Dienstag, 22. April 2008

So.

Schluß, aus, Ende. Jetzt ein wohl verdientes Bier. Ein paar Nimmermüde - alte und neue Gemeinderäte, Nachrücker, interessierte Bürger - besetzen noch den Saal. Wir haben noch rasch die Live-Berichterstattung aufgeräumt, ziehen jetzt die Stecker aus den Dosen und verabschieden uns für heute. Bald mehr auf diesem Kanal! ...

Ein kleiner Hinweis für die Leser am nächsten Tag: Wer die Bürgerversammung chronologisch verfolgen will, muß ganz unten auf dieser Seite anfangen und sich nach oben lesen. Denn da wir LIVE aus der Bürgerversammlung berichtet haben, stehen die letzten Wortmeldungen - etwas verwirrend - hier im Blog ganz oben.
(Und auch die weit unten ( http://quh.twoday.net/stories/4880806 ) geschilderte Grundsatzrede des Bürgermeisters, mit der die Veranstaltung begann, und in der die famosen Erfolge der Gemeinde-Regierung aufgelistet wurden, muß man von unten nach oben lesen, um ihr angemessen folgen zu können.)

Dann das Schlusswort wie jedes Jahr: Herr Ott!

Jetzt der alljährliche Höhepunkt: Auftritt Herr Ott. Er brüllt gleich mal los:
Ott
Ott (laut): "Wir zahlen Millionen und was tun die?" (Er redet über den Ausbau der Staatstraße zwischen Allmannshausen und Weipertshausen, und weiter:). "Wann kommen die Antennen auf der Post weg?" (Der Postwirt sagt: Da gibt es langfristige Verträge).

BM Monn über die Staatsstraße: . "Ein Vollausbau der Staatsstraße ist derzeit nicht vorgesehen!" - (Anmerkung der QUH: Das war letzte Woche im Gemeinderat, Herr Ott, es wurde hier im Blog bereits geschildert, Herr Ott scheint keinen Blog zu lesen.)

Ott (immer noch laut): "Kann man nicht mal die Streifen befestigen?" Monn (er weiß, es ist gleich vorbei): "Herr Ott, Sie haben recht, machen wir nächstes Jahr!" - Ott (lauter): "Sofort! Wir zahlen hundert Millonen Steuern und nix wird gmacht."

Herr Monn schließt darauf die Bürgerversammlung und wünscht einen guten Nachhauseweg! - Applaus. - Bedienung!

Monn

"Sie wissen schon, was jetzt kommt!" - Es spukt in Berg!

Pfluger

Siglinde Pfluger aus Allmannshausen: 14 Männer und Frauen aus unterschiedliche Berger Ortsteilen würden in ihren Wohnungen nachts einen unerträglichen Brummton hören. Das seien Phänomene, die bisher unerklärlich sind.

BM Monn: "Dieses Phänomen beschäftigt uns bereits seit Jahren ..." (Die QUH meint: Es spukt in Berg!), weiter BM Monn, der zunächst meinte, es könnte mit der Wasserversorgung zu tun haben. Aber das kann es nun doch nicht sein, die Untere Naturschutzbehörde sei eingeschaltet und alle würden das Phänomen ernst nehmen. Wenn man etwas messen könnte, würde das auch gemessen werden.

Dann seh ich dahinten eine Wortmeldung!

Wortmeldung: Plattner, Unterberg, Waldstraße: Es geht um die Verkehrsberuhigung, sprich Geschwindiggkeitskontrollen, (wir wissen, das Thema kommt jedesmal, wahrscheinlich wird der Bürgermeister gleich sagen, dass jeder vor seinem Haus eine Geschwindigkeitskontrolle will, aber nie einer einen Strafzettel bezahlen will, es kommt anders!).

BM Monn: Ihm ist bekannt, dass in der Waldstraße schnell gefahren wird, die Verkehrsüberwachung habe auch ein neues, zweites Messfahrzeug, das müsse auch eingesetzt werden. Die Waldstraße sei dafür sicher ein geeignetes Einsatzgebiet.

Die nächste Wortmeldung: die FDP

Cedric Muth: Die Rückschneidung von Hecken wird nicht nur wegen der Durchfahrt gefordert, sondern auch wegen bestimmter Sichtachsen. Auch die Gemeinde schneidet Wildwuchs zurück (Bismarckturm, Seeblick). Wird der Blick auf Aufkirchen weiterhin gewährleistet sein, wenn der neue Sportplatz errichtet wird?

Monn (sinngemäß): Ich befürworte durchaus, dass Sichtachsen freigeschnitten werden. Der Bauhof mulcht in bestimmten Bereichen freigeschnittene Flächen, damit sie nicht wieder zuwachsen. Was Berg Nord betrifft, so verlangt die Untere Naturschutzbehörde, dass das Gelände eingegrünt wird. Auch uns ist es ein Anliegen, dass die Sicht vom Berger Holz auf Aufkirchen frei bleibt. Unser Landschaftsplaner wird dem Rechnung tragen.

Jetzt Biberkor (Herr Gmell)

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Herr Gmell - im Bewußtsein, hier auf Protest zu stoßen - bittet, die Durchfahrt der Straße nicht weiter zu behindern (die QUH berichtete). Der Laurentiweg sei in ausreichender Breite befahrbahr und es würde kaum jemand über die Biberkorstraße nach Biberkor fahren, aber Einsatzfahrzeuge müßten durchkommen können. Es ginge nicht an, dass die Straße in widerrechtlicher Weise zugeparkt werde.

BM Monn: Die Verwaltung ist seit langem mit diesem Problem beschäftigt. In der Tat werde illegal geparkt um die Busfahrer "zu erziehen". Nummern von Busunternehmen, die weiterhin die Straße fahren, sollten bitte an die Verwaltung weitergegeben werden; man könne aber auch über eine Beschilderung nachdenken.

Dazu die Polizei: Wenn das "behindernde Parken" nicht aufhört, werde die Polizei auch dafür sorgen können, dass richtig geparkt werde. Die "Elternproblematik" sei offensichtlich. Eltern würden Rettungswege beantragen und dann ... darauf parken.

Auftritt: Höhenrain! LIVE

Punscher
Auftritt Herr Alois Punscher (Höhenrain) in schwerem bayrischen Dialekt und mit schwerer bayrischer Kopfbedeckung: er protestiere gegen den Ickinger Sendemast: "I hob a Abschirmung baut, weil bei uns aussam Lüster Musi aussekumma is!" - Was für ein Satz! Was für ein Lüster!
Dann weiter Herr Punscher: es gehe um seine Straße (Hausnummer 34 bis zur alten Post), da stehe das Wasser (welche Straße sagt er nicht, das weiß man offensichtlich).

BM Monn ist gerne bereit, abzuklären, ob auf dem Sendemast in Icking weitere Sender angebracht wurden. Die dringend notwenige Sanierung der Staatstraße (Hausnummer 34 bis zur alten Post) werde angemahnt.

(Die QUH gesteht: Es gibt Momente, in denen man den Bürgermeister in all seiner Ruhe bewundern muß.)

Energieeffizientes Bauen

Cornelius

Volker Cornelius mit einer Empfehlung zum Thema Bebauungsplan: Die Gemeinden wären gut beraten, wenn sie sich Gestaltungsbeiräte zu Hilfe nähmen. Ein Gemeinderat sei überfordert, wenn über architektonische Themen zu bestimmen ist. Über Bebauungspläne könne man den Bau von Passivhäusern fördern (z.B. Dachneigung, Ausrichtung). Energieeffizientes Bauen sollte gezielt gefördert werden.

Monn: Thema wird in der Diskussion über die nächsten Bauleitplanungen mit einfließen. Berg ist allerdings sehr unterschiedlich strukturiert - mal soll die dörfliche Struktur beibehalten werden, energieeffizientes Bauen habe jedoch oft eine nicht damit kompatible Gestaltung zur Folge.

Cornelius: Es sei keineswegs der Fall, dass energieeffiziente Häuser anders aussehen müssen.

Die Diskussion LIVE! (Unterberg / Höhenrain)

Eine längere, gut vorbereitete Rede von Willi Lindner (Unterberg): Erst die leidige Frage nach der Autobahnauffahrt Höhenrain, da kann leider auch die Polizei nicht helfen. Ein Lob an die Verwaltung, insbesondere Herrn Reil. Dann ein kleiner Vortrag über die zögerliche Arbeit an der Seestraße in Unterberg: "Die Arbeiten müssen endlich zu einem Ende geführt werden! Ich bitte die Verwaltung inständig hier massiv tätig zu werden!" - Dann gibt es noch eine Beschwerde über die sogenannte "Toskammer".

BM Monn antwortet: Die Verkehrsbelastung ist ein Problem, eine Umgehungsstraße läßt die Landschaft nicht zu. eine Autobahnauffahrt wurde schon lange besprochen, aber die Autobahndirektion hat geantwortet: "Der Minister wünscht das nicht!" (Welcher war das gleich wieder?)

Die Toskammer (was ist das eigentlich?) ist wirklich gigantisch (es scheint etwas mit Abwasserbeseitigung zu tun zu haben). Die Wasserkräfte mußten abgefangen werden (aha, wirklich Abwasser) ... und "jede Baustelle ist eine Wunde, aber es wird Wiedereingrünung geben."

Neuer Antrag Lindner: Die Verwaltung soll nicht mehr das Einvernehmen für Bauanträge erteilen dürfen, sondern der Gemeinderat oder ein Ausschuß soll wieder dafür zuständig sein (ein Bauplanungsausschuß ist ja geplant). Es sei ein Unding, dass der Gemeinderat nichts von "Bausünden" weiß.

BM Monn: Der Antrag wird notiert und im Gemeinderat darüber abgestimmt. Einzelne Gebäude findet der Bürgermeister auch nicht schön, "ich muß ihnen aber versichern, dass der Gemeinderat keinen Einfluß auf die Gestaltung von Fassaden hat", außer es sei "grob verunstaltend". Ein Bauausschuß sei geplant. Es könnte allerdings sein, daß der Gemeinderat der Verwaltung in der neuen Geschäftsordnung nicht mehr so viel Macht gebe.

Lindner
Herr Lindner im anschließenden Gespräch mit den Herren von der Polizei

Die Diskussion LIVE! - Bachhausen.

2 Fragen vom Ott Michi: Wann wird mit der Ortsdurchfahrt Bachhausen endlich begonnen? Und: Der Gehweg Bachhausen sei dauernd "verschissen von Pferden" (Zitat).

Monn: Die Erneuerung der Durchfahrt Bachhausen wird mit Beginn der Sommerferien angefangen. Sie sollte bis zum Winteranfang fertig sein und 2008 abgeschlossen werden. Natürlich mussten die Bachhauser besonders leiden, aber - und das mit einem Gruß nach Farchach (er meint den Brückenbau) - ein Ende sei in Sicht und die Reiter sind angewiesen, den Gehweg nicht zu benutzen.

Fragen und Antworten - live aus dem Gasthaus zur Post

Jetzt geht's los!

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Frage: Ria Windaus: Kempfenhausen ist das Stiefkind von Berg - jeden Tag ist Stau, wenn die Kinder in die Schule gefahren werden. Hier sollte man nur 30 kmh fahren dürfen.

Antwort des Bürgermeisters: Die meisten anderen Ortschaften halten sich auch für das Stiefkind der Gemeinde. Die Kosten für einen Kreisel müsste die Gemeinde tragen, eine Abbiegespur ist allerdings geplant, Tempo 30 wird wohl nicht kommen, da das Straßenbauamt zuständig ist.

Live von der Bürgerversammlung: Die AWISTA

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Herr Wiedemann vom Abfallwirtschaftsverband ist nun am Mikrofon: Gebührensenkung, blaue Tonne, oft jedoch in der falschen Größe ... die Rede scheint länger zu werden... und länger... es geht immer noch um die Tonnen ... (und sie haben die Probleme in der Verbandssitzung vorher durchgesprochen) ... "darauf zurückzugreifen ist zu kurz gesprungen" ... wir gestehen leichte Konzentrationsprobleme ... es bleiben noch 50 Fälle, die wir individuell behandlen müssen, sodaß wir für alle ihre Schreiben ihnen Antworten zukommen lassen." - "Meine Bitte, sich dieser Regelung nicht zu verschließen" - Lauter Applaus von einem vereinzelten Herrn.

- Aber jetzt geht es los! Eine laute Stimme aus dem Publikum: Dürfen wir mal was fragen! - "Der gelbe Sack ist eine Katastrophe!" - Antwort der AWISTA: "Da sind wir nicht mehr zuständig, sondern die Firma Remondis." - Herr Wiedemann erwähnt, dass tote Hunde und halbe Schweine schon im gelben Sack waren, dass bei so etwas heute der Sack aber reißen würde.

FRAGE (erbost): Wieso stellen die Müllfahrer die Tonnen mitten auf der Straße ab? - Herr Wiedemann verspricht zu helfen.

Herr Monn beruhigt schließlich die Gemüter: Er werde sich dafür einsetzen, dass das Müllfahrzeug in halböffentliche Straßen wieder einfährt. Ebenso sollte der Vertrag mit der Firma Remondis nachgebessert werden.

Weitere Wortmeldungen (Herr Monn bittet allerdings um Mäßigung). Eine Dame aus Kempfenhausen. (vgl. oben, ein neuer Artikel).

Live von der Bürgerversammlung: Bericht der Polizei

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Das Wort hat Norbert Reller - Zahlen von der Polizei:

Im Landkreis STA gab es im letzten Jahr 3900 Unfälle, davon in Berg: 142 Unfälle (3,6%) - erfreulich, bei diesem Verkehr, meinte er. Kommentar aus dem Publikum: Da der Verkehr hier steht, ist diese Zahl nicht weiter erstaunlich.

Im Landkreis gab es ca. 2000 Straftaten/Jahr, davon 280 in der Gemeinde Berg, von diesen wurden ca. 170 geklärt.

Berg ist also weder Unfall- noch Kriminalitätsschwerpunkt - was Wunder?

Pausenbilder

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Die Herren von der Verwaltung...

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Herr von Kahlden-Gmell im Gespräch mit den Damen von der Presse...

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Die Herren vom Gemeinderat (die Damen sitzen anscheinend woanders)

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GR Hlavaty wirft einen Blick auf die QUH-Live-Berichterstattung (da kann er noch was lernen) ...

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... ebenso wie die neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende Sissi Fuchsenberger und GR Brunnhuber.

Live von der Bürgerversammlung

Fazit: In bekannter, - positiv formuliert - unaufgeregter Manier hat es BM Monn in durchaus angemessener Zeit von 43 Minuten geschafft, die Gemeinde in seiner Rechenschaftsrede in allerbestem Licht dastehen zu lassen. Ein Traum: Fußballplätze, Feuerwehren, Schuldenabbau, das einzige Problem in der Gemeinde scheint der Hundekot und das Heckenschneiden zu sein. Aber: Gleich kommt die gefürchtete Diskussion.

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Der Höhepunkt zum Abschluss: das neue Feuerwehrauto in Allmannshausen, das kommenden Sonntag von Pater Laurentius geweiht wird.

20.35 Der Bürgermeister nimmt einen ersten Schluck lauwarmes Wasser und kommt (nach den Reizthemen Hunden und Hecken) zu den Großthemen: 1. Berg Nord! - Allerdings verzögert sich alles. Der BM hofft, dass wenigstens in diesem Jahr noch die Erdarbeiten begonnen werden können (sehr überzeugt klingt er nicht). - 2. Biberkor!
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3. holt er seinen Trumpf aus dem Ärmel: Das Projekt "Betreutes Wohnen" am Ortseingang Berg.

20:34 - Das Reizthema: Die Hecken- und Hundeproblematik. Der Bürgermeister mahnt Hecken- und Hundebesitzer zu Rücksichtnahme. Außerdem würden die Hundeklos (neudeutsch: Dog Stations) nicht ausreichend genutzt.

Während es um die immer besser werdenen Haushaltszahlen geht (14 Mio Bilanzsumme), ein Blick aufs Podium: Da sitzen links neben dem sprechenden Bürgermeister: 2. BM Brunnhuber (SPD), Frau 3. BM Nowak (EUW), Herr Wiedemann (Awista), 2 Polizisten (Herr Reller samt Stellvertreter), Herr GR Wacker (der Dienstälteste), GR Reichart (wieso nochmal EUW?).

20:20 Es geht um die Gemeindefinanzen. Das doppische System wurde am 1.1.2007 in der Gemeinde Berg eingeführt. Der Jahresabschluss 2007 ist erstmals nach der Doppik erstellt worden.

20:18 Ausführungen des Bürgermeisters: Engpässe bei der Hortbetreuung sind zu erwarten. Ein Neubau auf dem Areal der alten Schule steht an - eine Herausforderung wegen des alten Gebäudes - eine erste Aufgabe für den neuen GR.

Zahlen und Fakten: Die Einwohnerzahl stagniert bei ca. 8.500 Einwohnern. Es gab im letzten Jahr 71 Eheschließungen (+22), 12 Scheidungen, 71 Geburten (exakt so viel wie Eheschließungen, aha). "Weniger Geburten also, das heißt aber nicht, dass wir weniger Kindergartenplätze brauchen, ganz im Gegenteil."

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20:13 - Sonderapplaus für die QUH! Bürgermeister Monn dankt den scheidenden Gemeinderäten und gratuliert den neuen. Ausblick auf die konstituierende Sitzung am 6. Mai.

20:10 "Die Bürgerversammlung kann der Gemeinde Empfehlungen geben, die der GR innerhalb von 3 Monaten behandeln muss. Darüber müsste die Versammlung in offener Abstimmung befinden."

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20:05 Bürgermeister Monn eröffnet die Versammlung und lädt das Publikum ein, Anträge zu stellen. Es folgt die Begrüßung - an erster Stelle Pater Laurentius, der großen Applaus erhält. Polizeihauptkommissar Norbert Reller ist als nächster an der Reihe, doch unter weniger johlender Anteilnahme des Publikums...


20 Uhr 01 leichte Verspätung, der Saal ist brechend voll.

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Noch 5 Minuten. Die Parteien sind nicht länger führungslos: Jetzt kommen die Parteivorsitzenden: Brunnhuber, Hlavaty, Jäger, allgemeines Händeschütteln, auch Pater Laurentius und die Polizei sind da.

19 Uhr 50 ... Hier wird Gemeindepolitik gemacht: Der Tisch der neuen Gemeinderäte: Elke Link (QUH) diskutiert mit Neu-GR Dr. Haslbeck über das Kirchengrundstück, Nachrücker HP Höck mit Neu-GR Gastl-Pischetsrieder.

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19 Uhr 42 ... Fragen an uns: Ach ihr seid die QUH? ... Da könnt ihr doch für mich mal einen Antrag stellen? ... Kommt der NN auch, der ist doch bei Euch aktiv? - Der Bürgermeister steht am Eingang und begrüßt jeden freundlich. Herr Wacker (EUW) ist schon da, sitzt auf dem Podium, aber er will uns immer noch kein Interview darüber geben, was er in 36 Jahren Gemeinderat gelernt hat! Was er jetzt Dienstag abends macht?

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19 Uhr 34. Die QUH geht auf Position. Langsam füllt sich der Saal. Väter ohne Babysitter, Frauen auf Dienstreise und andere warten gespannt daheim am Computer.

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... noch eine halbe Stunde, dann geht es los...

heute: QUH überträgt "LIVE!" aus der Bürgerversammlung!

Vor dem Vorhaben der QUH, heute Abend hier im Blog eine Internet-LIVE-Berichterstattung von der Bürgerversammlung zu versuchen, erst noch einmal kurz vermischte Nachrichten:
Denn in Aufkirchen steht seit kurzem eine neue Investitionsruine: Ein Spargelhäuschen!
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Schon in der letzten Gemeinderatssitzung wurde verkündet, dass das Häuschen verschwinden würde, weil es mindestens einem halben Meter auf Gemeindegrund stünde. Der Postwirt hatte dem Spargelhändler den Standplatz vermietet, aber nicht mit dem Protesten des Einzelhandels von gegenüber gerechnet. Dieser möchte nicht nur keinen Supermarkt am Huberfeld, sondern auch kein Spargelhäuschen in der Ortsmitte von Aufkirchen haben. Der Postwirt - immer um gute Nachbarschaft bemüht - entschuldigte sich sofort: Spargel wurde keiner verkauft, das Häuschen zieht gerade um. Köstlichen Spargel gibts trotzdem und zwar auf der anderen Straßenseite beim Schiedeck (roh) oder nebenan in der Post (gekocht).
Und damit zur großen Politik!
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Alle anderen Anliegen der Bürger werden heute Abend 20 Uhr in der Bürgerversammlung in der Post diskutiert. Jeder Bürger kann seine Anliegen dem Bürgermeister und der Gemeinde vortragen. Die Anträge müssen dann genauso bearbeitet werden, wie ein Antrag aus dem Gemeinderat.
Und weil die QUH diesen seltenen Akt direkter Demokratie so wunderbar findet, wird sie für alle, die so wie die Postwirtin oder unser Schreiber heute nicht kommen können, hier im Blog LIVE! wie von einem Fußballspiel berichten (einfach den Blog öffnen und immer mal wieder auf im Browser auf "Seite neu laden" drücken).

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