QUH : Rubrik: Gemeinderat-News

Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen

Elke Link — 2009-12-15T21:20:00Z

Eine Weihnachten angemessene friedliche Sitzung liegt heute hinter uns - bei zugegeben kleiner Karte kein einziger Punkt, der nicht einstimmig beschlossen worden wäre, und dies noch jeweils gemäß dem Vorschlag der Verwaltung. Daher zählten der Bericht des Bürgermeisters und Anfragen aus dem Gemeinderat (Der Wertstoffhof, der Wertstoffhof, der Wertstoffhof, oder der von einer isolierten politischen Stimme geforderte Rückbau der Etztalbreite) zu den brennenderen Fragen der winterlichen Gemeindepolitik.

Zuerst eine Antwort des Bürgermeisters auf eine Anfrage in einer der letzten Sitzungen: Die Buchungszeiten der Berger Kinderbetreuungseinrichtungen lagen vor - es hieß, die Buchungszeiten hätten sich in allen Einrichtungen der Gemeinde gesteigert - durchschnittlich von 5,38 Stunden pro Kind pro Tag auf 5,92 Stunden pro Kind pro Tag. Wie viele Kinder das wiederum betrifft und welche Gewichtungsfaktoren im Spiel sind, das konnte jedoch bislang niemand beantworten. Die Zahlen im Montessori-Kindergarten in Aufkirchen blieben konstant, während die Buchungszeiten des Kinderhauses Biberkor deutlich anstiegen. KinderArt wird für seine Einrichtungen einen vollständigen Bericht im Januar vorlegen.

QUH-Gemeinderat Joachim Kaske fragte an, ob die Gemeinde unter Umständen bereit sei, das ehemalige Bräuhaus in Berg zu erwerben - bei einem Internetmakler ist das Gebäude für eine knappe Million zu haben. Bürgermeister Monn wollte das prüfen lassen, warnte allerdings vor einer Fehlinvestition wie in die Berger Stuben, ein altes Gebäude, das man froh war, wieder los zu sein. Mit Verlaub dann später aber auch gerne wieder besessen hätte.

Das Sammeltaxi: Im September 2008 beschloss der Gemeinderat, versuchsweise für ein Jahr ein weiteres Sammeltaxi zu installieren - jeweils freitags und samstags um 1:15 Uhr. Für Mehrkosten von 1.100 € für die Gemeinde nutzten 237 Schüler und 21 Erwachsene dieses Sammeltaxi. Ein einstimmiges Ja für die Fortsetzung - trotz vereinzelter Kritikpunkte.

Alle anderen Punkte gingen ebenfalls einstimmig durch: allen voran das dem lange ausgehandelten Bebauungsplan genügende neue Bettenhaus mit Tiefgarage und Technikräumen für die Argirovklinik.

Das war's für dieses Jahr! Der Kampf geht weiter. Um den Frieden auf Erden.

Ja, ist denn heut' scho' Weihnachten?

Elke Link — 2009-11-24T21:30:00Z

Beinahe hätte man das annehmen können bei der ersten Gemeinderatssitzung, die Bürgermeister Monn nach seiner Operation wieder leitete. QUH-Gemeinderätin Elke Grundmann überreichte ihm jedenfalls kurz vor Sitzungsbeginn einen von Schülern selbst gebastelten Adventskranz, frisch vom Weihnachtsbasar im LSH Kempfenhausen, dessen Elternbeirat sie vorsitzt. CSU-Gemeinderat Andi Hlavaty zog sofort nach und präsentierte dem Bürgermeister zum Wiedereinstieg ein kleines Rosentöpfchen. Ich wiederum bekam freundlicherweise wegen meines Hexenschusses einen eigenen Stehtisch - persönlich vom geschäftsführenden Beamten der Gemeinde hereingerollt - danke!

Die Tagesordnung versprach einen kurzen Abend, da bei kaum einem Punkt wirklich Spielraum und Diskussionsbedarf vorhanden war.

So fiel zum Beispiel der erste Beschluss über die Förderung des Baus der Dreifachturnhalle auf Biberkor einstimmig aus - längst war man sich einig gewesen, dass man aufgrund der Mitnutzung der örtlichen Vereine für die Erweiterung auf eine Dreifachhalle einen Investitionskostenzuschuss leisten wolle. Lediglich der Gemeinderatsbeschluss fehlte noch offiziell, da der Bürgermeister alleine nicht befugt ist, mehr als 30.000 Euro zu bewilligen. 300.000 € wurden daher nachträglich noch genehmigt, und für 2010 wurden noch weitere 200.000 € in Aussicht gestellt - längst geklärte Positionen, die nur noch offiziell abgesegnet werden mussten.

Habichtweg Höhenrain

Der nächste TOP brachte BG-GR Reiser in Rage. Es ging um eine Bauvoranfrage am Habichtweg - die Höhenrainer Areal- und Agrarpflegemaschinenfirma Kalinke möchte dort einen Schulungsraum an das bestehende Wohnhaus anbauen. Obwohl der Gemeinderat einhellig gegen eine erweiterte Wohnnutzung auf dem Gelände ist und eine gewerbliche Nutzung befürwortet, wurde plausibel gemacht, dass rein rechtlich eine Genehmigung des Bauvorhabens gar nicht möglich wäre - und mit einer Genehmigung tue man dem Bauwerber auch keinen Gefallen. Was wiederum BG-GR Reiser auf die Palme brachte: "Das Landratsamt fährt einen beispiellosen, nicht nachvollziehbaren Schlingerkurs, dessen Opfer die Gemeinde und die Bauwerber sind. Es ist ein Trauerspiel. Man sollte an die Vernunft des Landratsamts appellieren." BGM Monn, stets auf Harmonie bedacht, bat von Schuldzuweisungen abzusehen und keine Fronten zwischen Gemeinde und LRA aufzubauen. Aber er betonte, die Gemeinde hätte sich schließlich das Thema Gewerbeförderung auf die Fahnen geschrieben, daher wolle man die Firma Kalinke auf jeden Fall unterstützen. Ein dummes Dilemma - man unterstützt ein Vorhaben, kann aber von rechtlicher Seite her gar nicht dafür stimmen, wie allseits betont wurde. Zumindest hat es sich in den Köpfen festgesetzt

Im Zuge dessen wurde im Anschluss beschlossen, den Bebauungsplan für das fragliche Gebiet weiterzuverfolgen, mit dem Ziel einer "geordneten außenbereichsverträglichen Bebauung und Nachnutzung". Der Aufhebung der erst am 27. Oktober ("pro forma", so GR Reiser) verhängten Veränderungssperre wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
Ansonsten gab es noch kleine Umnutzungen, Verschiebungen von Baufenstern, Ausschreibungen und Zuweisungen an Ausschüsse - und dann war ganz plötzlich die Sitzung zu Ende - nach 55 Minuten. Ja, war denn heut' scho' Weihnachten?

Der letzte Tag des Sozialismus

ammer — 2009-11-10T23:15:00Z

Es war die letzte Sitzung, die unser Alt-Sozi Karl Brunnhuber (SPD) in Vertretung von BM Monn leitete: Ab morgen ist Rupert M. zurück in Würden und auch im Amt. Aber man darf sagen, dass Karl die Gemeinderatssitzungen souverän und geradezu freundschaftlich leitete: Vor allem hatte er als aufrechter Demokrat ein offenes Ohr für Stimmungen im Rat und versuchte, die Beschlüsse der Stimmungslage anzupassen (und sie nicht autoritär durchzupeitschen). Er moderierte die Diskussionen - manchmal sogar gegen seine eigene Überzeugung - neutral, informiert, mit republikanischer Neugier auf den Ausgang und mit einem steten, verständnisvollen Lächeln auf den Lippen. - Danke Karl, gute Arbeit. Willkommen zurück in der Opposition!

Und damit zum Geschäft: Im Vorbeigehen genehmigte der Gemeinderat ein Eilverfahren für den gut 387.000€ teuren Kreisverkehr am Ortseingang von Berg. Nur so könne man 75% der Kosten für das 39m große Bauwerk sparen, das sich gut zwischen die entstehende "Kaserne" (GR Haslbeck) und das fast fertige "Guantanamo" (Volksmund für den MTV-Trainingsplatz) einpassen wird. Die QUH versuchte verzweifelt dagegen zu sein. Allein sie konnte nicht einmal alle Fraktionskollegen überzeugen (GR Kaske, der für das Eilverfahren stimmte, wird deshalb zumindestens mit einem symbolischen Parteiausschlußverfahren rechnen müssen). Baubeginn wird im Frühjahr 2010 sein und die QUH-Frage, was denn passiere, wenn man - angesichts der Haushaltslage - beschließen würde, das Geld einfach nicht zu besitzen, wurde mit der Antwort beschieden, dass dann das "Betreute Wohnen " nicht erschlossen sei (nun ja im Etztal hat man ein paar wunderbare Jahrzehnte mit dieser Lage gelebt).

Zurück zum Positiven: GR Link (QUH) regte - angesichts des großen Erfolgs des "Tags des Schreiners" in Farchach - an, im nächsten Jahr einen allgemeinen "Tag des Gewerbes und des Handwerks" zu veranstalten. Die Gemeinde, die angesichts der derzeitigen Überlastung vor jeglichem zusätzlichen Arbeitsaufwand reflexartig zurückschreckt, verwies erst einmal auf das im Januar startende "Gewerberegister" im Internet, an dem man gerade arbeite, versprach dann aber doch, ein eventuelles Bedürfnis nachzufragen.

Zukunftsmodell: Erfolgreicher "Tag des Schreiners" beim Pfisterer in Farchach

Neues gibt es auch vom Genz: Ende November endet seine "Äußerungsfrist für die Beseitigungsanordnung" seiner Schwarzbauten auf der Maxhöhe. Wir sind gespannt, ob dann - so wie es Recht und Ordnung wäre - die Abrißbagger auf das Grundstück rollen. Daran glauben können wir - bis wir es gesehen haben - nicht.

Politisches Gespür bewies Karl Brunnhuber dann erneut, als es um die Erschließung der Berger Etztalbreite ging: Nach dem Disaster um die Etztalstraße, schlug er nach kurzer Diskussion vor, einen positiven Beschluß zu fassen, allerdings zuerst die Meinung der Anwohner einzuholen ... Congratulations Karl, sounds like "Democracy is Coming to Town".

Der Rest wäre eigentlich Bebauungsplan-Kleinkram gewesen, wenn sich die "BürgerGemeinschaft" in Verbund mit Teilen der CSU nicht noch gehörig blamiert hätte: nach einem einstimmigen Beschluß des Gemeinderates soll am Parkplatz des Sportplatzes in Höhenrain geprüft werden, ob dort eine Photovoltaikanlage rentabel sei. Der (vorhandene) Betreiber der Anlage würde die Kosten für die Asphaltierung des Platzes und den Bau der Carports übernehmen. Die Verwaltung hatte, wie ihr der Rat einstimmig aufgetragen hatte, den Bebauungsplan diesbezüglich umgearbeitet. Genau dagegen regte sich jetzt Widerstand aus Richtung der GR Reiser (BG) und Haslbeck (CSU). ... Erst nachdem ihnen vorgelesen wurde, dass auch sie im August genau FÜR diese Projekt gestimmt hatten, war endlich Ruhe mit den absurden Argumenten gegen eine wahrscheinlich rentable Photovoltaikanlage.

Vor Gericht und auf hoher See...

Der Melker — 2009-10-23T06:34:00Z

Die Anti-Flachdach-Satzung in Allmannshausen, die im vergangenen Jahr von unserem Gemeinderat - übrigens gegen die Stimmen der QUH - beschlossen wurde, ist laut Verwaltungsrichter Berberich - der hatte auch den Mörserturm zur Sternwarte erklärt - wahrscheinlich wegen eines formalen Fehlers ungültig. "Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand", aber diesmal vielleicht als frische Brise für die Bauwerber, die in der Seeburgstrasse ein Heim mit Flachdach bauen wollen.

Baugrundstücke unterhalb der Biemer-Villa.

Die Logik ist nicht einfach: Wenn die Satzung formal ungültig ist, richtet es sich nach der Bebauung in der Umgebung (§ 34 BBaug). In unmittelbarer Umgebung steht aber bereits ein - vor Satzungserlass - genehmigtes Flachdach, also dürfen auch die Antragsteller so bauen. Ob ein Kompromiss in Form eines asymmetrischen Satteldachs die Lösung ist, stellt sich erst in einer der nächsten GR-Sitzungen heraus, in der das Thema noch einmal zur Vorlage kommen wird.

Auf unsere Nachfrage bei der Verwaltung, welche Lösung die Gemeinde Berg nun anstrebe, wollte sich diese noch nicht zu dem Urteil äußern.

Bericht aus dem Gemeinderat - Etztalstraße erklärt sich zum Krisengebiet

ammer — 2009-10-14T14:00:00Z

Der wichtigste Satz der Sitzung fiel um 21.03 Uhr, als die erbosten Etztalstraßenanwohner und die Presse schon längst den Saal verlassen hatten: In einem Nachklapp zum Thema "Etztalstraße", dem Aufreger der Sitzung, wurde noch einmal deutlich, dass bei dem Beschluss, die Etztalstraße "auszubauen", niemandem bewusst war, dass es sich bei dem Ausbau um eine "Ersterschließung" handeln würde - weder der Verwaltung noch dem Bürgermeister noch den Räten (und erst recht nicht den meisten Anwohnern).

Soll noch dieses Jahr asphaltiert werden: Krisengebiet Etztalstraße

Wie auch immer: Da es sich juristisch wohl klar um eine Ersterschließung handelt, müssen nach eindeutiger Gesetzeslage die Anwohner 90% der Erschließungskosten tragen. Sie können gegen den Bescheid Einspruch erheben, haben aber wohl eher geringe Chancen auf Erfolg. Die Straße wird in der billigsten möglichen Variante gebaut. Die Anwohner zahlen nur für "ihren" Anteil am Kanal, nicht für den zum "Betreuten Wohnen" oder zum MTV. Für die 370m sind 450.000 € kalkuliert. Die einzige Einsparungsmöglichkeit wäre, auf die verkehrsberuhigende Straßengestaltung am Anfang der Etztalstraße zu verzichten. Da dies allerdings nur 7500 € Ersparnis, aber - vor allem im Vorgriff auf die anstehende Sanierung der Staatsstraße - ein wesentlich hässlicheres Ortsbild (durchgehender Asphalt) zur Folge haben würde, sah der Gemeinderat keinen Anlass, seinen diesbezüglichen Beschluss vom Mai zu revidieren. Die Anwohner der Etztalstraße müssen jetzt durchschnittlich mit 20.000 € Erschließungskosten rechnen.

Auf Nachfrage der QUH wurde bestätigt, dass - insbesondere in Berg - viele Straßen nicht nur in bedauernswürdigem Zustand, sondern auch noch nicht "ersterschlossen" sind. Das Thema wird die Gemeinde also weiterhin beschäftigen. Wie Bauamtsleiter Michael Christian jedoch richtig anmerkte, stehen bei Straßen, die nicht "erschlossen" sind und z.B. keinen frostsicheren Unterbau haben, häufig Reparaturarbeiten an, die wiederum alle Steuerzahler belasten.

GR Reiser (BG) brachte das entstandene Problem auf den Punkt. Von Seiten der Gemeinde sei versäumt worden, "mit den Leuten zu reden". So ist zwar juristisch alles einwandfrei gelaufen, aber die nichts ahnenden Anwohner sind immer nur vor vollendete Tatsachen gestellt worden und wurden nie - etwa in einer früher anberaumten Anwohnerversammlung oder auch nur in einem Brief - rechtzeitig über das Vorhaben oder die für sie entstehenden Kosten informiert.

Erst als dieser Tagesordnungspunkt vorüber war, lächelte der stellvertretende Bürgermeister Brunnhuber, der die Misere nicht verursacht hat, aber tapfer und mit vielen Entschuldigungen den Standpunkt der Gemeinde vertrat, zum ersten Mal.

Dagegen war der Rest der Tagesordnung unspektakulär.

- Angesichts des Streits um die Etztalstraße wurde die Entscheidung, ob im nächsten Jahr auch die Etztalbreite "erschlossen" werden soll, auf die nächste Sitzung geschoben und ein Ortstermin vereinbart.

- Um die jährlichen Heizkosten von 12.000 € für das Feuerwehrhaus in Berg zu senken, wird ein Gutachten in Auftrag gegeben, das untersucht, inwieweit eine energetische Sanierung hier Abhilfe schaffen könnte.

- Der Tagwasserkanal wird bis zum neuen Parkplatz des MTV verlängert, da dort die Sickerversuche ungünstig ausfielen. Herr Kuhbank erläuterte, dass dies gegenüber anderen Lösungen sogar eine Kostenersparnis bedeutet.

- Die Gemeinde versucht weiterhin, gegen den vom Landratsamt absurderweise genehmigten Bau von 3 Wohnungen in einem ehemaligen Stall am Biberkor vorzugehen, und das Gutachten, das die Verkehrswerte der Grundstücke an der geplanten Zufahrt zum Gewerbegebiet "Oberer Lüßbach" (Grundlage für ein Enteignungsverfahren) ermitteln soll, wird nicht vor nächstem Jahr abgeschlossen sein.

Das erste Mal

ammer — 2009-10-13T22:44:00Z

Der erste Schnee ist gefallen! 3/4tel der QUH-Fraktion bemerkten das erst, als sie von der Gemeinderatsnachbereitung mit dem sozialdemokratischen amtshabenden Bürgermeister und der wertkonservativen Fraktion der BG aus der Post ins Freie traten. Deshalb ... kommt der Bericht aus dem Gemeinderat erst im Lauf des Tages.

Um die Wartezeit zu verkürzen eine Werbeeinblendung: Heute abend findet in der Münchner Muffathalle um 20.30 die Live-Aufführung meines Hörspiels "Have You Ever Heard Of Wilhelm Reich?" statt.

Kreisel der Woche

Elke Link — 2009-09-29T06:06:00Z

Dr. Jekyll...

.. und Mr. Hyde

Da die heutige Gemeinderatssitzung - wie uns mitgeteilt wurde, in Ermangelung anstehender Entscheidungen - im Einvernehmen zwischen stellvertretenden Bürgermeistern und Verwaltung abgesagt wurde, beehren wir Sie stattdessen mit einem weiteren Unikum der Kreisverkehrsgestaltung. Mitten im südfranzösischen Vence unterhalten die Städteplaner Kunstliebhaber auf dem Weg von der Fondation Maeght in die Matisse-Kapelle mit einer janusköpfigen Taube.

Rupert Monn im Krankenhaus

ammer — 2009-09-15T21:24:00Z

Schock! Nicht Rupert Monn, sondern ein - nach 25 Jahren im Gemeinderat - etwas nervöser Karl Brunnhuber eröffnete in seiner Funktion als 2. Bürgermeister gestern um 19.32 Uhr die Gemeinderatssitzung mit der Nachricht, dass unser Bürgermeister Rupert Monn, der in seiner Amtszeit noch nie eine GR-Sitzung verpasst hat, sich am Montag nach einer Routineuntersuchung in der Argirov-Klinik im Krankenhaus Großhadern einer dreifachen Bypass-Operation unterziehen musste. Die gute Nachricht: Es geht unserem Bürgermeister den Umständen entsprechend schon wieder gut. Die Intensivstation wird er hoffentlich bald verlassen können. An eine Rückkehr an den Bürgermeisterschreibtisch ist allerdings erst in mehreren Wochen zu denken.

Rupert, wir wünschen dir alles Gute und eine schnelle Genesung!

Die 15. Sitzung des Berger Gemeinderates 2009

ammer — 2009-09-15T21:23:00Z

Hoffentlich beruhigt es unseren Bürgermeister, dass die Gemeinderatssitzung bei Charlie Brunnhuber durchaus in guten Händen war. Anders als Rupert Monn dutzte Karl bei den Wortmeldungen seine Gemeinderatskollegen (auch die Nicht-Genossen). Womit wir bei den Wortmeldungen wären.

Problemzone: Kanalbauarbeiten in der Etztalstraße

QUH und ÜP fragten nach den Bauarbeiten in der Berger Etztalstraße: Die Anwohner haben sich inzwischen organisiert, um gegen die drohende Umlage der Kosten für den Abwasserkanal zu protestieren. - Wie sich herausstellt, wohl mit einigem Recht. Inzwischen ist es einerseits völlig klar, dass die Einwohner nur für einen kleinen Kanal (einen sog. "300er"-Kanal) bezahlen müssen, und es ist andererseits überhaupt nicht klar, ob es es sich bei dem Bauvorhaben wirklich um eine "Ersterschließung" handelt, die allein eine Umlegung der Kosten auf die Anwohner rechtfertigt. Es wurden sogar Irrtümer und mangelnde Informationspolitik eingeräumt (es sei "nicht optimal gelaufen") ... der Fall bleibt spannend. Eine Anwohnerversammlung wird stattfinden. Von Seiten der Gemeinde heißt es salomonisch, der Sachverhalt würde "weiter geprüft".

MTV-Chef Andi Hlavaty berichtete noch darüber, dass die Verzögerungen beim Bau des MTV-Trainingsplatzes vielleicht noch aufgeholt werden könnten. Man habe wegen der Versickerungsprobleme für 15.000€ 15cm Kies aufgetragen und werde diese Kosten an anderer Stelle einsparen. Ob der Kunstrasen noch in diesem Jahr verlegt werden könne, hänge allein vom Wetter ab: Es müsse einige Nächte lang konstant über 5 Grad Celsius bleiben, damit der Kunstrasen verklebt werden könne.

(Mittlerweile hatte Charlie Brunnhuber souverän in seine neue Rolle hineingefunden und versprühte recht gute Laune.) Und damit ab nach Allmannshausen, einem Ortsteil, der Investitionen in Millionenhöhe zugesagt bekam.

Die Schläuche lässt man in Berg waschen: Feuerwehr in Allmanshausen.

Zuerst wurde - zum wiederholten Mal - die Planung für das Feuerwehrhaus Allmannshausen einstimmig genehmigt: 502.000 € soll der Umbau des Feuerwehrhauses kosten: Kein Turm für die Schläuche mehr (die werden schon lange in Berg gereinigt), ein satzungsgemäßes Satteldach, ein größerer Unterrichtsraum im 1. Stock und "alle Wünsche der Feuerwehr wurden berücksichtigt".

Weitere 932.000€ wird der seit Jahrzehnten geplante Gehweg für Allmannshausen kosten. Über ein Viertel davon trägt das Straßenbauamt. Von den restlichen 646.000€ hofft man von Gemeindeseite 75% oder 40% aus dem Konjunkturprogramm gefördert zu bekommen. - Die QUH sagt: Hauptsache der Geh- und Radweg, der bislang vor Allmannshausen abrupt lebensgefährlich aufhört, wird endlich gebaut!

Wahrscheinlich die "längste" Planung der Gemeinde: ein Geh- und Radweg für Allmannshausen

Jahrelang war dieses Projekt von allen Fraktionen immer wieder gefordert worden. Es scheiterte an einem Grundstücksbesitzer, der sich ebenso lange weigerte, etwas Grund abzutreten. Jetzt wurde das Gelände einfach neu vermessen und es stellte sich heraus, dass man auch ohne den eigensinnigen und unsozialen Grundstücksbesitzer den Geh- und Radweg bauen kann, weil schlechterdings die Grundstücke falsch vermessen waren! Nur für eine Querungshilfe wird trotzdem nicht genügend Platz sein (und auch leider - Lächeln in Richtung der QUH - auch nicht für einen Kreisverkehr).

Dann schellte (20.50 Uhr) der Alarm: Wie sich herausstellte, war ein Haus hinter der Abzweigung nach Leoni in Flammen aufgegangen. Die Berger Feuerwehr wurde jedoch schnell Herr der Lage. Die im Rat versammelten Feuerwehrleute aus Allmannshausen und Höhenrain wurden gar nicht erst alarmiert.

Einsatz während der GR-Sitzung: die FFW Berg

Der Rest waren die üblichen Bauanträge: Im Anemonenweg in Aufkirchen wird ein Türmchen genehmigt, die Carportsatzung wird präzisiert, eine nicht gebaute Tierpension am Biberkor wird vielleicht doch kein Wohnhaus.

Die SPD hatte mitten im Wahlkampf mit Karl Brunnhuber ihre Regierungstauglichkeit bewiesen und es blieb noch genug Zeit für einige Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates zusammen im "a'dabei" die letzte halbe, aber entscheidende Stunde des langweiligen Champions-League-Sieges der Bayern (0:3 in Haifa) zu verfolgen.

Das große Sommertheater / Bericht aus dem Gemeinderat

ammer — 2009-08-12T09:53:00Z

Während andernorts die Parlamente Dienstreisen ins Sommerloch unternehmen, wird im Rat von Berg noch heftigst getagt. Und wie!

Der erste Knaller gleich am Anfang. Der Start des neuen Kindergarten-Trägers "KinderArt GmbH&Co KG" ist reichlich mißlungen. Im Berger Kindergarten haben - abgesehen von der Leiterin - 5 der 6 Kindergärtnerinnen gekündigt. GR Schmid forderte darauf, diesen einen Kindergarten in BRK-Hand zu belassen (zu spät), die QUH fragte an, wieso obendrein auch der Vertrag mit den Bio-Caterer aufgelöst wurde (das hat - laut Auskunft der Verwaltung - das BRK getan), GR Reiser wußte von der ganzen Angelegenheit gar nichts und wollte seine Frage nach dem Bodenwertgutachten für das alte Gewerbegebiet in Höhenrain loswerden (Voraussetzung für eine Enteignung).

Aber die Entrüstung von QUH, UWG, FDP und SPD über das Thema Kindergarten Berg war zu groß: Wie konnte es kommen, dass der "KinderArt", als deren größter Vorzug vom Bürgermeister stets deren kompetente Mitarbeiterführung angepriesen wurde, fast eine komplette Belegschaft kündigt? Zu Recht werden wir Gemeinderäte hier mit Anfragen bestürmt. - BM Monn verwies auf ein Problem, das nur in der "nicht-öffentlichen Sitzung" behandelt werden könne, verriet aber, dass es zum 1. September "nahezu sichergestellt" sei, dass in Berg genügend Kindergärtnerinnen zur Verfügung stehen. Drei hätten bereits zugesagt, für eine sucht die Gemeinde ( http://www.gemeinde-berg.de/index.php?id=999,81 ) bereits nach einer bezahlbaren Wohnung. Ob das die - mit gutem Grund - aufgebrachten Eltern beruhigen wird? - Für die nächste Woche wurde ein Elternbrief in der Angelegenheit versprochen.

Zu weich für Kunstrasen? Bauarbeiten in Berg Nord ruhen

"Ärger" gebe es auch beim MTV-Neubau: Der Untergrund für den Kunstrasenplatz entspricht nicht der Norm. Es gibt die Hoffnung, dass über die Sommerpause der Lehm austrocknet und fester werde, ansonsten müsse - wie von der QUH bereits gemeldet - eine neue Kiesschicht aufgebracht werden, was die Kosten unangenehm steigern würde. Auf Nachfrage der QUH wurde auch bestätigt, dass der immense Ostwall wirklich nur die geplante Höhe aufweise.

GR Kaske (QUH) konnte sich noch darüber freuen, dass sein Kampf um eine Beschilderung der Kulturveranstaltungsstätten "Marstall" & "Rittersaal" in das daraufhin in Angriff genommene neue Beschilderungskonzept von Berg einfließen werde. Dann ging es ums große Ganze: ums Geld.

Zum ersten Mal stellte der neue Kämmerer Bursic eine eigene Haushaltsplanung auf.

Haushaltsplan 2010: Geplante Baumaßnahmen

Während für den Finanzhaushalt von 2010 nach derzeitiger Planung noch mit einem geringst möglichen Überschuß von 81.300€ gerechnet werden könne (bei gleichzeitiger Tilgung fast aller Schulden), sähe es für die folgenden Jahre düster aus. Wenn die schlechten Prognosen zutreffen und das Steueraufkommen tatsächlich von derzeit 9,2 auf 7,5 Mio. € sinkt, muss für 2011 ein Defizit von fast 1,5 Mio kalkuliert werden. Tendenz steigend (2012: 2,9 Mio. / 2013: 4,2 Mio. €). Die Parteien reagierten darauf unterschiedlich: die BG sich sprach sich dafür aus "sofort alles zu stoppen", GR Brunnhuber (SPD) kritisierte angesichts dieser Entwicklung, dass die Gemeindeverwaltung beabsichtigt, durch zusätzliche Stellen die "Personalkosten noch zu steigern", GR Kaske (QUH) hingegen lobte die Kalkulation als "konservative Planung" in der "noch Luft" sei. Der Gemeinderat beschloss "grundsätzlich" ohne neue Kreditaufnahmen auskommen zu wollen. Man hofft, dass die tatsächliche Entwicklung nicht ganz so drastisch wie prognostiziert ausfallen könnte ... und war damit beim nächsten Groß-Thema: Photovoltaik in Berg.

Der Gemeinderat hatte in den vergangenen Wochen verschiedene Grundstücke dahingehend besichtigt, ob eine Nutzung als Solarfeld denkbar wäre. Darunter auch ein 12.000 qm großes Feld im Landschaftsschutzgebiet bei Manthal, für das die Eigentümer eine entsprechende Bauvoranfrage gestellt hatten. Der Rat entschloss sich einstimmig dafür, dass der Erhalt der Landschaft wichtiger sei als ein paar vergängliche Kilowatt Strom. Gleichzeitig wird jedoch der Bebauungsplan für das Sportgelände Höhenrain dahingehend geändert, dass auf dem Parkplatz Carports errichtet werden können, auf denen dann eine Solaranlage eingerichtet werden soll. Im Idealfall wird der Betrieb der Anlage die Errichtung der Carports finanzieren.

FSV Höhenrain: Die Sonne baut den Parkplatz

Erste Voranfragen an das Straßenbauamt laufen bereits. Eventuell muss eine Leitplanke errichtet werden, ansonsten stehen alle dem Projekt, von dem auch eine gewisse Signalwirkung ausgehen soll, positiv gegenüber.

Zum Schluß noch etwas unverständliches Steuerzeug: Geld für alle! (zumindest alle, die, die in den letzten Jahren einen neuen Wasseranschluß bekommen haben). Laut neuer Gesetzgebung gilt - auch rückwirkend! - für das "Verlegen von Hausanschlüssen sowie für die Erhebung von Herstellungs- Verbesserungsbeiträgen und Baukostenzuschüssen im Bereich Wasserversorgung" der ermäßigte Steuersatz von 7% statt 19%, Wer sein Geld zurück will, muss bis 31.12.2010 einen Antrag stellen.

Und damit zu den wirklich kosmischen Themen, den Perseiden, die heute nacht auf uns zukommen werden.

Bericht aus dem Gemeinderat - das Rote Kreuz rechnet ab

ammer — 2009-07-01T00:16:00Z

QUH nennt die Zahlen: Es war die längste Sitzung, die es bisher gab: Vor der Zahl, die offiziell das Sitzungsende markierte, standen zwei Nullen. Fünf Stunden! Das BRK war mit mindestens sieben Leuten aufmarschiert, um den Rat zu überzeugen, den Vertrag über die Trägerschaft über die vier Berger Kindertagesstätten doch noch zu verlängern. Es hagelte Selbsterkenntnisse: Das BRK bezichtigte sich selbst eines "unangemessenen Verhaltens" und "drastischer Kostensteigerungen". Man müsse um "Entschuldigung und nicht um Verständnis bitten". Um das "interessante Portfolio in Berg" zu behalten, wolle man "nicht an der Zuschußforderung festhalten" - zumindest nicht in voller Höhe. Allerdings sei das Defizit zu 80% auf Grund von Tarifsteigerungen entstanden.

Doch zunächst zum Tagesgeschäft. Erleichtert verkündete der Bürgermeister, dass die Kosten für den ungeliebten Kreisel am Ortseingang zu 75% vom Staat getragen werden. Dafür wird das landschaftsschädliche Verkehrshindernis tatsächlich den befürchteten Durchmesser von 39m bekommen. Etwas Gelächter zu diesem traurigen Thema gab es etwas später, als der Bebauungsplan für das Betreute Wohnen verabschiedet wurde und auch der Einwand des "Bund Naturschutz" (!) Erwähnung fand, dass der Kreisel wegen der unübersichtlichen Verkehrsführung eine "Gefahr für Senioren" darstellen würde. Ach ja.

Der fertige Bebauungsplan für das "Betreute Wohnen"; rechts die kreisrunde "Seniorengefahr", die die Häuser geradezu bedrängt

Es gab 2 aufrechte Gegenstimmen gegen den Bebauungsplan "Betreutes Wohnen" von Seiten der CSU. Mit Spannung warteten allerdings die vielen erzieherisch tätigen Besucherinnen im Raum auf den vor 7 Monaten angemahnten Bericht des BRK über die drastischen Kostensteigerungen bei den Kindertagesstätten. Das monatelange Ausbleiben dieses Berichtes und das offensichtliche Chaos beim BRK, das mittlerweile zu einer Auswechslung fast der gesamten Führungsebene geführt hat, hatte zur Kündigung der Trägerschaft durch die Gemeinde geführt.

Vor der Sitzung: Aufmarsch des BRK in Mannschaftsstärke

Dann die Abrechnung. Das BRK, das seit Monaten nicht in der Lage war, Zahlen zu liefern, trat mit geballter Kraft auf: Vorstand, Kreisverbandsvorsitzender, stellvertretender Schatzmeister, designierter Bereichsleiter und diverse weitere Funktionsträger waren anmarschiert. Der Münchner Stadtrat und neue BRK-Vorstand Michael Kuffer (CSU) hielt eine kleine Rede, in dem er mit seinem BRK - wie oben zitiert - hart ins Gericht ging.

Will den BRK wieder auf Vordermann bringen und den Zuschlag von Berg: Michael Kuffer (Foto: CSU)

Dann ging der neue stellv. Geschäftsführer Martin Ulses etwas in die Details. Genauere Zahlen wurden dann erst im nicht-öffentlichen Sitzungsteil vorgelegt. Schon im öffentlichen Teil verstiegen sich die Herren vom BRK allerdings etwas unkollegial in Schuldzuweisungen gegenüber ihrem ehemaligen Mitarbeiter Gerhard Jaeger (s.u.), der selbst anwesend war und mit seiner KinderArt auf den Zuschlag hofft. In einem Brief des BRK-Personalrats an den Gemeinderat hat der Personalrat bedauert, dass in der Presse der Eindruck gewonnen werden konnte: "Herr Jaeger ist für alles Gute verantwortlich und der Rest des BRK für alles weniger Gute."

GR Ammer äußerte in der Sitzung wiederholt den Wunsch, außer den zerstrittenen Parteien BRK und KinderArt, die sich mit anonymen Briefen und gegenseitigen Vorhaltungen bekriegen, doch auch noch andere Bewerber zu laden. Dieses QUH-Anliegen wurde vom Bürgermeister ebenso auf die nicht-öffentliche Sitzung verschoben wie die Nennung genauer Zahlen, die sich dann bis lang nach Mitternacht hingezogen hat.

Nur soviel kann verraten werden: Eine Entscheidung über die Trägerschaft ist noch nicht gefallen. Noch nicht. Aber der Vertrag läuft am 31.8. aus.

Was ist KinderArt?

ammer — 2009-06-23T08:21:00Z

Heute streiken in den Städten wieder die Erzieherinnen der Kindertagesstätten. In Berg wird nicht gestreikt, denn die Trägerschaft liegt nicht in kommunaler Hand, sondern seit 5 Jahren beim BRK, dessen Vertrag wegen einer bis heute nicht begründeten Kostenexplosion gekündigt wurde. Berg ist auf der Suche nach einem neuen Träger.

Mit einer modernen, aber wenig aussagekräftigen PowerPoint-Präsentation versuchte letzte Woche - wie berichtet - eine noch zu gründende GmbH namens "KinderArt" den Gemeinderat davon zu überzeugen, ihr die ab September vakante Trägerschaft über die beiden gemeindlichen Kindergärten (Berg, Höhenrain), die Kinderkrippe (Höhenrain) und die Schülertagesstätte (Aufkirchen) zu überlassen. Höhepunkt der Präsentation war der Satz: "Das Lächeln eines Kindes ist der wertvollste Return on Investment".

Gründung noch im Juni? Neue GmbH "KinderArt"

BM Monn macht sich persönlich für die "KinderArt GmbH" stark, hinter der u.a. Gerhard Jaeger steht, der auch in den letzten 5 Jahren beim BRK für unsere Kindergärten verantwortlich war. Weitere Bewerber sind bislang noch nicht geladen worden.

Wer aber steht sonst hinter "KinderArt"? - Da wäre zum einen Georg Okrusch - laut dem Handout von KinderArt - u.a. verantwortlich für "Human Resources". Ein Selbstportrait von Georg Okrusch findet sich bei seiner jetzigen Beratungsfirma unter http://www.wibk.net/berater-und-trainer/okrusch-georg/ . In seinem Lebenslauf gibt er an, "mehr als 100 Supervisionen und Coachingsitzungen durchgeführt" zu haben. Was das bedeutet, können wir nicht ermessen. Herr Okrusch ist bei KinderArt fürs Finanzielle zuständig.

Dritte im Bunde ist die junge Sabine Jaeger. Ihre Aufgabe in der neuen Firma ist v.a. "Fachberatung und Fortbildung (insb. SBK)". Hinter SBK verbirgt sich Frau Jaegers Tätigkeit als "Kursmultiplikatorin Deutschland" des "Salzbuger Beobachtungs-Konzeptes für Kindertagesstätten" der Uni Salzburg.

Dieses Institut hat bereits Studien für das BRK erstellt, deren Kosten laut Presseberichten vom BRK dann indirekt an die Gemeinden weitergegeben wurden. Im Netz findet sich das SBK hier. Frau Jaeger hat im Wintersemester 2008 ein Studium in München aufgenommen und wäre anscheinend für die versprochenen Fortbildungen verantwortlich, mit denen KinderArt die Qualität der Betreuung steigern will und wofür man - dies die einzige Zahl im Handout - der Gemeinde pauschal 3,5% des Honorarvolumens aller Kindergärtnerinnen in Rechnung stellen will.

"KinderArt" hat als eigener Träger noch nichts vorzuweisen und ist wohl, um überhaupt gegründet zu werden, auf den Auftrag aus Berg angewiesen. Es gibt viele offene Fragen und Ungewissheiten.

Dagegen steht auf der Habenseite von "KinderArt" die reibungslose Führung der Kindertagesstätten durch Gerhard Jaeger in den letzten 5 Jahren und die versprochene volle Kostenkontrolle. "KinderArt" verspricht, die Angestellten zu übernehmen und - gegen Gebühr - Abend- und Ferienbetreuung für die Kinder anzubieten. Die QUH ist der Meinung, dass neben diesem viel versprechenden, aber auch risikobehafteten Start-Up-Unternehmen, dessen Finanzierung nicht öffentlich dargelegt wurde (und auch "nicht-öffentlich" nicht) unbedingt auch andere Bewerber oder Möglichkeiten der Trägerschaft gehört und bedacht werden sollten.

Was sonst noch war ...

ammer — 2009-06-17T18:39:00Z

... die Aufregung um die Kindertagesstättenträgerschaft ließ fast vergessen, dass gestern noch weitere wichtige Themen im Gemeinderat verhandelt wurden.

Die für Restaurationsbetriebe fatale Stellplatzsatzung wurde etwas gelockert. Zwar werden nach der neuen Satzung sowohl Post als auch das Seehotel Leoni immer noch nicht über genügend ausgewiesene Stellplätze verfügen (sie haben freilich Bestandsschutz), aber eine kleine Erleichterung gab es doch. Zumindest das Hotel Schloß Berg verfügt jetzt wohl über genügend Stellplätze. Ein Neu- oder Anbau dürfte aber hier trotzdem schwierig werden. Der Hinweis von GR Adldinger (Grüne) und QUH, dass man auch nach der Lockerung immer noch weit über den empfohlenen Werten läge und damit den Wirten gehörige Schwierigkeiten bereite, verhalte ungehört. Die Lockerung wurde trotzdem einstimmig beschlossen.

Relativ ratlos war der Rat bei einem Antrag auf ein Solarfeld im Manthal. Einerseits will jedermann die Solarenergie fördern, andererseits wäre es vielleicht doch vermessen, für ein paar Kilowattstunden ein im Flächennutzungsplan ausgewiesenes Landschaftschutzgebiet unwiederbringlich zu "verheizen". Es wurde kein Beschluss gefällt, sondern alle nahmen sich vor, das Gemeindegebiet nach möglichen Solarfeldern zu durchsuchen.

Die einzig kontroverse Entscheidung des Abends förderte eine eigenartige Koalition zu Tage: Bei der Frage eines Türmchens, das ein Grundstücksbesitzer in Aufkirchen (Annemonenweg) an sein Haus bauen will, waren sich die GR Ammer und Haseneder vielleicht zum ersten Mal einig: Ein nettes, architektonisch nettes Detail, das niemandem die Sicht verbaut, sollte auch in einem überplanten Gebiet möglich sein. Das Projekt wurde mit 13:5 für genehmigungsfähig erklärt.

Gemeinderat: ganz unscheinbare Breaking News ...

ammer — 2009-06-16T23:08:00Z

... ganz unscheinbar versteckte sich am Anfang der gestrigen Gemeinderatssitzung unter "Berichte und Bekanntgaben des Bürgermeisters aus nicht-öffentlicher Sitzung" ein kleiner Riesentriumph der QUH. Die Starnberger Firma "Terrabiota" ( http://www.terrabiota.de ) wurde in der letzten "nicht-öffentlichen" Sitzung beauftragt, den Oskar-Maria-Graf Platz in Berg zu gestalten! Damit ist ein weiteres der Großprojekte, die die QUH von Anfang an vertreten hat, ein gutes Stück vorangetrieben. "Terrabiota" hat gute Referenzen. Die Firma hat letztes Jahr in Starnberg den Tutzinger-Hof-Platz halbwegs von einer Parkplatzwüste in einen Lebensraum zurück verwandelt. Auch wenn dort nicht jedes Detail gelungen ist: Wir freuen uns für Berg (und hoffen!).

Der Starnberger "Tutzinger-Hof-Platz" nach der Umgestaltung durch Terrabiota

Der Aufreger der Sitzung war natürlich die Präsentation der "Start-Up"-Firma "KinderArt-GmbH", die zwar noch keine GmbH ist, aber sich dafür große Hoffnungen macht, als Erst-Auftrag die Berger Kindergärten und Kindertagesstätten als Träger übernehmen zu dürfen (ein Millionendeal). Nur soviel in der Nachtkritik: Es wurde noch keine Entscheidung gefällt, aber die im Publikum angetretenen Kindergärtnerinnen der Gemeinde spendeten der Präsentation von ihrem alten Chef Gerhard Samuel Jäger, der sich nach seiner Kündigung beim BRK mit "KinderArt" selbstständig machen möchte, demonstrativ Beifall.

Es war eine lange Sitzung. Deshalb: Wieso noch keine Entscheidung gefällt wurde und wie es dazu kam, dass in der einzig strittigen Entscheidung des Abends GR Haseneder (EUW) in einer seiner seltenen Wortmeldungen ausgerechnet der QUH zustimmte, all dass morgen im ausführlichen Bericht aus dem Gemeinderat ...

Gemeinderatssitzung am 26. Mai 2009

Grundmann — 2009-05-27T09:47:00Z

Ein Leben ohne DSL, nicht nur in Höhenrain, sondern nach dem Gewitter auch in Berg. Deshalb kommt der Bericht über die Gemeinderatssitzung etwas später.

Zu Beginn steht gleich ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung:

Verabschiedung des Leitbilds für den Gemeinderat
Die Vorlagen für das Leitbild wurden in der Klausursitzung entwickelt, vom Redaktionsteam mit vier GRs zusammengefasst und heute einstimmig verabschiedet. Gegenüber der Vorlage gab es auf nur eine Änderung. Auf Antrag der QUH wurde, der noch fehlende Themenbereich Sport ergänzt (.. Die Vielfalt der bestehenden Betreuungs-, Sport- und Bildungseinrichtungen wird erhalten und ggf. ausgebaut).
Daneben finden sich in dem Leitbild Ziele wie:

autarke Engerieversorgung (bis 2020) und Nahversorgung mit einheimischen Produkten
Förderung der selbstbestimmten Jugendarbeit und offene Seniorenarbeit
optimale Nutzung der bestehenden Ressourcen für kulturelle Zwecke
Schaffung von verträglichem Gewerbe

Das Leitbild wird auf ein DIN A3 Blatt gedruckt, in der nächsten Sitzung von allen GRs unterschieben und anschließend im Rathaus ausgehängt. Bei den Sitzungen werden wir wohl immer wieder einen Blick darauf werfen.

Allmannshausen Badegelände
GR Streitberger bittet die Verwaltung den Badeplatz im Allmannshausen zu überprüfen, da sich durch starken Regen viel Geröll gesammelt hat. BM Monn meinte, dass dies schon passiert sei. GR Streitberger fragte nach: Innerhalb eines Tages?. BM Monn konterte: Der Bauhof ist eben schnell.

Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
Die bessere Nutzung von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden ist ein Ziel, das auch in der Klausurtagung in Obing beschlossen wurde. Um zu überprüfen welche Gebäude hierfür geeignet sind, schlägt die Verwaltung vor einen unabhängigen Sachverständiger zu beauftragen. Auch dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Strom
Der nächste Punkt behandelt den Strom, den Gemeindeeinrichtungen verbrauchen. Im Jahr sind dies immerhin 970.000 kWh und deshalb ist eine europaweite Ausschreibung nötig.
GR Adldinger (Bündnis 90 / Grüne) stellte den Antrag zukünftig bei Ausschreibungen darauf zu achten, dass der Anbieter die Lieferung von Ökostrom garantiert.
BM Monn und GR Dr. Haslbeck waren der Meinung, dass es 100% Ökostrom nicht gibt und stattdessen nur Atomstrom aus anderen Ländern eingeleitet wird. GR Brunnhuber gibt zu Bedenken, dass der Kreisausschuss auch 100% Ökostrom vorgegeben hat und GR Fink wollte wissen: Wie überprüft man den Ökostrom? Gibt es neue Spannungsmessgeräte, die dies mit einer grünen Lampe anzeigen? Auf diese Frage wusste weder BM Monn noch GR Adldinger eine Antwort. Nach langer Diskussion wurde einstimmig (!) entschieden, dass bei der Ausschreibung 50% Ökostrom gefordert werden soll.

Etztalstraße
Spätestens 2010 werden Besucher das GR-Ehepaars Link/Ammer über eine asphaltierte Straße erreichen können. Im Rahmen der Kanalarbeiten wird auch die Erneuerung der Etztalstraße durchgeführt. Die Straße soll teilweise schmaler (5m) und verkehrsberuhigt werden.

Seehotel Leoni
Wie erwartet wurde die Änderung des Bebauungsplans Seehotel Leoni einstimmig (!) abgelehnt. GR Brunnhuber bemerkte, dass sich die Ureinwohner, auch Leonier genannt, nach 37 Jahren an die jetzige Form gewöhnt haben und Ihnen jetzt keine Tom Ferster-Türme zuzumuten seien.

Ab Freitag startet das Training für die 8 GRs, die bei Rudern gegen Krebs antreten. Sie lernen dort (hoffentlich) konzentriert, im Takt die immer dieselbe Bewegung zu machen. Die GRs Link und Grundmann benötigen hier eventuell noch etwas Nachhilfe.