Der Ratsreport
... heute von unserer Korrespondentin Sissi:
Mit Sicherheit schon angenehmere GR-Sitzungen erlebt hatten unsere
Gemeinderäte an diesem Dienstag - aufgrund seiner Wichtigkeit wurde deshalb auch der TOP 7 - die Überleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Montessorischule Biberkor in einen konventionellen Bebauungsplan - zu Beginn behandelt.
1. Akt.
Kulisse: Großformatige Ansichten der geplanten Montessorischule mit
Schulgebäude, Dreifachturnhalle, Sportplatz, Erlebnisgarten etc.
Der Planer Herr Streit erklärte, man müsse aufgrund der Kosten und der
Förderfähigkeit nun verschiedene Räume anders situieren.
(... unter Umständen wird die Kantine nicht mehr im Altbestand
untergebracht, Fachräume müssten von rechts nach links und von oben nach unten ... und so weiter und so fort...) Durch den vorliegenden Bebauungsplan wäre diese planerische Freiheit jedoch nicht gegeben.
2. Akt.
Kulisse: Ratstisch
BGM Monn übergibt das Wort an Herrn Dr. Roithmaier (von der QUH zum edlen Ritter und Retter der Gemeinde ernannt), der den Gemeinderäten nun eindringlich die rechtlichen Unterschiede zwischen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und einem konventionellen Bebauungsplan mit städtebaulichem Vertrag erläutert.
Die wichtigsten Punkte:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan
- gilt nur für bestimmte Träge (z.B. den Montessori-Verein)
- es können Fristen gesetzt werden
- bei Nicht-Erfüllung verfällt das Baurecht
Beim konventionellen Bebauungsplan:
- kann jeder bauen (z.B. ein Herr Doblinger)
- gibt es keine Fristen
- kann das Baurecht nicht verfallen.
Ritter-Retter Dr. R erklärte, dass alle Änderungswünsche durch entsprechende Formulierungen in einen geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan gepackt werden können.
Ritter-Retter Dr. R. vermutet, dass die Finanzierung des Projekts nicht
zustande kommt und deshalb dieser unselige Antrag eingereicht wurde.
3. Akt:
Mehrere Gemeinderäte bekunden ihr Wohlwollen gegenüber der Montessorischule und sprechen sich für eine Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans aus, falls dies gewünscht werde.
4. Akt:
Antrag abgelehnt. Herr von Kahlden-Gmell und der Vorstand des
Montessori-Vereins verlassen den Sitzungssaal, die Presse folgt zum
Interview. Mehrere Gemeinderäte unterbrechen die Sitzung und suchen das Gespräch.
Da sind ein paar Seifenblasen geplatzt!
Angesichts dieser Probleme wurde die anschließende Sitzung sehr stringent fortgeführt: Haushalt - nichts Weltbewegendes; Brücken - die Brücke in Percha ist fremdes Territorium, diejenigen im Gemeindebereich müssen saniert werden; der Kiga Höhenrain wird teurer als geplant - weil im August alle Handwerker in den Ferien sind oder weil jetzt überhaupt wieder alles teurer wird; Jägerberg Farchach - uninspirierte Architekten und sture Gemeinderäte; Nagelfluh in Berg - same procedure as last time...
Mit Sicherheit schon angenehmere GR-Sitzungen erlebt hatten unsere
Gemeinderäte an diesem Dienstag - aufgrund seiner Wichtigkeit wurde deshalb auch der TOP 7 - die Überleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Montessorischule Biberkor in einen konventionellen Bebauungsplan - zu Beginn behandelt.
1. Akt.
Kulisse: Großformatige Ansichten der geplanten Montessorischule mit
Schulgebäude, Dreifachturnhalle, Sportplatz, Erlebnisgarten etc.
Der Planer Herr Streit erklärte, man müsse aufgrund der Kosten und der
Förderfähigkeit nun verschiedene Räume anders situieren.
(... unter Umständen wird die Kantine nicht mehr im Altbestand
untergebracht, Fachräume müssten von rechts nach links und von oben nach unten ... und so weiter und so fort...) Durch den vorliegenden Bebauungsplan wäre diese planerische Freiheit jedoch nicht gegeben.
2. Akt.
Kulisse: Ratstisch
BGM Monn übergibt das Wort an Herrn Dr. Roithmaier (von der QUH zum edlen Ritter und Retter der Gemeinde ernannt), der den Gemeinderäten nun eindringlich die rechtlichen Unterschiede zwischen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und einem konventionellen Bebauungsplan mit städtebaulichem Vertrag erläutert.
Die wichtigsten Punkte:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan
- gilt nur für bestimmte Träge (z.B. den Montessori-Verein)
- es können Fristen gesetzt werden
- bei Nicht-Erfüllung verfällt das Baurecht
Beim konventionellen Bebauungsplan:
- kann jeder bauen (z.B. ein Herr Doblinger)
- gibt es keine Fristen
- kann das Baurecht nicht verfallen.
Ritter-Retter Dr. R erklärte, dass alle Änderungswünsche durch entsprechende Formulierungen in einen geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan gepackt werden können.
Ritter-Retter Dr. R. vermutet, dass die Finanzierung des Projekts nicht
zustande kommt und deshalb dieser unselige Antrag eingereicht wurde.
3. Akt:
Mehrere Gemeinderäte bekunden ihr Wohlwollen gegenüber der Montessorischule und sprechen sich für eine Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans aus, falls dies gewünscht werde.
4. Akt:
Antrag abgelehnt. Herr von Kahlden-Gmell und der Vorstand des
Montessori-Vereins verlassen den Sitzungssaal, die Presse folgt zum
Interview. Mehrere Gemeinderäte unterbrechen die Sitzung und suchen das Gespräch.
Da sind ein paar Seifenblasen geplatzt!
Angesichts dieser Probleme wurde die anschließende Sitzung sehr stringent fortgeführt: Haushalt - nichts Weltbewegendes; Brücken - die Brücke in Percha ist fremdes Territorium, diejenigen im Gemeindebereich müssen saniert werden; der Kiga Höhenrain wird teurer als geplant - weil im August alle Handwerker in den Ferien sind oder weil jetzt überhaupt wieder alles teurer wird; Jägerberg Farchach - uninspirierte Architekten und sture Gemeinderäte; Nagelfluh in Berg - same procedure as last time...
quh - 2007/08/08 19:01
