Parteien

Dienstag, 27. Oktober 2009

Wirtshaus am Abgrund ... die SPD im Gasthof zur Post

"Quo vadis SPD?" hieß gestern eine Veranstaltung des Ortsvereins der SPD im Gasthof zu Post, wo unser Lieblings-SPDler, der blitzgescheite Johano Strasser, seiner Partei die Leviten las.

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Die SPD fragt, wo's lang geht - und gibt die Antwort: Beim Babystuhl links!

Symptomatisch für den Zustand von Deutschlands einstiger Regierungspartei mag es sein, dass zwar 3 Gemeinderäte der QUH im Saal waren, aber keiner der 3 Gemeinderäte der SPD. Trotzdem schaffte es der Ortsverein, den kleinen Saal der Post mit gut 40 Zuhörern zu füllen - auch wenn viele Genossen aus Wessling, Planegg, Tutzing, Gauting, Seefeld oder Starnberg kamen. Was die Anwesenden von Johano Strasser, dem regierenden PEN-Präsidenten und Mitglied der SPD-Grundwerte-Kommission dann zu hören bekamen, war weitgehend nicht "nett": Man dürfe sich als Partei nicht wundern, eine Wahl zu verlieren, in der man nie eine Machtoption gehabt habe, referierte Johano, und: Selbst die beiden Jugendlichen aus seinem Haushalt hätten - nach (!) Besuch einer SPD-Veranstaltung in Berlin - zum ersten Mal in ihrem Leben nicht SPD gewählt. Man habe es nicht nur versäumt, das Verhältnis zur Jugend (gemeint waren nach einem Blick in den Saal da schon "unter 50"-Jährige), sondern vor allem das Verhältnis zu den "Linken" zu entkrampfen. Da man in früheren Zeiten auch mit einer CDU koaliert hätte, in deren Reihen noch haufenweise NS-Verbrecher saßen, hätte man ruhig auch mit alten SED-Funktionären einen kritischen Dialog führen können.

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Johano Strasser, aufrechter Kämpfer für das Sympathische an der SPD

Auch die anwesenden Sympathisanten ließen wenig gute an den getönten Haaren des Ex-Kanzlers Schröder, der mit seiner "Basta-Politik" hauptsächlich für den derzeitigen Misserfolg der SPD verantwortlich gemacht wurde.

... aber genau dies ist - von außen betrachtet - vielleicht das größte Problem der SPD: Statt auf die Erfolge zu sehen (immerhin sterben - dank Schröder - KEINE deutschen Soldaten im Irak), blickt man gebannt auf das Scheitern von Hartz IV und überlässt es dann dem politischen Gegner, daran kosmetische Korrekturen zu unternehmen.

Zur Lokalpolitik: Auch hier war es symptomatisch, dass die beiden Initiativen, die Johano einzig erwähnenswert fand, nicht aus dem Umkreis der SPD entstammen: So lobte er einerseits die Kulturarbeit von Jokl Kaske (QUH) als auch die architektonischen Vorschläge zur Ortsmittengestaltung von Volker Cornelius (die ebenfalls hauptsächlich durch den QUH-Blog bekannt wurden).

Sonntag, 25. Oktober 2009

Was machen eigentlich ... die politischen Parteien?

Ruhig liegt das Dorf. Der Wahlkampf, der keiner war, ist vorbei, die Parteien verteilen keine Blümchen mehr, die CSU hat mit dem Bänkchenbauen aufgehört, widmet sich weiter den Senioren, und die QUH veranstaltet lauschige Filmabende.

Aber siehe da: Ausgerechnet die Splitterpartei SPD, die es im Bundes-Wahlkampf gar nicht erst versuchte, das Gesicht ihres Kandidaten bekannt zu machen, trotzdem irgendwie den Sprung über die 5% Hürde schaffte, stellt plötzlich den Berger Bürgermeister und erwacht aus ihrer Agonie: Als nächstes veranstaltet sie mit ihrem alten Kämpfer Johano Strasser am Montag in der Post einen Abend mit dem Namen QUH VADIS (oder so ähnlich).

SPD1

Während die SPD noch ihren Weg sucht, weiß die Bürgergemeinschaft genau, wo es langgeht. Am Sonntag wandelt sie auf ihrer traditionellen "Bergwanderung" von Höhenrain nach Biberkor. Treffpunkt 9.30 Uhr in der Höhle der Lämmer: Am Dorfplatz in Höhenrain.

BG

Wieso aber Lämmer? - Nun: Die EUW, Alleinherrscherin über Höhenrain, vertraut - in Abwesenheit ihres Übervaters Monn, dem wir von dieser Stelle noch einmal alles Gute bei der Genesung wünschen - auf ihr politisches Schweigegelübde. Eine politische Initiative ging von dieser Partei aus dem Osten der Gemeinde schon lange nicht mehr aus. Um sich an eine sinnvolle Wortmeldung im Gemeinderat zu erinnern, bedürfte es des Archivs von Herrn Wacker, aber der ist ja nicht mehr im Rat.

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Die jüngste (ständige) Initiative der EUW

Montag, 28. September 2009

67,5%!

CSU und FDP haben in Berg zusammen unglaubliche 67,5% der Zweitstimmen erhalten (sorry für den Zahlendreher und danke für die Hinweise!). Die alte Volkspartei SPD, die glaubte, ohne Wahlkampf auszukommen, konnte sich mit 11,9% nur ganz knapp als drittstärktste (!) Partei vor den Grünen behaupten, die auf 11,8% kamen. Die offiziellen Ergebnisse finden sich auf der Seite der Gemeinde (siehe rechts den Link zur "Gmoa").
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Nicht viel anders sieht das Ergebnis im gesamten Landkreis Starnberg aus:
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Hier hat die CSU von allen Parteien zwar die größten Verluste eingefahren (-8%). Trotzdem wurde bei den Erststimmen Ilse Aigner (CSU) mit 54% souverän in den Bundestag gewählt. Ob sie es - angesichts der FDP-Übermacht - allerdings noch einmal auf einen Ministerposten schafft?

Beschämend für unsere "Volksparteien" sind vor allem die absoluten Zahlen: Die SPD hat allein in Starnberg 14.226 Zweitstimmenwähler verloren. Noch schlimmer traf es allerdings die CSU, die im Kreis 21.335 Stimmen weniger erhielt als vor vier Jahren. Die FDP gewann 9178, die Grünen 3478 und die Linke 3141 Stimmen. Und sogar die Piraten kommen in Starnberg auf 2702 Wähler.

Ein Berger wird aber weiterhin im Bundestag sitzen: Herzlich gratulieren wir dazu unserem Mitbürger Dr. Peter Gauweiler, der den Wahlkreis München Süd erneut (38,2%) für die CSU gewinnen konnte.

OK, die nächste Wahl ist dann wieder mit der QUH.

Sonntag, 27. September 2009

Wählen gehen!

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So sieht er aus, der Stimmzettel im Landkreis Starnberg, auf dem die Wähler bis zu zwei Kreuzchen machen dürfen. Es ist auch durchaus möglich, nur die Erst- oder nur die Zweitstimme abzugeben, wer jedoch mehr Kreuzchen in einer Spalte macht, hat ungültig gewählt. Wird gar kein Kreuz gemacht, ist der Stimmzettel ebenfalls ungültig und hat keinen Einfluss auf das Wahlergebnis. Der Wählerwille muss durch die Kennzeichnung zweifelsfrei erkennbar sein. Gültig sind sogar Stimmen, bei denen alle Wahlvorschläge bis auf einen ausgestrichen werden. Aber Kommentare sind nicht erlaubt. Ist doch ganz einfach! Ganz wichtig noch: Die Wahl ist geheim, einer der wichtigsten Grundsätze bei demokratischen Wahlen. Es ist nicht erlaubt, außerhalb der Wahlkabinen zu wählen oder den Wahlschein mit sichtbarer Kennzeichnung in die Urne zu werfen.





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Mittwoch, 23. September 2009

Neue Umfragen

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Vom Bürger abgewandt: Der (gesamte) Bundestagswahlkampf der SPD in Berg

Heute hat das FORSA-Institut neue Umfrageergebnisse für die Bundestagswahl veröffentlicht, nach denen der Vorsprung der Schwarz/Gelben auf das Minimalste geschwunden ist: Danach kommt die CDU/CSU auf 35%, die SPD auf 26%, die FDP auf 13%, die Grünen auf 11% und die Linke auf 10%. Sonstige 5%.

Das ergibt für die angestrebte Schwarz/Gelb-Koalition der Weglächler 48%, ihre Opposition käme auf 47%. Wenn schon kein Wahlkampf ist, so wird es doch zumindest spannend.

Auch in unserer Gemeinde hat man im Moment offenbar anderes im Kopf als die anstehende Bundestagwahl. Das diesbezügliche Internetangebot der Gemeinde (Wahllokale?, Briefwahl?) sieht so aus:

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Trotzdem: Briefwahlunterlagen kann man sich normalerweise in der Gemeinde - übrigens im Krankheitsfallsogar sogar noch am Wahltag! - abholen oder gegen Antrag auch abholen lassen (sagen wir jetzt mal so).

Samstag, 19. September 2009

Unsere Jugend

die Piratenpartei schafft mit 8,7% den Sprung in den Bundestag! Die - ansonsten zum Glück völlig bedeutungslose . NPD hat in Sachsen mehr als 12% Anhänger! Die FDP, die bundesweit nur eine marginale Rolle spielt, ist im Landkreis Starnberg zweitstärkste Fraktion! Erdrutschsiege im ganzen Land für die Grünen! Solche und viele andere erstaunlichen Erkenntnisse über den Geisteszustand der bundesrepublikanischen Jugend brachte die gestrige U18-Wahl, die in Berg auf Antrag der QUH stattfand und von Gemeindeverwaltung und dem Gymnasium Kempfenhausen bravourös organisiert wurde. Mit mehr als 125.000 Teilnehmern in über 1000 deutschen Wahllokalen ist diese Wahl 100 mal räpresentativer als jede Umfrage.

Das vorläufige Endergebnis findet sich auf der Seite http://www.u18.org, wenn Sie dort auf dieses Bild klicken:
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Wer als Erwachsener wissen will, wie er am nächsten Wochenende seine Stimme optimal abgeben kann (wem er taktisch richtig die Erst- und wem die Zweitstimme gibt), der findet unter http://www.wahlrecht.de/bundestag/2009/parteien.html nach Parteien aufgechlüsselte Ratschläge..

Freitag, 18. September 2009

U18 - Wahl: Endergebnis und Hochrechnung

Betrachtet man die aktuellen Hochrechnungen der U18-Wahl könnte der neue Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier oder Renate Künast heißen (falls Sie es schaffen, sich der Unterstützung der Piratenpartei zu versichern):

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Für die Gemeinde Berg steht das Endergebnis schon fest:

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Ob dies auch die Meinung der Eltern ist?

U18 - Wahl in Berg - ein voller Erfolg

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Gut informiert konnten die unter 18-Jährigen heute den zukünftigen Bundestag schon testweise wählen. Die SchülerInnen aus dem LSH Kempfenhausen hatten die Möglichkeit statt Unterricht Wahlatmosphäse zu schnuppern. Viele SchülerInnen nahmen dieses Angebot bis Schulschluss war.
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Nach Schulschluss kamen nur noch vereinzelt unter 18-Jährige ins Wahllokal im LSH Kempfenhausen. Nach ersten Hochrechnungen hat die FPD, gefolgt von den Grünen und der CSU die Wahl gewonnen.

Donnerstag, 17. September 2009

Die letzte Umfrage

Die letzte Umfrage vor der U 18 Wahl stammt von Forsa: laut dieser Umfrage kommt die CDU/CSU bundesweit auf 37%, die SPD auf 24%, dahinter fast gleich auf die 3 kleinen Parteien: Grüne (11%), FDP (12%) und Linke 10%. Mal sehen wie die "Jungen" wählen!

Nicht vergessen - U 18 Wahl!

U18

Morgen darf gewählt werden! Wie berichtet, hat die Gemeinde Berg ein Wahllokal für die bundesweit stattfindende U18-Wahl angemeldet. Stattfinden wird die Wahl zwischen 11 und 16 Uhr im Landschulheim Kempfenhausen, durchgeführt wird sie mit großem Einsatz von Lehrern und Schülern.

Was müsst/könnt/sollt ihr tun?
- Ihr müsst unter 18 sein.
- Ihr müsst hinfahren (hier findet ihr die MVV-Fahrplanauskunft).
- Ihr solltet euch vorab über die Ziele der Parteien informieren. Zum Beispiel hier: Synopse (pdf, 1,283 KB)
- Ihr könnt dann in der Wahlkabine eure Erst- und Zweitstimme abgeben (bei U18 wird nur die Zweitstimme ausgewertet) und euer Geschlecht und euer Alter ankreuzen.

Was nicht?
- Ihr müsst euch nicht ausweisen.
- Ihr müsst nicht in Berg wohnen.
- Ihr müsst nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben.
- Ihr müsst keine Schüler des LSH Kempfenhausen sein.


Die U18-Wahl ist ein bundesweites Projekt mit fast 1000 eigens eingerichteten Wahllokalen und wird unter anderem vom Deutschen Bundesjugendring, vielen Landesjugendringen, der Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend, der Deutschen Jugendfeuerwehr und dem Deutschen Kinderhilfswerk unterstützt. In Bayern sind mittlerweile 141 Wahllokale gemeldet, 3 davon im Landkreis Starnberg. Die Organisatoren rechnen bundesweit mit einer Teilnehmerzahl im sechsstelligen Bereich.
Geht hin - Wählen ist Ehrensache!

QUH

Litfaßsäule

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