahren errechnet.
Grundsätzlich sind ja Abwassereinheiten etwas sehr Kostspieliges. Unser Bürgermeister hat aber großartig verhandelt. Wenn der Gemeinderat Tutzing zustimmt, kann Berg Tutzing 1000 Abwassereinheiten zum Sonderpreis abkaufen. Alles Spätfolgen der 60er Jahre - der Gemeinde Tutzing sind abwasserintensive Gewerbebetriebe weggebrochen, Berg hingegen hatte damals zu wenige eingefordert. Nichts Grundsätzliches, aber Anekdotisches wurde von der Jahre zurückliegenden Besichtigung des Klärwerks durch Landrat Dr. Rudolf Widmann (im Amt von 1969-96) erzählt: Mutig habe Herr Widmann ein Stamperl geklärtes Wasser (damals wurde eine neue Klärstufe demonstriert) zu sich genommen, danach sei er jedoch mehrere Tage außer Gefecht gewesen. Heute sei das jedoch grundsätzlich ungefährlich, beteuerte BGM Monn.
Dann wurde es plötzlich sehr grundsätzlich. Bauantrag Genz. Ein Anbau (Quergiebel) für einen Rinderstall. BGM Monn wollte grundsätzlich geklärt wissen, ob sich die GR Haseneder und Schmid ein für alle Mal in Sachen Genz bzw. Vesta für befangen erklären und sich von der Abstimmung zurückziehen möchten. GR Haseneder erklärte sofort, er werde zukünftig nicht mit abstimmen und rückte umgehend mit dem Stuhl zurück. Anders GR Schmid - er beharrte auf seinem Recht, weiter seine Stimme abzugeben, und wies darauf hin, dass Herr Genz zwar seit 13 Jahren sein Kunde, er aber wirtschaftlich nicht von ihm abhängig sei. BGM Monn bat Schmid, sich aus "Gründen der politischen Hygiene" von der Abstimmung zurückzuziehen, 2. BGM Brunnhuber bat um Einsicht. GR Schmid zeigte sich jedoch uneinsichtig und weigerte sich, "sich diesen Schuh anzuziehen". Für den Mörserturm habe er sich aus rein ästhetischen Gründen eingesetzt, ansonsten habe er längst nicht für alle Bauvorhaben auf der Maxhöhe abgestimmt. Elke Grundmann votierte gegen den Vorschlag von Alexander Reil dafür, Nägel mit Köpfen zu machen. Die Mehrheit des GR fand dann schließlich, die Sache hätte ganz grundsätzlich ein Gschmäckle und votierte gegen drei Stimmen dafür, GR Schmid von der Abstimmung auszuschließen.
Aber wie ging das mit dem Bauantrag aus? Grundsätzlich wollten wir Qühe den Anbau eigentlich genehmigen - die landwirtschaftliche Privilegierung vorausgesetzt - immerhin werden dort laut Bauplan Mutterkühe gehalten, was uns ja sehr sympathisch ist, nur fragte dann GR Brunnhuber, ob die Bauten, für deren ANbau (!) nun der Antrag gestellt wurde, eigentlich Schwarzbauten seien, was die Verwaltung grundsätzlich bejahen musste, so dass der Antrag eindeutig nur abgelehnt werden konnte, aus grundsätzlichen Gründen... Indes, er wurde mit 9:8 Stimmen (ohne Haseneder und Schmid und gegen die QUH) angenommen. Der Gemeinderat hat also mehrheitlich dem Anbau zu einem zuvor errichteten Schwarzbau zugestimmt.
