5. Gemeinderatssitzung 31. März 2009
Nach vier Wochen Pause mal wieder eine GR-Sitzung, dieses Mal mit einer Tagungsordnung, die 25 Punkte umfasste.
Aufreger des Abends: Wieviel Betreuung braucht das "Betreute Wohnen"?
Wir beginnen mit TOP 2: Anfragen aus dem GR.
- GR Reiser forderte eine Terminbindung bei der Enteignung für das Gewerbegebiet am Unteren Lüßbach. BM Monn verwies hier auf rechtliche Einschränkungen.
- GR Streitberger forderte die Überprüfung der Dammmauer in Sibichhausen.
- GR Kaske bat im Namen des Kulturvereins um jeweils ein Hinweisschild für den Marstall und Rittersaal. Auch hier machte BM Monn nicht viele Hoffnungen, will sich aber weiter darum bemühen.
- und: die Vorbereitungen für die U18 Bundestagswahlen laufen.
TOP 3:Europawahl 2009
Alle Wahlhelfer erhalten 40 €, alle Zähler erhalten 15 €. Wie erwartet fiel die Entscheidung einstimmig aus.
TOP 4: Konjunkturpaket II: Hier wurde dem GR von BM nicht viel Hoffnung gemacht, dass Berg zu den auserwählten Gemeinde gehören wird, die an dem Konjunkturpaket II partizipieren werden. Trotzdem wurde ein Antrag zur Sanierung des Höhenrainer Kindergarten eingereicht. Auf die Frage von GR Link, warum nicht der Kindergarten Berg ausgewählt wurde, dessen letzten Energiebilanz ganz besonders schlecht war, meinte BM schmunzelnd, dass die Ursache für die Bilanz in Berg eher in offenen Fenstern im Winter zu suchen sein.
Kaserne? Seeblickverhinderung? Gute Entscheidung?
TOP 5: Baugenehmigung „Betreutes Wohnen“
Der erste Punkt, der Spannung versprach. Alle GRs wollen es haben, aber kaum einer so, wie es derzeit geplant wird, dies war die Stimmung in den letzten Sitzungen. GR Haslbeck betonte als erster Redner, dass er Gebäude im Kasernenstil am Orteingang von Berg für eine Fehlplanung halte, die am besten durch einen neuen Architektenentwurf überarbeitet werden sollte. So radikal waren nicht einmal die Äußerungen von GR Ammer, der bezweifelte, dass der Architekt jemals das Grundstück betreten habe. Denn sonst gäbe es in dem Entwurf sicher Fenster in Seerichtung und nicht in Richtung der Nachbargebäude. GR Wammetsberger hätte sich die Seeshaupter Anlage nach Berg gewünscht, die GR Sokolowski als leblos empfindet. Und so diskutierte der GR, immer wieder unterbrochen von dem Architekten, der versuchte die Ausrichtung der Gebäude, Müllhäuschen etc. zu erläutern, bis BM Monn darüber abstimmen ließ, ob der Plan die Zustimmung findet oder nicht. Mit 15:4 wurde der Plan angenommen. Zumindest eine gute Entscheidung für alle GemeindebürgerInnen, die schon lange auf eine derartige Einrichtung warten.
Weiter ging's 100 Meter weiter südlich:
TOP 6: Baugenehmigung an der Etztalstraße 1
Hier wurde die Errichtung einer Wohn- und Geschäftshauses beantragt, in das die Sparkasse einziehen soll. Leider wurde bei der Planung nicht bedacht, dass hier auch einmal ein Platz samt Geschäftszentrum entstehen könnte (siehe Blog vom 30.03.09). Um dieses Ziel nicht für immer zu blockieren, stimmte der GR mit 15:4 dem Vorschlag von QUH für die Einhaltung des Bebauungsplans mit geringfügigen Änderungen und die Verlegung der Tiefgarageneinfahrt von der Perchastraße in die Etztalstraße.
Ein QUH-Erfolg: Die Tiefgarageneinfahrt (links im Bild) der neuen Sparkasse gegenüber der Alten Berger Brauerei konnte nach langer Lobby-Arbeit verhindert werden, sodaß weiter die Chance besteht, dass hier weiterhin ein kleiner Platz entstehen könnte.
TOP 7 – 10 wurden relativ schnell verabschiedet. Der nächste TOP 11 „Südliche Aufkirchnerstraße“ versprach wieder Diskussion, mit Fr. Gerber vom Planungsverband, die beim letzten Mal im Schnee stecken geblieben war (siehe Blog vom 18.02.09). Die Änderung der Planung wird laut BM Monn bei einigen Grundstücken durch bestehende Verträge bereits erschwert, eine Tatsache, die auch den „alten“ GRen Hlavaty und Streitberger nicht sehr gefiel. Jetzt werden die Pläne nochmal überarbeitet und der GR wird sicher noch öfters dieses Thema behandeln.
TOP 13 Bebauungsplan 81 „Bachhauser Straße“ gegen 22:30 Uhr: GR Ammer stellt den Antrag dieses Thema zu vertragen, da der GR keine Bebauungspläne mehr konzentriert behandeln könnte. BM Monn verwies auf den letzten Besucher, Hr. Maxl, der tapfer drei Stunden lang ausgeharrt hatte, um endlich den Entschuss über seinen Bebauungsplan zu verfolgen. So wurde über den Plan abgestimmt und dieser genehmigt. Damit hatte Herr Maxl Feierabend, während der GR die restlichen Tagesordnungspunkte in 45 Minuten in nicht-öffentlicher Sitzung behandelte, bevor es endlich ein Bier in Farchach gab, bei unserer Lieblingsbedienung Hildegard, die Wache schob. - Dazu der folgende Bericht ...
Aufreger des Abends: Wieviel Betreuung braucht das "Betreute Wohnen"?
Wir beginnen mit TOP 2: Anfragen aus dem GR.
- GR Reiser forderte eine Terminbindung bei der Enteignung für das Gewerbegebiet am Unteren Lüßbach. BM Monn verwies hier auf rechtliche Einschränkungen.
- GR Streitberger forderte die Überprüfung der Dammmauer in Sibichhausen.
- GR Kaske bat im Namen des Kulturvereins um jeweils ein Hinweisschild für den Marstall und Rittersaal. Auch hier machte BM Monn nicht viele Hoffnungen, will sich aber weiter darum bemühen.
- und: die Vorbereitungen für die U18 Bundestagswahlen laufen.
TOP 3:Europawahl 2009
Alle Wahlhelfer erhalten 40 €, alle Zähler erhalten 15 €. Wie erwartet fiel die Entscheidung einstimmig aus.
TOP 4: Konjunkturpaket II: Hier wurde dem GR von BM nicht viel Hoffnung gemacht, dass Berg zu den auserwählten Gemeinde gehören wird, die an dem Konjunkturpaket II partizipieren werden. Trotzdem wurde ein Antrag zur Sanierung des Höhenrainer Kindergarten eingereicht. Auf die Frage von GR Link, warum nicht der Kindergarten Berg ausgewählt wurde, dessen letzten Energiebilanz ganz besonders schlecht war, meinte BM schmunzelnd, dass die Ursache für die Bilanz in Berg eher in offenen Fenstern im Winter zu suchen sein.
Kaserne? Seeblickverhinderung? Gute Entscheidung?
TOP 5: Baugenehmigung „Betreutes Wohnen“
Der erste Punkt, der Spannung versprach. Alle GRs wollen es haben, aber kaum einer so, wie es derzeit geplant wird, dies war die Stimmung in den letzten Sitzungen. GR Haslbeck betonte als erster Redner, dass er Gebäude im Kasernenstil am Orteingang von Berg für eine Fehlplanung halte, die am besten durch einen neuen Architektenentwurf überarbeitet werden sollte. So radikal waren nicht einmal die Äußerungen von GR Ammer, der bezweifelte, dass der Architekt jemals das Grundstück betreten habe. Denn sonst gäbe es in dem Entwurf sicher Fenster in Seerichtung und nicht in Richtung der Nachbargebäude. GR Wammetsberger hätte sich die Seeshaupter Anlage nach Berg gewünscht, die GR Sokolowski als leblos empfindet. Und so diskutierte der GR, immer wieder unterbrochen von dem Architekten, der versuchte die Ausrichtung der Gebäude, Müllhäuschen etc. zu erläutern, bis BM Monn darüber abstimmen ließ, ob der Plan die Zustimmung findet oder nicht. Mit 15:4 wurde der Plan angenommen. Zumindest eine gute Entscheidung für alle GemeindebürgerInnen, die schon lange auf eine derartige Einrichtung warten.
Weiter ging's 100 Meter weiter südlich:
TOP 6: Baugenehmigung an der Etztalstraße 1
Hier wurde die Errichtung einer Wohn- und Geschäftshauses beantragt, in das die Sparkasse einziehen soll. Leider wurde bei der Planung nicht bedacht, dass hier auch einmal ein Platz samt Geschäftszentrum entstehen könnte (siehe Blog vom 30.03.09). Um dieses Ziel nicht für immer zu blockieren, stimmte der GR mit 15:4 dem Vorschlag von QUH für die Einhaltung des Bebauungsplans mit geringfügigen Änderungen und die Verlegung der Tiefgarageneinfahrt von der Perchastraße in die Etztalstraße.
Ein QUH-Erfolg: Die Tiefgarageneinfahrt (links im Bild) der neuen Sparkasse gegenüber der Alten Berger Brauerei konnte nach langer Lobby-Arbeit verhindert werden, sodaß weiter die Chance besteht, dass hier weiterhin ein kleiner Platz entstehen könnte.
TOP 7 – 10 wurden relativ schnell verabschiedet. Der nächste TOP 11 „Südliche Aufkirchnerstraße“ versprach wieder Diskussion, mit Fr. Gerber vom Planungsverband, die beim letzten Mal im Schnee stecken geblieben war (siehe Blog vom 18.02.09). Die Änderung der Planung wird laut BM Monn bei einigen Grundstücken durch bestehende Verträge bereits erschwert, eine Tatsache, die auch den „alten“ GRen Hlavaty und Streitberger nicht sehr gefiel. Jetzt werden die Pläne nochmal überarbeitet und der GR wird sicher noch öfters dieses Thema behandeln.
TOP 13 Bebauungsplan 81 „Bachhauser Straße“ gegen 22:30 Uhr: GR Ammer stellt den Antrag dieses Thema zu vertragen, da der GR keine Bebauungspläne mehr konzentriert behandeln könnte. BM Monn verwies auf den letzten Besucher, Hr. Maxl, der tapfer drei Stunden lang ausgeharrt hatte, um endlich den Entschuss über seinen Bebauungsplan zu verfolgen. So wurde über den Plan abgestimmt und dieser genehmigt. Damit hatte Herr Maxl Feierabend, während der GR die restlichen Tagesordnungspunkte in 45 Minuten in nicht-öffentlicher Sitzung behandelte, bevor es endlich ein Bier in Farchach gab, bei unserer Lieblingsbedienung Hildegard, die Wache schob. - Dazu der folgende Bericht ...
Grundmann - 2009/04/01 00:43
