Mittwoch, 15. Januar 2014

Von der Wurst- zur Wohnfabrik - Bericht von der 1. Gemeinderatssitzung 2014

Eigentlich gab es nur einen wichtigen Tagesordnungspunkt bei der ersten Sitzung des Berger Gemeinderates 2014: die Zukunft des Grundstückes der ehem. Wurstfabrik Riedl. Vorher aber kam es zu einem ungewohnt heftigen Schlagabtausch wegen der Absage der Rathaus-Sondersitzung nächste Woche durch den Bürgermeister.

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Die "gute Stube" von Berg

Selbst nicht im Verdacht des Revoluzzertums stehende Gemeinderäte wie Anke Sokolowski (FDP) oder Robert Wammetsberger (CSU) – sonst eher schweigsam im Rat - bemängelten, die Absage der Rathaus-Sondersitzung aus der Zeitung erfahren zu haben. Es habe gar keine Absage gegeben, weil es keine förmliche Einladung gegeben habe, versuchte sich BGM Monn herauszureden, hatte aber Pech, weil das herumgereichte Protokoll sich gerade bei der QUH befand. Andreas Ammer aa-2 (QUH-Listenplatz 3) fand sofort den Passus, der belegt, dass der Gemeinderat die Verwaltung sogar offiziell beauftragt hat, eine Sondersitzung zum Thema für den 21.1. vorzubereiten. Tja, da kneift jemand.

Auch ein Meinungsmonopol scheint der Bürgermeister für sich in Anspruch zu nehmen und beklagte sich unter anderem über das Zeitungs-Statement von Elke Link _MG_38221-2 (QUH-Listenplatz 1), die die vorgestellten Überlegungen für einen Neubau in Aufkirchen als „zu groß, zu teuer, zu unschön“ bezeichnet hatte. Es handele sich natürlich nicht um "vollendete Tatsachen" wandte der Bürgermeister ein. Man solle das Thema "sachlich und fundiert" angehen. Auch da ein "Tja" - das einzige Fundament das es bislang gibt, ist der Raumplan des beauftragten Architekturbüros, das das Aufkirchen-Projekt - wie die CSU es bezeichnete - als "alternativlos" vorgestellt hatte. Und offiziell vorgestellte Raumpläne wird man doch noch als „zu groß, zu teuer, zu unschön“ bezeichnen dürfen (mehr darüber morgen in: "DAS BERGER BLATT").

Der Bürgermeister ließ daraufhin einen Brief verteilen, in dem das weitere Vorgehen zum Thema "Rathausneubau" festgelegt wurde: bis 11.2. mögen die Fraktionen schriftlich Vorschläge zum neuen Standort einzureichen. Voraussetzung: Infrastruktur und Erwerbsmöglichkeit müßten gesichert sein, Mindestgröße des Grundstückes 2.500 qm. Eine Rüge für die freie Meinungsäußerung einzelner Parteien gab es obendrein schriftlich: es wurden nämlich "Vorschläge, die noch nicht geprüft, geplant oder erarbeitet wurden von einzelnen Parteien oder Wählergruppierungen ausgeschlossen". - Mit Verlaub, Herr Bürgermeister, dass ist die Aufgabe von Parteien und Wählergruppierungen, sich eine Meinung zu politischen Vorschlägen zu bilden, diese kund zu tun und zur Wahl zu stellen.

Auch vom zweiten Großthema „Windenergie“ hatte es von Ministerpräsidentenseite in der letzten Woche Neues gegeben (vgl. den Artikel im QUH-Blog: „10H steht und fällt ...“). BG Monn fand die Haltung seines Ministerpräsidenten zur Windenergie, die de facto einem Verbot gleichkommt, „nicht nachvollziehbar“. Er vermutete, sie sei „rechtlich nicht abgedeckt“ und gestand ein, „frustriert“ zu sein, weil man es in Berg mit der Energiewende erntst gemeint habe. Wir haben viel Zeit, Energie und auch Geld investiert, um nun zusehen zu müssen, wie „das Projekt an die Wand gefahren“ werde. Anders als beim Thema Rathaus: hier volle Zustimmung von Seiten der QUH.

Dann gings um die Zukunft der Wurst ...

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Die Wurstfabrik Riedl früher

… mit nur einer Gegenstimme genehmigte der Gemeinderat als Vorbescheid das Projekt einer Wohnbaugesellschaft, auf dem Grundstück der Riedl-Fabrik im Ortskern von Berg sechs Einfamilienhäuser zu errichten. Geplant werden sechs 12x12m große, zweistöckige Einfamilienhäuser mit einem 6x6m großen Garteninnenhof; Dachform: Sattel- oder Pult. Die grundsätzlichen Bedenken, die der Gemeinderat im Oktober 2012 gegenüber dem Projekt noch geäußert hatte (vgl. den damaligen Blog-Artikel http://quh.twoday.net/stories/neues-aus-dem-gemeinderat-im-zeichen-der-wurst/ ) und die damals zur Ablehnung des Projektes geführt hatten, waren irgendwie verflogen.

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Die Wurstfabrik Riedel in Zukunft

Genehmigungsrechtlich mag das Projekt unbedenklich sein … rein heimatverbunden fließt dann doch ein melancholischer Wehrmutstropfen bei der derart fortgesetzten Fortplanung Bergs hin zum Einfamilienhaus-Schlafdorf. Diesmal wurden von der Verwaltung wohlweislich keine Skizzen und Pläne ausgehängt, was wohl doch zu kritischen Stimmen geführt hätte. Die Wohnungsbaufirma hingegen hat auf Zeit gespielt und gewonnen. Jetzt nimmt die Investition wohl ihren Lauf.

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Dieser - 2012 vom Gemeinderat noch abgelehnte Entwurf - ähnelt dem gestern genehmigten - bis auf Dachform und Höhe der Häuser.

Der Ausbau der sogenannten "Alten Brauerei" in Berg ist hingegen vom Tisch, weil dort keine Stellplätze nachgewiesen werden können.

Noch einen Tag bis zur Bescherung!

Gestern wurde bis tief in die Nacht noch am Layout gearbeitet, gerade entstehen die letzten Artikel, heute Abend werden an 10 Plätzen in der Gemeinde die schwarzen QUH-Kästen aufgestellt, über die "DAS BERGER BLATT", die neue Berger Wochenzeitung, ab morgen gratis verteilt werden wird. Die morgige Schlagzeile des dann (hoffentlich) - bis zur Wahl - jeden Donnerstag erscheinenden Nachrichtenblattes steht jetzt schon fest:

schlagzeile
Morgen gratis im Zeitungsspender in ihrem Ortsteil: DAS BERGER BLATT

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