Dienstag, 13. März 2007

Obdachlose im Gemeinderat

Mit einer gewissen Spannung hatte man dieser Gemeinderatssitzung entgegen gesehen: Wie würde sich die überparteiliche Genz-Fraktion (Eisenhut-CSU, Schmid-ÜWG, Haseneder-EUW) bei ihrem ersten offiziellen Auftritt seit dem Bekanntwerden ihrer eigenartigen Unterschriftenaktion "Pro-Mörserturm" verhalten? ... Nun: Die Genz-Fraktion zog geschlossen den Schwanz ein und traute sich nicht, im Gemeinderat zu erscheinen. Sozusagen ein temporärer Rücktritt von den Pflichten eines Gemeinderats. Es wäre zu überlegen, ob jemand, der durch Nicht-Erscheinen den Eindruck erweckt, sich aus der Verantwortung für sein kritikwürdiges Verhalten zu stehlen, nicht überhaupt zurücktreten sollte.

Sorgen um das Dach über dem Kopf müßten die drei sich jedenfalls nicht machen. Denn die Gemeinde sorgt sich um ihre Obdachlosen. Sie waren das beherrschende Thema der Gemeinderatssitzung. Die Obdachlosen brauchen nämlich absurderweise ein neues Haus. Die Frage lautet, ob es diesmal ein richtiges Haus werden soll oder ob ein paar neue Container reichen. Die Verwaltung favorisiert ein Haus, weil das länger stehen würde, billiger käme auf jeden Fall (zumindest kurzfristig) eine erneute Containerlösung (wie sie ja auch schon für die Gästeumkleide der MTV-Fußballer jahrelang praktiziert wird). Problem: Während der Bauzeit müßten die Obdachlosen (derzeit sind es nur 4) anderweitig untergebracht werden. Das Thema wurde vertagt. Aber man neigt zu den Containern.

Insgesamt fehlte der Verwaltung ohne Michel Braun noch etwas die gewohnte Gelassenheit. BM Monn mußte öfters flüsternd eingreifen. Für die Gemeinderäte gab es folgende Haltungsnoten:

QUH vergibt Haltungsnoten für Gemeinderäte

Die Noten für politische Haltung. Die Haltungsnoten entsprechen den Schulnoten. Bei keiner Wortmeldung gehen wir, weil wir an das Gute glauben, davon aus, dass sich die Gemeinderäte stumm mit dem Thema beschäftigen. In diesem Fall vergeben wir für "noch ausreichende" Mitarbeit (Note 4-). Politische Meinungen spielen keine Rolle.

EUW (Durchschnitt 3,5)
Wacker - erfahren und kundig, weniger witzig als sonst. (Note 2).
Birndorfer - raunzte bei seiner einzigen Wortmeldung die Verwaltung an, weil sie bei einem Bauantrag nicht sofort die richtige Folie parat hatte, wurde dafür sogar vom Parteigenossen Bürgermeister gerügt (Note 5-).
Nowak - einzige Frage unserer "dritten" Bürgermeisterin war die an Kollegen Birndorfer, ob er heute schlecht gelaunt sei, eine persönliche Note immerhin (Note 3-).
Reichart - keine Wortmeldung (Note 4-)
Haseneder - fehlte "genzlich"

CSU (Durchschnitt 4,3)
Die Partei bot ohne ihre Leitfiguren Hlavaty (entschuldigt) & Eisenhut ("genzliches" Fehlen) kein überzeugendes Bild.
Gastl-Pischetsrieder - stimmte einmal mit, obwohl er verwandschaftlich befangen war (Note 5)
Keilitz, ohne Wortmeldung (Note 4-)
Wammetsberger (Note 4)

Bürgergemeinschaft (Durchschnitt 2,5)
Steigenberger - exakt, kundig und intelligent, zusammen mit Jäger die meisten Wortmeldungen (Note 2+).
Pfisterer - sympathisch grundbayrischer Tonfall, leider nur 1 Wortmeldung, (Note 3+)
Reiser - immer auf der Höhe der Diskussion (Note 2)
März - 1 Wortmeldung (Note 3)

SPD (Durchschnitt 3,3)
Streitberger - sehr aufmerksam seine Frage, ob es nicht einen Kompromiss zwischen Container und Massivhaus gäbe, nämlich ein Fertighaus. Allein die verblüfften Gesichter der Verwaltung rechtfertigen (Note 2).
Brunnhuber - kam zu spät, sagte nichts, amtsmüde? (Note 4-)
Galloth - ruhig wie so oft (Note 4)

ÜWG (keine Wertung)
Schmid - fehlte "genzlich".

Grüne (2)
Jäger - war der einzige, der eigene Anträge einbrachte und damit aktiv gestaltet. Jeder ahnt, was er sagen wird, arbeitet aber fleißig mit (Note 2+)

FDP (3)
Sokolowski - erkannte, dass ein Dach anders als von der Verwaltung behauptet höher war als ein anderes, trotzdem wirkungslos (Note 3).

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