Neues aus dem Gemeinderat: die 13. Sitzung

Nach der Vereidigung: Neu-GR Harald Kalinke und BGM Monn
Aus QUH-Sicht war das einschneidendste Ereignis natürlich die Vereidigung des Nachrückers Harald "Boller" Kalinke für Dr. Joachim "Jokl" Kaske.
Harald war eigentlich ganz ruhig bei den Vortreffen, aber ein bisschen spannend war es dann doch. Er wählte bei der Vereidigung den Zusatz "so wahr mir Gott helfe" und bewältigte trotz des dadurch längeren Textes die Vereidigung fehlerfrei. "Bei Eidesleistung aufstehen!", mahnte 2. BGM Hlavaty.
Sodann ging es darum, die von Jokl Kaske ausgeübten Ämter neu zu besetzen. Das geschah wie folgt:
- Rechnungsprüfungsausschuss - nach Wahlergebnis durch die QUH zu besetzen: Einstimmig wurde Harald (QUH) in der Nachfolge von Jokl zum 1. Stellvertreter von Elke Grundmann (QUH) bestimmt.
- Abwasserzweckverband - durch den GR zu besetzen: Einstimmig wurde Elke Link (QUH) in der Nachfolge von Jokl zur Stellvertreterin von Werner Streitberger (SPD) benannt.
- Verband Wohnen im Kreis Starnberg: Einstimmig wurde Elke Grundmann (QUH) in der Nachfolge von Jokl als Stellvertreterin von Elisabeth Fuchsenberger (SPD) benannt.
- Kulturbeauftragter: Dr. Kaske wurde vom Gemeinderat als Kulturbeauftragter bis zum Ende der Legislaturperiode bestätigt. Aus der Sicht der Verwaltung bestanden keine kommunalrechtlichen Bedenken.
Dann das erste Kräftemessen, das die QUH leider gegen die Allianz von SPD, FDP und Grünen sowie dem "rechts sitzenden" Flügel - also EUW und CSU - verlor: Aus dem Kreis des Gemeinderats musste ein Nachrücker für den Beirat der Dr. Hans-Georg und Camilla Eicke-Stiftung gewählt werden. Die QUH schlug Harald Kalinke vor, Sissi Fuchsenberger (SPD) plädierte für Anke Sokolowski (FDP) - Ergebnis: 6 Stimmen für Kalinke, 11 für Sokolowski.
Zur Tagesordnung:
- BGM Monn gab bekannt, dass die "60er-Schilder" in Kempfenhausen abgebaut werden. Also dann nur noch 50 fahren! Wann das gemacht wird, wissen wir nicht.
- Die Gemeinderatssitzung vom 13.10. wird auf den 12.10. verlegt.
- Die Gemeinderatssitzung vom 17.11. wird auf den 19.11. verlegt.
- Asyl in Berg: BGM Monn gab bekannt, dass morgen vier Personen in die Zelte einziehen werden, am Donnerstag kommen weitere 38. Die Gesamtzahl der Plätze hat sich von 128 auf 112 reduziert. Aus Sicherheitsgründen soll der Bauzaun zunächst stehenbleiben, in 2-3 Wochen wird entschieden, ob eine andere Lösung besser ist.
- Sissi Fuchsenberger möchte Grundstücke in Gemeindebesitz baureif machen. "Der Verband Wohnen sitzt auf dem Geld!". BGM Monn widersprach - der Verband säße keineswegs auf dem Geld - es seien viele Neubauten im Landkreis errichtet worden. Demnächst gebe es eine "Wohnbaukonferenz" in Starnberg.
- Dr. Haslbeck wollte wissen, welche Kosten bisher für die Asylunterbringugn angefallen seien. Antwort: "Keine, bis auf die Arbeit der Verwaltung."
Es folgten drei Bauanträge - der Rat stimmte ausnahmslos den Empfehlungen der Verwaltung gemäß ab - und dann der nicht-öffentliche Teil.
quh - 2015/09/29 23:05