Nichts wie raus hier - die 5. Sitzung des Gemeinderates
Berg braucht ein neues Rathaus …. und bis Mai soll entschieden werden, wo es stehen soll. Wie groß es sein soll, darum ging es in der heutigen Sitzung. Aber zunächst ging es um andere vieldiskutierte Themen: um Flüchtlinge, Windkraftanlagen ... und Biber.
Ort und Thema der Sitzung: das Berger Rathaus mit Containeranbau
Zunächst hatte BGM Monn verkündet, dass der Asylhelferkreis erst dann einen hauptamtlichen "Kümmerer" (m/w) brauche, "wenn weitere große Einheiten dazu kommen". Das verblüffte GR Streitberger (SPD), der gestand, fast schon ein schlechtes Gewissen bekommen zu haben, als er von den vielfältigen Tätigkeiten des Helferkreises erfahren hatte. Er schlug vor, doch zunächst eine 450 €-Stelle zu schaffen, die bei Bedarf dann kurzfristig in eine Vollzeitstelle umzuwandeln wäre. Man wird sich im Kreis von Bürgermeistern und Helfern darüber unterhalten. Morgen, Donnerstag, ist die 3. Informationsveranstaltung zu dem Thema im Gasthof "Die Post".
Um einen anderen Zuwanderer ging es in der nächsten Wortmeldung: Julia Galloth (Grüne) berichtete, dass der (genauer: einer der) Biber jetzt schon am oberen Lüßbach gesehen werde. Da sei es nötig, ein paar Schutzzäune für die Vegetation zu bauen. Letztes Jahr gelangen erstmals Filmaufnahmen von einem der Biber:
Baden gehen: Filmaufnahmen des Bibers von Christian Ebert (2015)
GR Dr. Haslbeck wollte noch die aktuellen Erträge der WKA erfahren; er erfuhr sie nicht. Obendrein seien sie nicht repräsentativ, da die 300-Stunden-Wartungen durchgeführt wurden, wofür die Räder jeweils mehrere Tage stillstanden. Es habe auch eine Störmeldung gegeben, die aber innerhalb weniger Stunden behoben wurde.
Und dann zum Aufreger der Sitzung - den Beschluss über die "Billigung" des Raumplans für das neue Rathaus. Die QUH und Teile der CSU und SPD hatten Vorbehalte angemeldet. GR Link wandte ein, man brauche keine "beschlossene Billigung" eines Raumplanes, wenn dieser sowieso noch den Gegebenheiten (Standort, Wirtschaftlichkeit) noch angepasst und ein etwaiger Beschluss damit aufgehoben werden solle. GR Steigenberger trat vehement für den Raumplan ein, der auf einen Platzbedarf von gut 2000 qm kommt (derzeit hat das Rathaus 1100 qm) und von 36 Tiefgaragenplätzen ausgeht.
Am 2. April wird sich der Gemeinderat in Klausur begeben, um anhand des Raumplans und eines Punktekatalogs einen bis drei Bauplätze in der Gemeinde zu finden, aus denen dann bis zum Mai ein Standort für das Rathaus beschlossen werden soll.
Auf den entschiedenen Widerstand der QUH, die trotzdem betonte, dass sie die Notwendigkeit eines Neubaues durchaus unterstütze, allerdings den großzügigen Raumplan nicht "billigend" beschließen könne, wurde auf Vermittlung von GR Hlavaty (CSU), der ebenfalls Widerständler in seiner Partei hat, ein Kompromiss gefunden, der dann ohne Gegenstimme beschlossen wurde:
"Der Gemeinderat nimmt das … Raumprogramm für das Rathaus zur Kenntnis. Auf Grundlage dieses Raumprogrammes sollen die weiteren Meilensteine des Projektes (Standortfindung, Wirtschaftlichkeitsberechnung … ) angegangen werden."
BGM Monn war sichtlich erleichtert über die Entscheidung: "Ein Gemeinderat, der Windräder bauen kann, kann auch Rathaus", fasste er die intensive Diskussion zusammen. "Die Anregung aus dem Gremium zur Flächeneinsparung wird aufgenommen", wird im Beschluss versprochen.
Vor gut 2 Jahren war ein ähnlicher Raumplan im Gemeinderat noch auf breite Ablehnung gestoßen: http://quh.twoday.net/stories/neues-aus-dem-gemeinderat-braucht-berg-ein-neues-rathaus/ .
Dann wurde zum dritten Mal einstimmig der Antrag auf die Errichtung von 11 Wohneinheiten in der Bäckergasse abgelehnt.
Ort und Thema der Sitzung: das Berger Rathaus mit Containeranbau
Zunächst hatte BGM Monn verkündet, dass der Asylhelferkreis erst dann einen hauptamtlichen "Kümmerer" (m/w) brauche, "wenn weitere große Einheiten dazu kommen". Das verblüffte GR Streitberger (SPD), der gestand, fast schon ein schlechtes Gewissen bekommen zu haben, als er von den vielfältigen Tätigkeiten des Helferkreises erfahren hatte. Er schlug vor, doch zunächst eine 450 €-Stelle zu schaffen, die bei Bedarf dann kurzfristig in eine Vollzeitstelle umzuwandeln wäre. Man wird sich im Kreis von Bürgermeistern und Helfern darüber unterhalten. Morgen, Donnerstag, ist die 3. Informationsveranstaltung zu dem Thema im Gasthof "Die Post".
Um einen anderen Zuwanderer ging es in der nächsten Wortmeldung: Julia Galloth (Grüne) berichtete, dass der (genauer: einer der) Biber jetzt schon am oberen Lüßbach gesehen werde. Da sei es nötig, ein paar Schutzzäune für die Vegetation zu bauen. Letztes Jahr gelangen erstmals Filmaufnahmen von einem der Biber:
Baden gehen: Filmaufnahmen des Bibers von Christian Ebert (2015)
GR Dr. Haslbeck wollte noch die aktuellen Erträge der WKA erfahren; er erfuhr sie nicht. Obendrein seien sie nicht repräsentativ, da die 300-Stunden-Wartungen durchgeführt wurden, wofür die Räder jeweils mehrere Tage stillstanden. Es habe auch eine Störmeldung gegeben, die aber innerhalb weniger Stunden behoben wurde.
Und dann zum Aufreger der Sitzung - den Beschluss über die "Billigung" des Raumplans für das neue Rathaus. Die QUH und Teile der CSU und SPD hatten Vorbehalte angemeldet. GR Link wandte ein, man brauche keine "beschlossene Billigung" eines Raumplanes, wenn dieser sowieso noch den Gegebenheiten (Standort, Wirtschaftlichkeit) noch angepasst und ein etwaiger Beschluss damit aufgehoben werden solle. GR Steigenberger trat vehement für den Raumplan ein, der auf einen Platzbedarf von gut 2000 qm kommt (derzeit hat das Rathaus 1100 qm) und von 36 Tiefgaragenplätzen ausgeht.
Am 2. April wird sich der Gemeinderat in Klausur begeben, um anhand des Raumplans und eines Punktekatalogs einen bis drei Bauplätze in der Gemeinde zu finden, aus denen dann bis zum Mai ein Standort für das Rathaus beschlossen werden soll.
Auf den entschiedenen Widerstand der QUH, die trotzdem betonte, dass sie die Notwendigkeit eines Neubaues durchaus unterstütze, allerdings den großzügigen Raumplan nicht "billigend" beschließen könne, wurde auf Vermittlung von GR Hlavaty (CSU), der ebenfalls Widerständler in seiner Partei hat, ein Kompromiss gefunden, der dann ohne Gegenstimme beschlossen wurde:
"Der Gemeinderat nimmt das … Raumprogramm für das Rathaus zur Kenntnis. Auf Grundlage dieses Raumprogrammes sollen die weiteren Meilensteine des Projektes (Standortfindung, Wirtschaftlichkeitsberechnung … ) angegangen werden."
BGM Monn war sichtlich erleichtert über die Entscheidung: "Ein Gemeinderat, der Windräder bauen kann, kann auch Rathaus", fasste er die intensive Diskussion zusammen. "Die Anregung aus dem Gremium zur Flächeneinsparung wird aufgenommen", wird im Beschluss versprochen.
Vor gut 2 Jahren war ein ähnlicher Raumplan im Gemeinderat noch auf breite Ablehnung gestoßen: http://quh.twoday.net/stories/neues-aus-dem-gemeinderat-braucht-berg-ein-neues-rathaus/ .
Dann wurde zum dritten Mal einstimmig der Antrag auf die Errichtung von 11 Wohneinheiten in der Bäckergasse abgelehnt.
quh - 2016/03/16 00:05
