Die Rückkehr zum politischen Alltag nach dem Wahlkampf verlief unspektakulär und auch wieder nicht. Doch der Reihe nach.

Wie immer begann die Sitzung mit dem Bericht des - wiedergewählten - Bürgermeisters und Anfragen aus dem Gemeinderat. Der Bürgermeister berichtete,

• dass dem Gemeinderat bald drei Varianten für den so lange gewünschten Radweg für Farchach vorgelegt würden. Gleichzeitig würden Bohrungen für Untergrunduntersuchungen vorgenommen, um herauszufinden, wie weit ausgekoffert werden muss
• und dass das kleine Gewerbegrundstück in Höhenrain nun doch wieder zu haben sei.

Aus dem Gemeinderat kamen folgende Anfragen:

• Ich selbst - GR Link (QUH) - fragte, ob die Geothermie-Sondersitzung des Starnberger Stadtrats die Gemeinde Berg betrifft - da der Starnberger Claim über die Stadt-/Gemeindegrenze bis nach Kempfenhausen reicht. Bisher seien keine Anfragen eingegangen, lautete die salomonische Antwort.
• GR Dr. Ammer (QUH) begann seine Wortmeldung mit: "Ich würde gerne den 2. und 3. Bürgermeister fragen...", worauf ihm sofort von BGM Monn entgegnet wurde "Diese Frage lasse ich nicht zu."
• GR Dr. Haslbeck (CSU) fragte nach Ergebnissen der Windmessung und erhielt zur Antwort, es werde derzeit noch gemessen.
• GR Reichart (EUW) fragte, wann die Starnberger Straße wieder ausgebessert würde. Antwort: Geplant ist Anfang nächsten Jahres.

Wie gewohnt einstimmig wurde einem Antrag auf Vorbescheid zugestimmt. Das Bauvorhaben - ein Dreispänner im Ortsteil Berg - wurde für verträglich erachtet. GR Reiser (BG) wollte gerne einen Bebauungsplan durchsetzen, um die angrenzende Schreinerei zu schützen, BGM Monn hielt dieses Vorhaben allerdings für kontraproduktiv. Wie gesagt: einstimmig.


Das Ergebnis von mehreren Jahren Planung. GR billigt Neubau in der Ortsmitte

Dann ein dicker Dämpfer: Es ging um die Ortsmittengestaltung Berg. Einst war das Grundstück neben dem Maibaum in Gemeindehand. Nach der Schließung der Berger Stuben wurde es veräußert - zunächst mit der Auflage einer gastronomischen Nutzung. Das Grundstück wurde wieder verkauft. Es wurde gedrittelt, die Auflage aufgehoben - im hinteren Bereich entstanden zwei Einfamilienhäuser, nachdem eine Planung für den vorderen Bereich abgeschmettert worden war. Das vordere Grundstück wurde zunächst als Wohn- und Geschäftshaus geplant, dann wieder verkauft, nun wurde ein Bauantrag für zwei Einfamilienhäuser eingereicht.
Die QUH sprach sich dezidiert dafür aus, dass dieses Filetgrundstück anders bebaut werden müsse - und bekam Schützenhilfe - ei, wer hätte das gedacht, vom 2. und 3. Bürgermeister - stadtplanerisch sei das eine Katastrophe. Diese Abstimmung ging nicht einstimmig aus - 10:8 Gemeinderäte stimmten leider denkbar knapp für die Vorstadtidylle mitten in Berg. Einem Vorschlag, etwas Grund um den Maibaum herum abzutreten, habe die Grundstücksbesitzerin nicht zugestimmt. Das war's wohl leider mit der Ortsmittengestaltung für Berg.

Uns von der QUH wird mitunter vorgeworfen, dass wir keine eigene Meinung hätten, weil in Berg sämtliche Ratsbeschlüsse traditionell immer nur einstimmig gefällt werden würden. Bei wesentlichen Entscheidungen, insbesondere auch von übergeordneter Bedeutung, bei denen wir von der Richtigkeit und Sinnhaftigkeit überzeugt sind, war das und wird das auch weitestgehend der Fall bleiben, dass wir unsere Zustimmung geben oder verweigern. Jene zahlreichen Ratsentscheidungen, bei denen die QUH anderer Meinung war und das auch entsprechend in ihrem Abstimmungsverhalten kundgetan hat, jedoch in den meisten Fällen überstimmt wurde, verschwinden im anonymen Protokoll der Sitzung. Die Nichtdokumentierung und Nichtveröffentlichung des individuellen Abstimmungsverhaltens des jeweiligen Gemeinderats führt dazu, dass später nicht mehr nachvollzogen werden kann, wie er zu welchem Thema stand, wieder ein Zeichen mangelnder Transparenz.
Die gestrige ungewöhnlich knappe Abstimmung u.E. zu Lasten einer harmonischen Ortsmitte von Berg soll nun ein erster Schritt sein, das Abstimmungsverhalten der Räte dauerhaft festzuhalten und wird bei wesentlichen Entscheidungen künftig hier in diesem Blog vom Melker veröffentlicht werden. Wir vier von der QUH hatten gestern angesichts des Vorschlags der Verwaltung eine heftige Diskussion begonnen über die Gestaltung der Berger Ortsmitte am Maibaum, die nun durch eine u.E. völlig unpassende Siedlungsbebauung mit Vorgarten ohne Rücksicht auf die traditionelle Bebauung in der Umgebung (Graf-Stuben, Frühtau u.a.) dauerhaft geprägt sein wird. Dies passt nach Meinung der QUH weder in die Leitlinien, die wir uns im Gemeinderat zur rücksichtsvollen Ortsmittengestaltung gegeben haben, noch ist es u.E. so ohne weiteres vom §34 des Bundesbaugesetzes über die Bebauung im Innenbereich gedeckt. Die Verwaltung hatte eine Genehmigung vorgeschlagen. Das führte zu folgendem Abstimmungsergebnis:

10 Ja Stimmen:
Hlavaty CSU, Dr. Haslbeck CSU, Sewald EUW, Reichart EUW, Fink EUW, Monn EUW, Streitberger FW, Sokolowski FDP, Schmid UWG, Reiser BG

8 Nein Stimmen:
Dr. Ammer QUH, Grundmann QUH, Link QUH, Dr. Kaske QUH, Haseneder EUW, Adldinger Grüne, Brunnhuber SPD, Steigenberger BG


Gruß vom Melker