Dienstag, 3. Februar 2009

Krawall im Rat

Wir beginnen mit einer Sensation (und steigern uns dann langsam): Für die Vereidigung des neuen GR Wolf Adldinger wurde kurzfristig das Photographierverbot im Gemeinderatssaal aufgehoben und eine Zeitungs-Photographin vorgelassen. Da wollte die QUH nicht hintanstehen und präsentiert somit weltweit das erste Photo aus einer Berger Gemeinderatssitzung:
P1020716
Wahnsinn! - Und so munter ging es weiter. Nachdem Neu-GR Adldinger - anders als Obama - fehlerfrei seinen Eid geleistet hatte, wurden gegenstimmenfrei die 4 neuen Feuerwehrkommandanten von Berg, Höhenrain, Allmannshausen und Bachhausen offiziell bestätigt.

Dann kamen die QUH-Anträge. Vierteljährliche Strategiesitzungen wurden nicht beschlossen, allerdings entwickelte der diesbezügliche QUH-Antrag, für den sich sogar GR Haslbeck begeistern konnte, einiges an Durchschlagskraft: Zukünftig (das nächste Mal im April), soll es samstäglich eine ganztägige Strategiesitzung geben, die dann auch im Rat nachbearbeitet wird. Geplant ist zunächst einmal pro Jahr. Dem ersehnten, gemeinsamen Nachdenken über Ziele der Gemeindepolitik steht also fortan nichts mehr im Wege.

Einstimmig angenommen wurde QUH-Antrag No. 2 (verflixt, sind wir, die Krawallpartei, jetzt etabliert?): Sollten sich Träger aus der Jugendarbeit finden, die die Organisation der U-18 Wahl übernehmen (z.B. als Projekttag im Gymnasium Kempfenhausen), dann wird die Gemeinde den Ratssaal für die Wahl der Unter-18-Jährigen zur Verfügung stellen. Diesbezügliche Anfragen an Schulen und Jugendorganisationen werden gestellt. Frau Sokolowski (FDP) befand die Aktion eine "gute Idee" (und verlor somit zum ersten Mal ein zustimmendes Wort über die QUH), Herr Galloth (SPD) forderte weitergehend gar zur Bundestageswahl "Jungwähler als Wahlhelfer" zu verpflichten und der heutige QUH-Sympathisant Haslbeck (CSU) forderte gar eine "Jungbürgerversammlung". Auch da wurde ein großer Stein in Rollen gebracht. Die U-18 Wahl kann nach Berg kommen - schön wäre es, wenn die anderen Anregungen auch aufgenommen würden!
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Dann wieder Verwaltungsarbeit: Die Fördersumme des MTV-Trainingsgeländes wurde pauschal auf die beantragte Summe von 709.800€ festgeschrieben. Auf Nachfrage des Hotels Schloss Berg wird endlich über eine Neufassung der Stellplatzverordnung für Gaststättenbetriebe nachgedacht (was die QUH in der Vergangenheit in Wortmeldungen bereits öfter anregte). Und dann zum Lieblingsthema des Gemeinderats: dem Zieglerweg in Allmannshausen. GR Brunnhuber zitierte den QUH-Blog, der schon einmal behauptet habe, der Rat würde sich mit nichts anderem beschäftigen, weshalb er sich angesichts eines rechtskräftigen Bebauungsplans weigere, das Thema weiter zu diskutieren. Womit er einerseits recht hat, andererseits ist der Bebauungsplan Zieglerweg nach Ansicht der QUH eh für die Katz, weshalb wir - übrigens tendenziell unisono mit dem einzigen Allmannshauser Rat Peter Sewald (EUW) - tendenziell für die Änderungswünsche der Anwohner stimmten, allerdings tendenziell umsonst.

Dann kam der geheime Teil der Sitzung. Zumindest einer darf froh sein, dass er geheim bleibt.

Back to Politics

Heute Abend geht's rund im Gemeinderat. So ziemlich alles, was die Gemeinde umtreibt (außer der Berger Ortsmitte) wird heute im Rat verhandelt. Fehlen werden dabei mindestens zwei liebgewonnene Mit-Diskutanten: Erstens der ruhestandsbedingt ausgeschiedene Gerd Jäger, statt dem heute für die Grünen Ex-Gemeinderat Wolf Adldinger vereidigt wird. Zweitens fehlen wird der urlaubsbedingt abwesende CSU-Vorstandsmüde Andi Hlavaty, der uns heute früh noch "Viel Spaß" bei der Sitzung wünschte und morgen früh sicher von Südafrika aus hier im Blog nachlesen wird, was heute abend los war.

Sonst auf dem Programm: 4 neue Feuerwehrkommandanten, unermesslich viele hunderttausend Euro für den MTV, die Folge 784 des Großgrundbesitzer-Bebauungsplan-Dauerstreits vom Allmannshauser Zieglerweg, Parkplatzprobleme am Hotel Schloss Berg und vor allem: die beiden Anträge der QUH:

Antrag
So sieht ein Antrag an den Gemeinderat aus und so steht er dann auf der Tagesordnung:

- TOP 6. Antrag der QUH; Abhaltung von vierteljährlichen "Strategiesitzungen"

- TOP 7. Antrag der QUH; Unterstützung der Initiative "U-18 -Die Wahl für Kinder und Jugendliche" anläßlich der Bundestagswahl

Letzteres halten wir für eine gute Möglichkeit, Jugendliche an die Politik heranzuzühren (Begründung unter: http://quh.twoday.net/stories/5459883/ ). Die "Strategiesitzungen" des Gemeinderates sind unerlässlich, um Themen wie die hier im Blog leidenschaftlich diskutierte "Ortsmitte Berg" jenseits von Anträgen und Genehmigungen besprechen zu können und so gemeinsam Ziele der Gemeindepolitik zu entwickeln (Begründung unter: http://quh.twoday.net/stories/5463321/ ). Denn Politik im Rat darf nicht nur darin bestehen, den von der Verwaltung gut aufbereiteten Bauanträgen zuzustimmen (heute allein 11x der Fall.)

Wie alles ausging, erfahren Sie natürlich heute Nacht zuerst hier. Und: Eine schöne Zeit, Andi H., grüß uns die Sonne!

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